8 Memes, nach denen du Scholz und Habeck das Taschengeld streichen willst

VonJana Stäbener
schließen

Eine Haushaltssperre soll die Ampel-Regierung in Zukunft daran hindern, Geld auszugeben. Das schreit nach „DoRnIgEN cHaNCen“.

Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat der Ampel-Regierung das Taschengeld gestrichen, ähnlich wie dieser Vater seinem Kind. Die Haushaltssperre bedeutet: Ministerien dürfen nur noch das Geld ausgeben, das für 2023 schon eingeplant war. Versprechen für 2024, 2025 und 2026, also sogenannte „Verpflichtungsermächtigungen“ dürfen sie nicht mehr machen.

Die wurden vorsorglich gesperrt, weil noch nicht klar ist, ob das Bundesverfassungsgericht auch ältere Rücklagen in anderen Sondervermögen für unrechtmäßig erklärt. Erst Mitte November 2023 hatte das Bundesverfassungsgericht verboten, übriges Geld aus der Pandemie für Klimaschutz auszugeben.

Haushaltssperre: So reagieren die Ampel-Politiker:innen auf das finanzielle Desaster

Ob weitere Ausgaben auf der Kippe stehen, sollen jetzt Verfassungsjurist:innen klären. Im Haushaltsausschuss gibt es am Dienstag, 21. November 2023, eine Anhörung von Sachverständigen. Sollten sie zu dem Schluss kommen, dass auch ältere Rücklagen betroffen sind, hätte die Bundesregierung ein noch viel größeres Problem als die Haushaltssperre von Lindner.

Denn es fehlten dann nicht nur 60 Milliarden Euro für Klimaprojekte und die Modernisierung der Wirtschaft. Dann hätte die Regierung auch Milliarden an Euro ausgegeben, die sie eigentlich gar nicht gehabt hätte. Ups! BuzzFeed News Deutschland hat acht Memes aus Baerbock, Scholz und Buschmanns Reaktionen auf dieses finanzielle Desaster gebastelt, nach denen du ihnen auch das Taschengeld streichen willst.