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© IMAGO/Vladimir Gerdo/TASS

Vom Rockmusik-Fan zum Putin-Treuen: Dmitri Medwedews politische Karriere ist eine Geschichte voller Wendungen. Heute ist er ein scharfer Kritiker des Westens.

Moskau – Dmitri Medwedew, einst als liberaler Hoffnungsträger angesehen, hat sich im Laufe der Zeit zu einem scharfen Kritiker des Westens entwickelt. Seine Äußerungen, die von der Androhung eines Atomschlags über ein Verschwinden der Ukraine von der Landkarte bis hin zur Bezeichnung von Russland-Gegnern als „verkommene Menschen“ reichen, haben seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs für Aufsehen gesorgt. Der Jurist, der in Sankt Petersburg geboren wurde und keine Verbindungen zum KGB hat, hat sich im Laufe der Zeit stark gewandelt.

Medwedews Weg von der Mittelschicht in Sankt Petersburg zum Präsidenten Russlands

Medwedew, der aus einer mittelständischen Familie in Sankt Petersburg stammt und keine KGB-Vergangenheit wie Wladimir Putin hat, erwarb 1990 seinen Doktortitel in Jura. Er begann seine Karriere an der Staatlichen Universität Leningrad, knüpfte aber schnell politische Kontakte. So diente er beispielsweise als Berater für Putin, den damaligen Vize-Bürgermeister von St. Petersburg. Die beiden Machthaber kennen sich seit dieser Zeit sehr gut. Putin soll damals großen Wert auf Medwedews Ratschläge gelegt haben.

Als Putin 2008 aufgrund der russischen Verfassung, die nur zwei Amtszeiten zulässt, nicht mehr als Präsident kandidieren konnte, schlug er Dmitri Medwedew als seinen Wunschnachfolger vor. Obwohl Medwedew der unerfahrenste der drei potenziellen Kandidaten war, galt er als Putins treuester Weggefährte, so das Magazin Internationale Politik. Dies war ein entscheidender Faktor, da Medwedew hauptsächlich als Platzhalter dienen sollte, um Putin den Weg zurück an die Macht zu ebnen.

Von 2008 bis 2012 diente Medwedew als Präsident der Russischen Föderation. Danach wurde er zum Ministerpräsidenten Russlands (2012–2020) und zum Vorsitzenden der Kremlpartei Geeintes Russland ernannt. Seit 2000 ist er zudem Mitglied des Aufsichtsrats des russischen Staatskonzerns Gazprom, dessen Leitung er von 2002 bis 2008 innehatte. Medwedew ist verheiratet und hat einen Sohn.

Medwedew galt zeitweise als liberaler Hoffnungsträger

Medwedew ist weiterhin Parteivorsitzender von Einiges Russland, hat jedoch 2020 seinen Posten als Ministerpräsident aufgegeben und ist nun Vizepräsident des Sicherheitsrates. Im Jahr 2020 kündigte Wladimir Putin an, das Parlament durch eine Verfassungsreform stärken zu wollen, was auch seinen eigenen Machterhalt sicherte. „Wir als Regierung der Russischen Föderation sollten dem Präsidenten unseres Landes die Möglichkeit geben, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen“, sagte Medwedew zu dieser Zeit.

Medwedew, der in seiner Jugend angeblich ein Fan von Rockmusik war und davon träumte, Wrangler-Jeans zu besitzen, galt anfangs als vergleichsweise liberal, berichtet The Guardian. Der technikaffine Politiker hatte ein Twitter-Konto und trat im Präsidentschaftswahlkampf 2008 mit dem Slogan „Freiheit ist besser als Unfreiheit“ auf.

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Er war der einzige Kremlpolitiker, der es wagte, die Zerschlagung des Ölkonzerns Jukos öffentlich zu kritisieren, so das Politik-Magazin Cicero. Politische Beobachter hatten zunächst gehofft, dass mit Medwedew ein liberalerer Kurs kommen könnte, obwohl klar war, dass Putin weiterhin die Kontrolle behielt. Medwedew versprach, gegen Korruption zu kämpfen, für eine unabhängige Justiz einzutreten, sprach von einer „Modernisierungspartnerschaft“ mit dem Westen und wirtschaftlichen Reformen. Diese Aussagen erwiesen sich jedoch bald als leere Versprechungen.

Medwedews Entwicklung ist symptomatisch für Russland

Medwedew wird oft als zu kremltreu und zu unentschlossen angesehen, um Putin herauszufordern. Ein oft zitierter Witz über den ehemaligen Präsidenten verdeutlicht seine Zögerlichkeit: „Der Kreml ist in zwei Lager zwischen Putin und Medwedew gespalten. Die einzige Frage lautet, welchem Lager sich Medwedew selbst anschließen wird.“

In den sozialen Medien wurde er zeitweise unter dem Hashtag „erbärmlich“ diskutiert. Seine Pressesprecherin Natalya Timakowa reagierte darauf, indem sie es für inakzeptabel erklärte, Dmitri Medwedew „Dimon“ zu nennen. „Für Sie ist er nicht Dimon, er ist der Premierminister“, sagte sie. Der Spitzname Dimon wurde auch in Nawalnys späterem Enthüllungsvideo „Für euch ist er kein Dimon“ verwendet. Medwedews Wandel vom liberalen Hoffnungsträger zum radikalen Westenhasser wird oft als symbolisch für die Entwicklung Russlands angesehen.

Medwedew und Obama unterzeichnen Atom-Abkommen

Im Jahr 2010, als der Ukraine-Krieg noch wie eine ferne Dystopie erschien, saßen Dmitri Medwedew und der damalige US-Präsident Barack Obama zusammen und genossen einen Burger. Sie unterhielten sich entspannt, was auf eine freundschaftliche Beziehung zwischen den beiden Staatschefs hindeutete. Diese Beziehung führte zu konkreten Ergebnissen. Ein Nachfolgeabkommen von Start, ein Programm zur nuklearen Abrüstung, wurde von Medwedew und Obama unterzeichnet.

Dieses Abkommen wurde als das umfangreichste nukleare Abkommen seit zwei Jahrzehnten gefeiert und als Meilenstein betrachtet. Obama bedankte sich bei seinem „Freund und Partner“ Medwedew für die erfolgreiche Zusammenarbeit. Der russische Präsident bezeichnete das Abkommen als „historisch“.

Doch die Harmonie wurde Ende 2011 gestört, als die USA Fälschungsvorwürfe bei den russischen Wahlen erhob. Medwedew äußerte sich dazu: „Ich war gezwungen, Präsident Barack Obama gestern am Telefon zu sagen, dass die Bewertung unserer Wahlen durch die USA für uns keinerlei Bedeutung hat“. Er fügte hinzu, dass „Töne wie aus dem Kalten Krieg“ inakzeptabel seien. Im Jahr 2012 vertrat Medwedew Russland beim informellen G8-Treffen in den USA, da Putin aufgrund von Regierungsaufgaben nicht anreisen konnte.

Das sind Medwedews heutige radikale Ansichten

Nach dem Ende seiner Amtszeit als Ministerpräsident im Jahr 2020 wurde es zunächst ruhig um den ehemaligen russischen Staatschef. Beobachter betrachteten ihn als „politische Leiche“. Doch seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine äußert sich Medwedew immer wieder auf extreme Weise. Die Gründe dafür sind unklar. Der Politologe Juri Korgonjuk vermutet: „Vielleicht hat man ihm gesagt, er solle sich öffentlich äußern“, oder „vielleicht will er selbst daran erinnern, dass es ihn noch gibt.“ Der Historiker Timothy Snyder sieht in Medwedews radikalen Äußerungen eine Vorbereitung auf eine post-Putin-Ära: „Er schafft sich ein Profil, das später nützlich sein könnte“, meint Snyder.

Einmal veröffentlichte Medwedew eine wütende Nachricht gegen vermeintliche Feinde Russlands, die er als „verkommene Menschen“ bezeichnete. Auf die Frage, warum seine Beiträge auf Telegram so hart seien, antwortete er: „Ich antworte – ich hasse sie“. Er bezog sich dabei auf den Westen und fügte hinzu: „Sie sind Bastarde und Abschaum. Sie wollen unseren Tod, den Tod Russlands. Und so lange ich lebe, werde ich alles tun, um sie verschwinden zu lassen.“

Medwedew droht der Nato im Ukraine-Krieg immer wieder mit Atomangriffen

Im Zusammenhang mit den Untersuchungen des Internationalen Strafgerichtshofs zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine warnte Medwedew vor einem Atomkrieg. Er schrieb auf Telegram: „Die Idee, ein Land zu bestrafen, das über das größte Atomwaffenarsenal verfügt, ist an und für sich absurd“. Er warnte, dass dadurch „eine Bedrohung für die Existenz der Menschheit“ entstehen könnte.

Medwedew bezeichnete die Nato und die Ukraine als „konstante Bedrohung für Russland“. Er warnte auch davor, dass die Ukraine von der Landkarte verschwinden könnte. Anfang August erklärte er einen Beitrag auf seinem offiziellen Profil, in dem die Souveränität ehemaliger Sowjetrepubliken infrage gestellt wurde, mit einem Hackerangriff.

Kaum Chancen auf die Putin-Nachfolge

Der Begriff „Putins Krieg“ wird oft im Zusammenhang mit der russischen Invasion in der Ukraine seit dem 24. Februar 2022 verwendet. Die dahinterliegende Annahme ist, dass ein Wechsel an der Spitze des russischen Regimes auch das Kriegsende bedeuten könnte. Ungeachtet der Tatsache, dass es keine Anzeichen dafür gibt, dass Wladimir Putin bald zurücktritt, stellt sich die Frage: Könnte Dmitri Medwedew sein Nachfolger sein? Der ehemalige Präsident ist in Russland sehr bekannt, doch Experten geben ihm wenig Aussicht auf eine erneute Nachfolge Putins. Nach den Waldbränden in Russland im Jahr 2010 sanken seine Beliebtheitswerte und das Video des inzwischen in Haft verstorbenen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny aus dem Jahr 2017 trug weiter dazu bei.

Fachleute sehen eher Nikolai Patruschew, den Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, oder Alexi Djumin, den Gouverneur des Oblast Tula, als mögliche Nachfolger. Selbst Sergei Lawrow, der russische Außenminister, und Sergei Schoigu, der russische Verteidigungsminister, hätten laut politischen Beobachtern bessere Chancen als Medwedew. Unter einem neuen Präsidenten würde sich wahrscheinlich nicht viel an der bisherigen russischen Politik ändern, da es keine echten Alternativen zu Putins Politik gibt. Darüber hinaus kann Putin laut aktueller Verfassung bis 2036 regieren.

Russlands Bevölkerung protestiert: So reich ist Medwedew

Eine Untersuchung offenbarte Medwedews Vermögen, das auf gut eine Milliarde Euro geschätzt wurde und löste Massenproteste in Russland aus. Menschen gingen in über 80 Städten auf die Straße. Eine Gummiente wurde während der Proteste zum Symbol gegen Korruption: In einem von Nawalny millionenfach angeklickten Video wurde bekannt, dass in einem von Medwedews millionenschweren Anwesen ein Entenhaus mitten im Teich steht – die Gummiente wurde zum Symbol. Medwedew behauptete, dass die Anwesen gemeinnützigen Stiftungen gehören – eine ähnliche Taktik der Verschleierung wurde auch bei Putins vermeintlichem Vermögen durch ein Recherchenetzwerk aufgedeckt. (Bettina Menzel)