Noch nicht bestätigt

Laut Medienberichten: Netanjahu hält Ansprache zur umstrittenen Justizreform

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Netanjahus Justizreform stößt auf weltweite Kritik. In einer Ansprache könnte der Ministerpräsident Israels jetzt davon Abstand nehmen

Medienberichten zufolge plant Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montagmorgen eine Ansprache, bei der er sich zur umstrittenen Justizreform äußern will.

Tel Aviv - Es wird erwartet, dass Netanjahu einen Stopp der umstrittenen Pläne seiner rechts-religiösen Regierung ankündigen könnte. Wie der öffentlich-rechtliche Sender Kan unter Berufung auf Quellen aus Netanjahus Umfeld berichtet, soll die Ansprache voraussichtlich um 10.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) sein. Das Büro des Regierungschefs wollte dies zunächst nicht bestätigen. Vor dem Parlament in Jerusalem versammelten sich am Morgen erneut Demonstrantinnen und Demonstranten.

Sollte Netanjahu ein Einfrieren der Pläne bekannt geben, könnte dies in seiner rechts-religiösen Koalition zu massivem Protest führen. In der Nacht hatte sich Netanjahu mit mehreren Minister seiner Koalition beraten. Zuvor waren erneut Zehntausende Menschen in Israel auf die Straßen geströmt, um gegen die von Netanjahu angeordnete Entlassung von Verteidigungsminister Joav Galant zu protestieren. Galant hatte zuvor die umstrittenen Pläne öffentlich kritisiert und die Regierung zum Dialog mit ihren Kritikern aufgerufen. (dpa)

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