VonStefan Brändleschließen
Die Ansetzung von Neuwahlen ist für die Rechte Marine Le Pen bereits ein riesiger Erfolg: Nun ist klar, wer in Frankreich die Richtung vorgibt, wer die französische Politik diktiert. Der Kommentar.
Die unerwartete Ansetzung von Neuwahlen durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist ein riskantes Unterfangen. Über Nacht ist das Unvorstellbare möglich geworden, nämlich die Übernahme der Regierungsmacht in Paris durch die Rechtspopulisten, die in Frankreich Rechtsextremisten genannt werden. Marine Le Pen an der Regierung der Menschenrechtsnation? Diese „verrückte“ Eventualität, wie ein Kommentator sagte, wollte am Montag vielen Französinnen und Franzosen nicht in den Kopf.
Die Ansetzung von Neuwahlen ist für Le Pen bereits ein riesiger Erfolg: Nun ist klar, wer in Frankreich die Richtung vorgibt, wer die französische Politik diktiert. Sollte ihr RN in einem Monat die Parlamentswahlen gewinnen, müsste Macron wohl eine „Cohabitation“ eingehen. Auch das ist an sich unvorstellbar – und gerade deswegen möglich: Macron ist so unpopulär und selbstverliebt, dass ihm die störrischen Französinnen und Franzosen durchaus ein Kuckucksei ins Elysée-Nest legen könnten.
In dem Fall müsste sich Europa mit der Realität abfinden, dass eine demagogische, antieuropäische und putinfreundliche Kraft ein Schlüsselland der EU regieren würde. Fast scheint es, als ob in Paris bald nichts mehr sein wird, wie es bisher war.
