Die Rede von JD Vance auf der Sicherheitskonferenz in München wird mit Spannung erwartet. Ein Experte erklärt, womit die Ukraine rechnen müsse.

Das Telefongespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch (12. Februar) hat international Aufsehen erregt. Laut Trump sprachen die beiden Staatschefs über mögliche Friedensverhandlungen bezüglich der Ukraine. Damit brach Trump deutlich mit der Linie Bidens „Nothing About Ukraine Without Ukraine“ (nicht über die Ukraine sprechen, ohne die Ukraine).

Am Freitagnachmittag soll US-Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Rede halten. Mit Spannung wird erwartet, für welchen Kurs sich Vance aussprechen wird. Im Laufe der Woche hatte es von der US-Administration verschiedene, widersprüchliche Aussagen gegeben: Zunächst hieß es, dass ein NATO-Beitritt der Ukraine und die Wiedererlangung der russisch besetzten Gebiete unwahrscheinlich sei, später ruderte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wieder zurück. „Man sollte nicht bei jeder Aussage der Trump-Administration davon ausgehen, dass eine durchdachte Doktrin dahintersteht“, sagt der Politikwissenschaftler Jonas J. Driedger BuzzFeed News Deutschland von IPPEN.MEDIA.

Rede von JD Vance auf Münchner Sicherheitskonferenz: Keine Überraschungen zu erwarten

In der Trump-Administration herrsche eine „chaotische Mischung“ aus verschiedenen, teils widersprüchlichen außenpolitischen Ideen und schlechter Koordination, urteilt der Experte. Bei der Rede von US-Vize Vance sei jedoch nicht mit großen Überraschungen zu rechnen. Er habe zwar in der Vergangenheit bereits Äußerungen zur Ukraine gemacht, die den jetzigen der Trump-Administration widersprechen, das bedeute jedoch wohl nicht, dass er bei der heutigen Rede eigene Akzente setzen werde. „Trump mag es nicht, wenn andere ihn in der öffentlichen Wahrnehmung überstrahlen“, sagt Driedger.

In der Rede von Vance wird es vermutlich zu einer Wiederholung dessen kommen, was bereits im Laufe der Woche von der Trump-Regierung verkündet wurde, oder einer Präzisierung und Fortführung davon. Im Kern seien dies vor allem drei Elemente: „Erstens, dass Europa sich militärisch stärker engagieren muss. Zweitens, dass die Ukraine damit rechnen muss, nicht ihr gesamtes Territorium zurückzuerhalten. Und drittens, dass die Ukraine damit rechnen muss, kein Mitglied der NATO zu werden“, sagt Driedger BuzzFeed News Deutschland.

Der Politikexperte betont, dass es aus verhandlungsstrategischer Sicht unklug war, zu erklären, dass die Ukraine kein NATO-Mitglied werden solle und ihr gesamtes Territorium nicht zurückerhalten solle, da dies zentrale Forderungen Russlands seien. Damit habe die USA sowohl ihre eigene Verhandlungsposition als auch die der Ukraine geschwächt.

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Experte über Ende des Ukraine-Kriegs: Seltene Erden spielen eine wichtige Rolle

Am Freitagvormittag ist bekannt geworden, dass die Ukraine ein Rohstoffabkommen ausgearbeitet und den USA zur Prüfung gegeben habe. Das sagte ein Vertreter der ukrainischen Delegation am Rande der Sicherheitskonferenz in München. Der Experte erklärt diesen Schritt: „Die Ukraine will signalisieren: ‚Wir sind bei den Verhandlungen dabei!‘ In der Rhetorik der Ukraine wird dies oft so dargestellt, als stünde ein baldiges, positives Kriegsende bevor.“ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich bereit, den USA im Austausch für militärische Hilfe Zugang zu den Vorkommen seltener Erden in der Ukraine zu gewähren.

„Seltene Erden spielen eine wichtige Rolle und werden in der Öffentlichkeit sehr prominent thematisiert“, sagt der Experte. Zum einen, da seltene Erden einen bedeutenden wirtschaftlichen Nutzen haben. Durch US-Wirtschaftsengagement in der Ukraine erhöhe sich auch das Interesse der USA an ukrainischer Sicherheit. Zum anderen wolle Trump mit einem Abkommen über seltene Erden sein Image als „großer Verhandler“ pflegen, sagt Driedger. Ob JD Vance in seiner Rede auf die neuesten Entwicklungen zum Thema seltene Erden eingehen wird, bleibt abzuwarten.

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