VonFlorian Naumannschließen
Aktuelle Umfragen bieten der Ampel-Koalition wenig Anlass zur Freude - besonderen Schmerz bereitet nun der Vergleich mit den Merkel-Jahren.
Berlin - Vor ziemlich genau 20 Jahren erregte sich Rudi Völler auf erinnerungswürdige Weise im Live-TV: Nach einem trostlosen 0:0 in Island und kritischen Worten im Studio echauffierte sich der Bundestrainer, die Medien konstruierten immer noch einen „tieferen Tiefpunkt“. Die Steilvorlage hatte freilich die Nationalmannschaft selbst gegeben.
Ähnlich wie Völler mag sich dieser Tage Kanzler Olaf Scholz (SPD) als Kopf der Ampel-Koalition fühlen. Seit Wochen bringt fast jede neue Umfrage einen neuen Tiefpunkt. Und tatsächlich: Auch eine am Montag (2. Oktober) veröffentlichten Forsa-Befragung im Auftrag der Sender RTL und n-tv lieferte peinliche Details zum demoskopisch messbaren Unmut der Wahlberechtigten über die Bundesregierung. Frappierend fiel im „Trendbarometer“ der beiden Kanäle vor allem der Direktvergleich mit Angela Merkels Vorgänger-GroKo aus.
Umfrage zur Bundestagswahl: Sogar Ampel-Wähler gehen hart mit der Ampel ins Gericht
Denn kurz vor der Halbzeit der Ampel-Koalition attestierten 46 Prozent der Befragten der Regierung Scholz, eine schlechtere Arbeit zu leisten als zuvor Merkels schwarz-rotes Bündnis. Ein knappes Drittel erkannte keine größeren Unterschiede - was eine Drei-Viertel-Mehrheit von 78 Prozent der Befragten ergibt, die seit Ende 2021 zumindest keine Verbesserung im Regierungshandeln sehen. Nur 19 Prozent taten das.
Womöglich noch schmerzhafter: Selbst unter den erklärten Anhängern der drei Ampel-Parteien sah nur eine Minderheit Fortschritte zur letzten Merkel-Legislatur. Unter den Grünen-Wählern zeigten sich in der Forsa-Umfrage immerhin noch 47 Prozent zufrieden. Bei den SPD-Anhängern waren es nur 38 Prozent - im FDP-Lager erkannten nur 13 Prozent der Befragten eine Verbesserung. Und das, obwohl die Liberalen bekanntermaßen in der letzten Regierung Merkel nicht vertreten waren. „Besser nicht regieren als schlecht regieren“, das Bonmot von FDP-Chef Christian Lindner, könnte an dieser Stelle eine neue Bedeutung bekommen.
Ampel-Parteien straucheln in Umfrage: FDP sinkt weiter - SPD verbessert sich auf niedrigem Niveau
In der aktuellen „Trendbarometer“-Sonntagsfrage ist die FDP zugleich die Verliererin unter den drei Ampel-Parteien. Die Liberalen büßen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein - und stehen nun bei nur noch 5 Prozent. Damit würde ihnen hypothetisch das Verfehlen der Fünfprozenthürde drohen. Auch der Unterschied zum Wahlergebnis 2021 (11,5 Prozent) ist frappierend. Aktuelle Umfragen kurz vor der Wahl in Bayern sehen auch dort die FDP in Gefahr, den Sprung ins neue Parlament zu verpassen. Die Erhebungen sind freilich angesichts schwindender Parteibindungen und kurzfristiger Wahlentscheidungen nur ein sehr vager Fingerzeig auf die Stimmung im Land.
| Partei | Wert Sonntagsfrage | Veränderung Vorwoche |
|---|---|---|
| CDU/CSU | 28 Prozent | +1 |
| AfD | 20 Prozent | -1 |
| SPD | 18 Prozent | +1 |
| Die Grünen | 14 Prozent | +/- 0 |
| FDP | 5 Prozent | -1 |
| Linke | 4 Prozent | +/- 0 |
| Sonstige | 11 Prozent | +/-0 |
Die Grünen bleiben den Forsa-Daten zufolge bei 14 Prozent. Dieser Wert liegt auch nahe am 2021er-Wahlergebnis von 14,8 Prozent. Scholz‘ SPD wiederum gewinnt im Vergleich zur Woche einen Prozentpunkt - ist mit 18 Prozent in der RTL/n-tv-Sonntagsfrage aber immer noch weit vom einstigen Kanzlerniveau entfernt. Im September 2021 waren die Sozialdemokraten auf 25,7 Prozent gekommen.
Anders als in den Umfragen des Sommers gibt es für die AfD diesmal keinen noch höheren Höhepunkt: Die Rechtspopulisten fallen in der RTL-ntv-Sonntagsfrage die zweite Woche nacheinander um einen Prozentpunkt. Aktuell stehen der Forsa-Erhebung zufolge noch 20 Prozent zu Buche. Noch vor zwei Wochen hatte das „Trendbarometer“ einen Rekordwert für die AfD präsentiert. Die Union steigt unterdessen auf 28 Prozent. Die Linke stagniert bei nicht bundestagstauglichen 4 Prozent.
AfD verliert in neuer Umfrage - Migration auf Platz vier der wichtigsten Themen
Offen bleibt, was diese Umfrage-Entwicklungen mit Blick auf die zuletzt sehr lautstarken Migrations-Debatten zu sagen haben. Mitten in diesem Streit haben Union und SPD je einen Prozentpunkt bei der Einschätzung ihrer politischen Kompetenz gewinnen können: 15 Prozent der Befragten halten nun CDU und CSU für die kompetenteste Partei, 9 Prozent die SPD - nur noch 7 Prozent attestieren das der AfD; zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Satte 56 Prozent der Befragten schrieben keiner Bundestags-Partei Kompetenz zu. Dieser Wert lag 2022 allerdings auch schon einmal wesentlich höher.
Durchaus bemerkenswert zugleich: Die Zuwanderung liegt in dieser Umfrage nur auf Rang vier der für die Deutschen wichtigsten Themen. 22 Prozent nannte sie auf die Frage nach dem drängendsten Problem. Ganz vorne steht hingegen der Ukraine-Krieg (35 Prozent), gefolgt von der wirtschaftlichen Lage (25 Prozent) und dem Zustand der Bundesregierung (24 Prozent). CDU-Chef Friedrich Merz liegt in der Kanzlerpräferenz derweil weiterhin hinter Scholz - trotz Unzufriedenheit mit der Ampel und Sorgen um die Wirtschaft. Die galt als einst als Kernthema von Merz und den Unions-Parteien.
Während der Klimawandel nur auf Rang sechs landet, ist ein weiterer tiefster Tiefpunkt also durchaus denkbar: Der Moment, an dem der Zustand der Bundesregierung den Deutschen als wichtigstes Problem erscheint. Angesichts der großen Konkurrenz unter den Krisen wäre das wohl wirklich ein alarmierendes Zeichen. (fn)
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