Merz-Regierung einigt sich bei E-Auto-Prämie: Soviel Förderung ist maximal möglich
VonFelix Durach
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Quasi über Nacht beendete die Ampel vor zwei Jahren die E-Auto-Förderung. Die Merz-Regierung unternimmt nun einen neuen Anlauf. Das müssen Sie wissen.
Berlin – Bis in die frühen Morgenstunden haben die Spitzenvertreter von Union und SPD am Freitag im Rahmen des Koalitionsausschusses getagt, um ein neues Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen. Neben neuen Ankündigungen beim aktuellen Streitthema Nummer 1 – der Rente – haben sich die Regierungsparteien auch auf die Ausgestaltung einer Elektroauto-Förderung geeinigt. Diese soll nach Angaben der Regierung künftig auch Haushalten mit niedrigem oder mittlerem Einkommen den Umstieg auf die E-Mobilität ermöglichen.
„Wir wollen gezielte Anreize setzen, um die Nachfrage von Verbrauchern nach emissionsarmen Fahrzeugen im Straßenverkehr zu stärken und den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität zu unterstützen“, teilten CDU, CSU und SPD in einem am Freitagmorgen veröffentlichten Beschlusspapier mit. Daher wolle man mit einer gezielten Förderung Kauf und Leasing von reinen Elektro- und Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen ermöglichen.
Merz-Regierung einigt sich auf Details von Elektroauto-Förderung
Die Ausgestaltung der E-Auto-Prämie sieht wie folgt aus. Als Grundlage für die Feststellung der Förderfähigkeit dient ein zu versteuerndes Jahres-Haushaltseinkommen von 80.000 Euro. Für jedes Kind erhöht sich die Berechtigungsgrenze um weitere 5000 Euro. Die Basisförderung beträgt 3000 Euro und erhöht sich ebenfalls für jedes Kind im Haushalt um 500 Euro – jedoch maximal auf 1000 Euro. Ein Haushalt mit zwei Kindern hat somit Anrecht auf eine Prämie in Höhe von 4000 Euro. Die Merz-Regierung plant darüber hinaus eine weitere Aufstockung für Haushalte mit besonders niedrigem Einkommen. Bei einem monatlichen Netto-Monatseinkommen von weniger als 3000 Euro für den gesamten Haushalt, sind zusätzliche 1000 Euro Förderung vorgesehen.
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Der Förderungsbetrag kann dann für den Kauf oder das Leasing eines „erstmals im Innland zugelassenen Neufahrzeugs“ genutzt werden. Weiter muss es sich um Fahrzeuge der Fahrzeugklasse M1 – also PKWs – handeln, die über einen rein batterieelektrischen Antrieb verfügen oder sogenannte Plug-in-Hybride sind. Schwarz-Rot plant für die Förderung auch eine Mindesthaltedauer nach Kauf oder Leasing. Genaue Zeiträume für diese wurden in dem Koalitionsbeschluss jedoch nicht genannt. Die Ausgestaltung des Förderprogramms solle bis Jahresende finalisiert werden. Das Programm solle schnellstmöglich im Jahr 2026 gestartet werden – vorbehaltlich der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission.
E-Auto-Forderung im Überblick: Diese Förderungen sind möglich
Anzahl Kinder
Maximales zu versteuerndes Haushaltseinkommen
Förderbetrag
0
80.000 Euro
3000 Euro
1
85.000 Euro
3500 Euro
2
90.000 Euro
4000 Euro
3
95.000 Euro
4000 Euro
Nach abruptem Aus in 2023: Merz-Regierung bringt E-Auto-Förderung zurück
Bereits im Oktober hatten die Koalitionsspitzen von Union und SPD bereits ein neues Förderprogramm besonders für kleine und mittlere Einkommen beschlossen, um den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität zu unterstützen. Dafür sollen drei Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt werden. Die Mittel sollen aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen, einem Sondertopf des Bundes. Nach dem abrupten Stopp einer vorherigen staatlichen Kaufprämie für E-Autos Ende 2023 war der Absatz auf dem deutschen Markt stark eingebrochen. Die Neuzulassungen von E-Fahrzeugen sind zuletzt wieder gestiegen. (fdu)
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