CDU fordert Bund-Länder-Gipfel

Lauterbach gegen sofortige Abschaffung der Corona-Maßnahmen

+
Karl Lauterbach (SPD) teilt ein Foto auf Twitter

Für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wäre eine schnelle Aufhebung der noch bestehenden Corona-Maßnahmen eine voreilige Handlung.

Berlin - «Ein sofortiges Beenden aller Maßnahmen wäre leichtsinnig und wird auch von Christian Drosten nicht gefordert», sagte der SPD-Politiker am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Drosten, der Leiter der Virologie an der Berliner Universitätsklinik Charité, hatte im Interview mit dem «Tagesspiegel» gesagt: «Wir erleben in diesem Winter die erste endemische Welle mit Sars-Cov-2, nach meiner Einschätzung ist damit die Pandemie vorbei». Als Reaktion hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) gefordert, «die letzten Corona-Schutzmaßnahmen» zu beenden.

«Christian Drosten hat Recht, dass wir in den endemischen Zustand der Coronawellen übergegangen sind, die Wellen betreffen nur Teile der Bevölkerung», sagte Lauterbach. Trotzdem gelte es, jetzt noch die besonders gefährdeten Menschen zu schützen, etwa durch Masken in Pflegeeinrichtungen oder durch die Isolation am Arbeitsplatz. «Die Kliniken sind voll, das Personal überlastet, die Übersterblichkeit ist hoch und der Winter ist noch nicht zu Ende.»

CDU: Sorge fordert bundesweite Abstimmung der Maßnahmen

CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge fordert einen Bund-Länder-Gipfel für eine bundesweit abgestimmte Aufhebung vieler Corona-Maßnahmen. «Eine Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder Anfang Januar wäre das angemessene Format, um einen solchen Schritt gemeinsam mit den Bundesländern zu koordinieren», sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Union-Bundestagsfraktion dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch).

Masken- und Isolationspflichten müssten zum neuen Jahr mit wenigen Ausnahmen durch Empfehlungen ersetzt werden. «Einzig im Gesundheitswesen und in der Pflege, also in vulnerablen Bereichen und Gruppen, bleiben besondere Schutzmaßnahmen angebracht», sagte Sorge. Es werde Zeit, die Pandemie für beendet zu erklären. Die Ampel dürfe sich nicht länger um diese vor allem politische Entscheidung drücken.

Bei Bund-Länder-Beratungen wurden in der Pandemie etliche Male Lockerungen oder Verschärfungen beschlossen. Es kam allerdings immer wieder zu uneinheitlichen Regeln, weil einige Bundesländer einen anderen Kurs einschlugen. Jüngst hatten beispielsweise mehrere Bundesländer die Maskenpflicht im Nahverkehr abgeschafft - eine bundeseinheitliche Regelung gibt es dort bislang nicht. Den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat derzeit Niedersachsen. (dpa)

Kommentare