VonAlexander Eser-Rupertischließen
Der Artikel 4 der NATO-Charta kam in der Geschichte der NATO bisher siebenmal zum Einsatz, doch was bedeutet er überhaupt? Eine Erklärung.
Brüssel – Noch bevor der Ursprung der Rakete geklärt war, die am Dienstag, dem 15. November, in dem polnischen Ort Przewodów einschlug, hatte Polen bereits eines in Erwägung gezogen: Präsident Andrzej Duda erklärte, es wäre wahrscheinlich, dass sein Land als NATO-Mitglied auf Artikel 4 der NATO-Charta zurückgreifen würde. Doch was genau hat es mit Artikel 4 des Bündnisvertrags auf sich?
Artikel 4 der NATO-Charta: Was bedeutet Artikel 4 der NATO?
Laut US-Experten ist die Rakete, die in Polen eingeschlagen ist, möglicherweise ukrainischen Ursprungs. Damit wäre auch eine Berufung Polens auf Artikel 4 der NATO-Charta im Rahmen des aktuellen Ereignisses wohl hinfällig. Doch was bedeutet Artikel 4 der NATO überhaupt? Der Paragraf aus dem Vertrag besagt: „Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist“. Konkrete gemeinsame Handlungen müssen daraus nicht zwingend resultieren.
Kurzum: Regierungen, die sich auf Artikel 4 des Nordatlantik-Vertrags berufen, können eine Aussprache der NATO-Mitgliedsstaaten verlangen. Damit käme es gegebenenfalls zu einer Sondersitzung des NATO-Rats, auf Wunsch des jeweiligen Mitgliedslandes. Geschehen ist dies in der Geschichte des Militärbündnisses insgesamt siebenmal. Artikel 4 ist deutlich weniger weitreichend als der gemeinhin bekannte Artikel 5, der den NATO-Bündnisfall regelt.
NATO Artikel 4: Bisher wurde er siebenmal aktiviert
In der Geschichte des Militärbündnisses ist Artikel 4 bisher siebenmal aktiviert worden, meist durch die Türkei. Vor dem Ukraine-Krieg zuletzt geschehen ist dies im Jahr 2020, ebenfalls durch die Türkei unter Recep Tayyip Erdogan. Damals hatten die syrischen Streitkräfte unter Baschar al-Assad in Idlib durch einen Luftangriff 33 türkische Soldaten getötet. Die NATO kam in der Folge zu Konsultationen zusammen, woraus jedoch keine Handlungen resultierten.
Was steht im Artikel 5 der NATO?
Artikel 5 der NATO reicht deutlich weiter, als Artikel vier, denn er regelt den sogenannten „Bündnisfall“. In diesem Fall sieht der Vertrag eine sogenannte „Beistandspflicht“ vor. Der Artikel besagt, dass die Mitglieder des Bündnisses einen Angriff gegen einen (oder mehr als einen) Mitgliedsstaat als Angriff auf alle betrachten. Der festgelegte „Beistand“ kann auch konkreter militärischer Natur sein. Genauer heißt es, es könnten alle als erforderlich eingestuften Maßnahmen ergriffen werden.
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs haben Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei und die Tschechische Republik einen Antrag eingereicht. Der Antrag Litauens war durch die NATO-Botschafter angenommen worden. Eine Sitzung in Brüssel wurde in diesem Rahmen in eine förmliche Konsultation umgewandelt worden.
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