Rücktritt von Malu Dreyer: Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz geht die Kraft aus
VonKathrin Braun
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Seit der Ahrtal-Katastrophe wurde immer wieder über ihren Rücktritt spekuliert. Nun ist nach elf Jahren als Ministerpräsidentin Schluss für Malu Dreyer.
Mainz – Sie muss feststellen, dass ihre Kraft endlich ist. Als Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch (19. Juni) vor die Presse tritt, wirkt sie nicht erschöpft, nicht ausgelaugt – fast schon beiläufig spricht sie darüber, wie sie sieben Tage die Woche alles für ihr Amt gegeben habe, oft ohne Urlaub, wie müde sie inzwischen sei.
Malu Dreyer tritt zurück: Für rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist es Zeit zu gehen
„Ich hoffe, Sie haben mich immer als Ministerpräsidentin erlebt, die mit großer Leidenschaft ihr Amt ausgeübt hat. Mit großer Kraft und mit viel Energie“, sagt sie. Doch nun sei die Energie aufgebraucht. „Im normalen Leben würde man sagen: Meine Akkus laden sich nicht mehr so schnell auf“, erklärt sie wehmütig. Es sei Zeit zu gehen.
Elf Jahre lang führte Dreyer die Regierung in Rheinland-Pfalz – sie war die erste Frau an der Spitze ihres Bundeslands. Nun tritt sie zurück. Am Mittwochmorgen sickert die Nachricht erstmals durch, mittags wendet sie sich dann an die Öffentlichkeit. An ihrer Seite der 50-jährige Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) – er soll ihr folgen. Seine Wahl im Landtag ist am 10. Juli geplant.
Dreyers Rücktritt: „Nicht mehr so wie mit 50“ – Zustimmungswerte für die Ampel-Regierung im Keller
Als Ministerpräsidentin war Malu Dreyer auch außerhalb der SPD beliebt. Die Politikerin, die seit Jahren offen mit ihrer Erkrankung an Multipler Sklerose umgeht, sagt nun, dass sie sich mit 63 Jahren eingestehen müsse: „Es ist einfach nicht mehr so wie mit 50.“ Ihre Krankheit erwähnte sie in dem Zusammenhang nicht. Die Entscheidung zum Rücktritt sei in den vergangenen Wochen gereift, sagte Dreyer.
Doch die Zustimmungswerte für die Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz sind schon viel länger miserabel. Womöglich dürfte das nicht nur mit der Ampel in Berlin, sondern auch mit dem Agieren von Dreyers Landesregierung bei der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 zu tun haben. „Rheinland-Pfalz ging unter, und die Regierung ging schlafen“, lautete eine gängige Polemik, nachdem 136 Menschen in dem Bundesland in den Fluten starben.
Dreyers zuvor tadelloses Bild der einfühlsamen Landesmutter war fortan beschädigt. In ihrer Rücktrittserklärung ging sie nur kurz darauf ein – die Katastrophe sei auch für sie „eine Zäsur, die auch mein Leben in eine Zeit davor und danach unterteilt“.
Kabinett Scholz: Nach dem Ampel-Aus kommt Rot-Grün ohne Mehrheit
Die nach der Katastrophe schwindenden Beliebtheitswerte führten immer wieder zu Spekulationen, dass sie vorzeitig zurücktritt. Dreyer wies dies mehrfach von sich. Erst vor gut einem halben Jahr sagte sie: „Ich bin erst bei der Hälfte meiner Amtszeit – ich habe noch sehr viel vor.“ Nun erklärt sie, von ihrer Entscheidung zum Rücktritt „selbst ein bisschen überrascht“ zu sein.
Guter Zeitpunkt für Dreyers Nachfolger Schweitzer in Rheinland-Pfalz
Strategisch wirkt der Zeitpunkt für Dreyers Rücktritt jedenfalls gut geplant – so kann sich ihr Nachfolger Schweitzer vor der Landtagswahl im Frühjahr 2026 bekannt machen. Dreyer kam 2013 selbst in der laufenden Legislaturperiode ins Amt, weil sich ihr Vorgänger Kurt Beck aus gesundheitlichen Gründen zurückgezogen hatte. So blieb ihr bis zu ihrer ersten Landtagswahl 2016 Zeit, eigene Akzente zu setzen.
Schweitzer hat viel Führungserfahrung – und ist in der Landes-SPD seit Langem als Kandidat für höchste Aufgaben im Gespräch. Er sitzt seit drei Jahren als Arbeits- und Sozialminister im von Dreyer geführten Kabinett. Davor war er bereits von 2013 bis 2014 Landesminister, ebenfalls im Arbeits- und Sozialressort. Er selbst sprach am Mittwoch neben Dreyer von einem „emotionalen Tag“. Allen in seiner Partei sei bewusst, „dass nicht weniger als eine Ära zu Ende geht“. Es seien „sehr große Fußstapfen“, in die er nun tritt.(Annalena Dörner/Kathrin Braun)
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