„Historische Zäsur“: Nach AfD-Beben ziehen Experten Vergleiche zur NS-Zeit
VonLaura May
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Die AfD-Ergebnisse bei der Thüringen- und Sachsen-Wahl sorgen für Debatten. Einige Politiker fühlen sich an dunkle Zeiten erinnert. Die Reaktionen.
Erfurt – Erstmals in der Nachkriegsgeschichte ist mit der AfD eine als rechtsextrem eingestufte Partei bei einer Landtagswahl stärkste Kraft geworden. Bei der Wahl in Thüringen lag die AfD vor der CDU. In Sachsen lieferte sich die Partei ein enges Rennen mit der Union. Die Ergebnisse sorgten dabei durchaus für hitzige Debatten, einige Politiker und Wissenschaftler scheuten dabei auch keine historischen Vergleiche.
Nach den ersten Prognosen zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sprach etwa der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan im Fernsehsender Phoenix von einem „in mehrfacher Hinsicht bitteren Wahlabend“. Er äußerte sich besorgt darüber, dass erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg eine „im Kern faschistische Partei“ in einem Bundesland die Mehrheit erlangen konnte, und bezog sich dabei auf den Wahlausgang in Thüringen.
AfD Wahlerfolg in Thüringen und Sachsen ist ein historischer Einschnitt für Deutschland
Die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang bezeichnete das Wahlergebnis der AfD in Thüringen derweil als eine „historische Zäsur“ für Deutschland. Nach Bekanntwerden der ersten Prognosen zeigte sich Lang auf der Wahlparty ihrer Partei in Dresden sichtlich bewegt und erklärte: „Wenn es die AfD geschafft hat, in einem Land, Thüringen, – und hier hoffe ich, dass es nicht dazu kommt – stärkste Kraft zu werden, dann ist das eine historische Zäsur für unser Land.“
Auch die Rechtspopulisten selbst ordnen die Ergebnisse der Landtagswahl als geschichtsrelevanten Einschnitt ein. Der AfD ist der doppelte Durchmarsch in beiden Bundesländern voraussichtlich zwar verwehrt geblieben. Die Parteivorsitzende Alice Weidel sprach in einer ersten Reaktion trotzdem von einem „historischen Erfolg“ und einem „Requiem auf diese Koalition“ in Berlin.
Auschwitz-Komitee warnt nach AfD-Wahlerfolgen: „mehr als braun gesprenkelt“
Die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen stellen vor allem für die Ampel-Koalition in Berlin ein Desaster dar. Für die SPD bedeuten die Zahlen in Thüringen das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl seit der Gründung der Bundesrepublik. Die FDP verpasst den Einzug in beide Landtage, und die Grünen müssen in beiden Bundesländern deutliche Verluste hinnehmen. Doch auch aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft werden Warnungen laut.
Die AfD-Spitze im Wandel der Zeit: von Bernd Lucke bis Alice Weidel
Holocaust-Überlebende haben die voraussichtlichen Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen als „zutiefst deprimierend“ bezeichnet. Diese Entwicklung untergrabe das Vertrauen, das sie Deutschland über die Jahre hinweg wieder entgegengebracht hätten, erklärte Christoph Heubner, der Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, am Sonntagabend in Berlin. Er betonte, dass es bisher unvorstellbar gewesen sei, dass in Deutschland so viele Menschen einer Partei ihr Vertrauen schenken, die „mehr als braun gesprenkelt“ sei und sogar von anderen rechtsextremen Parteien in Europa als zu vergangenheitsbelastet abgelehnt werde. Er appellierte an die Mehrheit, die Demokratie entschlossen zu verteidigen, wie der KNA berichtet.
Auch Wissenschaftler warnen nach AfD-Erfolg vor historischer Zäsur an faschistischem Jahrestag
Auch Historiker Peter Oliver Loew äußerte Kritik an der Entscheidung, die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 85. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen 1939 abzuhalten. Am 1. September jährt sich der deutsche Angriff auf Polen, der den Zweiten Weltkrieg auslöste. „Wer auch immer es für eine gute Idee hielt, Wahlen am 1. September abzuhalten, hatte kein gutes Gespür für die Geschichte“, sagte der Direktor des Deutschen Polen-Instituts dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dass an diesem historischen Datum in zwei Bundesländern eine Partei mit gesichert rechtsextremistischen Ansichten bedeutende Wahlerfolge erzielen könnte, beunruhige ihn.
Der Politikwissenschaftler Jürgen Falter sieht in den Wahlen in Thüringen und Sachsen eine „Zäsur“, wie er IPPEN.MEDIA am Sonntag sagte. Sie bestehe darin, „dass wir eine völlig unübersichtliche Lage haben, dass es unglaublich schwer werden wird, Koalitionen zu bilden“. Wenn Koalitionen zustande kommen würden, seien es auf den ersten Blick unmöglich erscheinende Koalitionen von Gruppierungen, die weltanschaulich so weit auseinanderliegen. Das konkrete Regieren würde noch holpriger als bei der Ampel ausfallen, sagte Falter. (lm/dpa)
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