Ex-Nato-Befehlshaber rät zu weiteren Mitgliedern – und nennt konkrete Länder
VonChristoph Gschoßmann
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Wird die Nato zu einem globalen Bündnis? Vier konkrete Partner in Asien werden als neue Mitgliedsländer ins Spiel gebracht.
Frankfurt – Das Militärbündnis Nato wächst. Vor kurzem traten angesichts der russischen Bedrohung die Länder Schweden und Finnland bei. Doch auch im asiatischen Raum wird über neue Mitgliedsstaaten diskutiert. Konkret stehen Japan, Neuseeland, Australien und Südkorea als neue Mitglieder im Raum.
Ex-Nato-Oberbefehlshaber: Japan, Australien, Südkorea und Neuseeland als Mitglieder aufnehmen
Diese schlug ein ehemaliger Nato-Oberbefehlshaber der Alliierten vor: „Die Nato sollte darüber nachdenken, einige neue Mitglieder außerhalb ihrer traditionellen Grenzen zu rekrutieren“, schrieb der pensionierte US-Marineadmiral James Stavridis in einem Bloomberg-Artikel. Stavridis war von 2009 bis 2013 Oberbefehlshaber des Militärbündnisses.
Auch die Nato selbst diskutiert über eine erweiterte Zusammenarbeit mit diesen Staaten. Man habe diskutiert, wie die Kooperation bei der Abwehr von hybriden Bedrohungen und Cyberattacken verstärkt werden könne, erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg am 11. April nach einem Außenministertreffen mit Vertretern aus den vier Nationen. Zudem gehe es auch um die Zusammenarbeit der Produktion von Rüstungsgüstern.
Bald schon „klar artikulierte Sicherheitsgarantien“ zwischen Nato und asiatischen Ländern?
„Unsere Sicherheit ist miteinander verbunden. Was im Pazifik passiert, ist für Europa von Bedeutung, und was in Europa passiert, ist für den Pazifik von Bedeutung“, sagte Stoltenberg. Auch der Krieg in der Ukraine zeige dies sehr deutlich, denn man sehe, wie China die russische Kriegswirtschaft unterstütze, indem es Ausrüstung liefere, die auch in der russischen Militärindustrie eingesetzt werde. Im Gegenzug verpfände Moskau seine Zukunft an Peking. Stavridis sieht in den vier Ländern potenzielle Partner, „die die Vision der Allianz von Freiheit, Demokratie, Freiheit und Menschenrechten teilen“.
Stavridis gab zwar zu, dass eine Bewältigung der „kulturellen, sprachlichen und geografischen Unterschiede“ schwierig sein könnte. Eine größere Mitgliederzahl könne es „noch schwieriger machen, einen breiten Konsens über eine bestimmte Mission zu erzielen“. Die Herausforderungen und Vorteile hielten sich demnach etwa die Waage, und angesichts dieser Hürden sei eine globale Nato noch „zu früh“, weswegen er zu „stärker formalisierten Beziehungen“ zwischen dem Bündnis und den asiatischen Demokratien riet, zum Beispiel mit „klar artikulierte Sicherheitsgarantien“ und „die gemeinsame Beschaffung moderner Waffensystemen“.
Stoltenberg: Sicherheit von Europa und Asien untrennbar
Stoltenbergs Aussagen gehen in eine ähnliche Richtung. Bei der Nato sehe man, wie der Iran und Nordkorea Munition, Raketen und Drohnen nach Russland lieferten. Und im Gegenzug stelle Russland Technologie für die Raketen- und Atomprogramme dieser Länder bereit. Die Idee, dass sich die Sicherheit in Europa von der in Asien trennen lasse, funktioniere nicht, betonte Stoltenberg. Auch Spitzenpolitiker aus der Indopazifik-Region hätten erklärt, dass das, was heute in der Ukraine passiere, morgen im Südchinesischen Meer passieren könne – eine Anspielung auf einen befürchteten Überfall Chinas auf Taiwan.
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In den vergangenen Jahren hat sich die Zusammenarbeit der Nato mit ausgewählten asiatischen Ländern verstärkt. Seit 2022 nehmen auch Japan und Südkorea an den jährlichen Gipfeltreffen des Militärbündnisses teil. 2023 erwog die Nato Berichten zufolge die Einrichtung eines Verbindungsbüros in Japan.
China missfallen Nato-Aktivitäten in Asien
Dass die Nato näher an den asiatisch-pazifischen Raum heranrückt, missfällt der chinesischen Regierung in Peking. Die Nato habe die nicht existierende „Bedrohung durch China“ als Vorwand benutzt, um die Blockkonfrontation voranzutreiben. „Das stellt eine Bedrohung für die regionale Sicherheit dar“, äußerte der Sprecher des Pekinger Verteidigungsministeriums, Wu Qian, während einer Pressekonferenz im Januar. Der nächste Nato-Gipfel findet im Juli in Washington statt. Beschlüsse zu neuen Kooperationen oder Aufnahmekandidaten könnten dort getroffen werden.
Nato gibt Stellungnahme zu potenziellen Partnern in Asien ab
Gegenüber IPPEN.MEDIA hat das Militärbündnis eine Stellungnahme zu potenziellen neuen Mitgliedern in Asien abgegeben. „Es gibt keine Pläne, die Nato über den Nordatlantikraum hinaus auszuweiten, aber das Bündnis vertieft seine Beziehungen zu seinen indopazifischen Partnern, unter anderem in den Bereichen Technologie, Cyber- und Hybridbedrohungen sowie Unterstützung für die Ukraine“, so ein Sprecher. Gemäß Artikel 10 des Washingtoner Vertrags können die Bündnispartner jeden europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze des Vertrags zu fördern und zur Sicherheit des Nordatlantikraums beizutragen, zum Beitritt zum Vertrag einladen.
Der Sprecher zitierte Stoltenberg, der äußerte: „Die Nato wird ein Bündnis zwischen Nordamerika und Europa bleiben. Aber unsere Sicherheit ist mit der Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum verknüpft. Deshalb müsse das Bündnis „mit unseren Partnern in dieser Region zusammenarbeiten, um diese globalen Sicherheitsherausforderungen zu bewältigen eine globale Ordnung, die durch Gesetze und nicht durch Gewalt geregelt wird.“ (cgsc mit dpa)