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In München äußert Vance Kritik an Europa, Medwedew schätzt die Standpunkte des US-Vizepräsidenten. Welche Auswirkungen hat dies auf die Diplomatie?
Moskau – Die Rede des neuen US-Vizepräsidenten J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat positive Reaktionen aus Russland hervorgerufen. Der ehemalige Präsident und Ministerpräsident Dmitri Medwedew lobte Vance via Telegram für seine „mutige“ Kritik an Europa.
Münchener Siko: Medwedew lobt „mutigen“ J.D. Vance
Medwedew beschrieb Vance als einen „wagemutigen Typen“, obwohl er noch ein unerfahrener Vizepräsident sei, und lobte seine unverblümte Wortwahl, die die europäischen Führer überrascht habe. In seiner Rede in der bayrischen Landeshauptstadt hatte Vance nicht nur die europäischen Regierungen kritisiert, sondern sprach auch die grundlegenden Probleme des Kontinents an. Er mahnte an, dass das europäische Bekenntnis zur Demokratie und zur Meinungsfreiheit in den letzten Jahren merklich abgeschwächt sei.
„Die Bedrohung, vor der ich am meisten Angst habe, ist nicht Russland, es ist nicht China, es sind keine anderen externen Akteure. viel mehr mache ich mir Sorgen über die Bedrohung von innen“, stellte Vance klar. Er gab ferner zu bedenken, dass die europäische Administration möglicherweise das Vertrauen ihrer eigenen Bürger verliere, indem sie die öffentlichen Debatten einschränke.
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Kritik an Europa: Vance fordert mehr Vertrauen in EU-Bürger
Medwedew kommentierte Vance‘ Rede mit Nachdruck. Er behauptete, dass der Vizepräsident den europäischen Staaten „die Leviten gelesen“ habe und konstatierte: „Eure Demokratie ist schwach, eure Wahlen sind fehlerhaft, und eure Regeln, die grundlegende menschliche Moral verletzen, sind inakzeptabel. Und ihr habt nicht einmal die Meinungsfreiheit!“
Wesentlich ist, dass die Botschaft von Vance nicht nur die transatlantischen Beziehungen, sondern auch die Wahrnehmung der USA in Europa sowie die Dynamik innerhalb der Europäischen Union beeinflussen könnte. Vance forderte die europäischen Nationen dazu auf, sich wieder auf ihre gemeinsamen Werte zu besinnen und Vertrauen in ihre Bürger zu haben.
„Sie können glauben, dass es falsch ist, wenn Russland Werbung in den sozialen Medien kauft, um Ihre Wahlen zu beeinflussen. Das tun wir sicherlich. Sie können es sogar auf der Weltbühne verurteilen. Aber wenn Ihre Demokratie mit ein paar hunderttausend Dollar digitaler Werbung aus einem fremden Land zerstört werden kann, dann war sie von Anfang an nicht sehr stark“, argumentierte er.
Vance-Rede in München: Scharfe Kritik von Pistorius
Die Reaktionen auf Vance‘ Ansprache waren gemischt. Deutsche Politiker wie Verteidigungsminister Boris Pistorius äußerten scharfe Kritik. Die „Demokratie wurde vom US-Vizepräsidenten für ganz Europa vorhin infrage gestellt. Wenn ich ihn richtig verstanden habe, vergleicht er Zustände in Teilen Europas mit denen in autoritären Regimen“, sagte Pistorius laut ZDF und merkte an: „Das ist nicht akzeptabel. Und das ist nicht das Europa und nicht die Demokratie, in der ich lebe und in der ich gerade Wahlkampf mache“.
Die Kontroversen rund um Vance‘ Rede und Medwedews zustimmende Kommentare könnten dazu führen, dass sich die USA und Europa erneut an einen Scheideweg begeben. Vance‘ Rede hat die Diskussion über die Rolle der USA in den europäischen Angelegenheiten, hinsichtlich des Ukraine-Kriegs sowie über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen jedenfalls neu entfacht.
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