VonHannes Niemeyerschließen
Millionen Menschen in Deutschland greifen gern zur Zigarette – manche von ihnen auch beim Autofahren. Geht es nach Lauterbach, wird das bald teuer, wenn Kinder oder Schwangere dabei sind.
Berlin – Raucherinnen und Rauchern drohen weitere Einschränkungen. Erst seit dem Jahreswechsel greift eine „Anpassung“ der Tabaksteuer in Deutschland, die den Kauf des beliebten Suchtmittels verteuert. Und auch in der EU-Kommission wird bereits über eine weitere Erhöhung besagter Steuer diskutiert. Auf Bundesebene will Gesundheitsminister Karl Lauterbach nun auch härter durchgreifen. Betroffen ist zwar nicht der Kauf der Kippe an sich – hohe Strafen könnten unter gewissen Umständen dennoch drohen.
Denn geht es nach dem Willen des SPD-Politikers, dann soll das Rauchen in Fahrzeugen künftig unter Verbot gestellt werden, wenn Minderjährige oder Schwangere mitfahren. Von den Bundesländern wird ein solches Verbot schon seit längerer Zeit gefordert. Nun ist es Teil eines Referentenentwurfs zur Ergänzung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes und soll im Zuge der von der Ampel-Koalition geplanten Cannabis-Legalisierung entsprechend geändert werden. Der Entwurf liegt der dpa vor, zuerst berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber. Laut dem RND ist er auch bereits mit allen Ressorts abgestimmt und wird mit den betroffenen Verbänden beraten.
Lauterbach plant Auto-Rauchverbot, wenn Kinder an Bord sind – „besonders vulnerable Personengruppe“
Demnach soll das Rauchverbot, das zum Beispiel bereits im öffentlichen Nahverkehr gilt, künftig auch „in geschlossenen Fahrzeugen in Anwesenheit von Minderjährigen oder Schwangeren“ umgesetzt werden. Mit dem Verbot werde für die „besonders vulnerable Personengruppe“ der Minderjährigen und Schwangeren der „erforderliche Schutz vor dem Passivrauchen gewährleistet“, heißt es in dem Entwurf laut RND zur Begründung.
Ungeborene und Minderjährige könnten sich der besonderen Belastung, die durch das Passivrauchen drohe, nicht entziehen und seien besonders gefährdet, heißt es demnach weiter. Die Rauchbelastung sei im Auto „wegen des geringen Raumvolumens extrem hoch“. Passivrauchen verursache „nach gesicherter Studienlage“ viele „schwere Erkrankungen und Todesfälle“. So sei unter anderem ein kausaler Zusammenhang zwischen Passivrauchen und Lungenkrebs belegt.
Rauchen im Auto mit Kindern oder Schwangeren: Saftige Bußgelder sind möglich
Wer sich an das Verbot – sollte es kommen – nicht halte, dem droht eine saftige Geldstrafe. Wie hoch diese ausfallen könnte, war im Entwurf zunächst nicht festgelegt. Allerdings gilt aktuell nach dem Bundesnichtraucherschutzgesetz etwa für das Rauchen in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Geldbuße von bis zu 3000 Euro. Mehrere Bundesländer hatten bereits seit 2019 Initiativen gestartet, um das Verbot auf Autos mit Kindern oder Schwangeren zu erweitern und auch hier ein Bußgeld von bis zu 3000 Euro zu verankern.
Zuletzt entschied der Bundesrat im März 2022, einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag einzubringen. Die niedersächsische Landesregierung hatte dies mit Verweis auf das Deutsche Krebsforschungszentrum damit begründet, dass die Konzentration von Tabak in Autos fünfmal so hoch sein könne „wie in einer durchschnittlichen verrauchten Gaststätte“. Für Kinder und Jugendliche könnte dies Schädigungen an der Lunge sowie Atemwegserkrankungen und Mittelohrentzündungen verursachen. Lauterbach will dort, wo ein Rauchverbot per Gesetz gilt, dies auch auf E-Zigaretten und Cannabis-Produkte ausweiten.
Seit längerer Zeit auch heiß diskutiert: E-Zigaretten. Die Einweg-Modelle stehen aber bis 2026 vor dem Aus – nicht wegen des Nikotins. (han/dpa)
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