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© Svea Pietschmann / dpa

Olaf Scholz stellt sich in der ZDF-Sendung von Maybrit Illner zur Frage: Wie führt der Kanzler in der Krise. Ukraine-Krieg und Baerbock sind bestimmende Themen.

Berlin – Ein Jahr im Amt. Ein Jahr als Bundeskanzler. Olaf Scholz stellt sich im ZDF bei Maybrit Illner am Donnerstagabend den Fragen der Moderatorin. Dabei gibt es viel Diskussionsstoff. Immerhin musste sich die Bundesregierung im ersten Jahr seiner Amtszeit mit einer Krise nach der nächsten beschäftigen, was sich auch in den Umfragen zur Ampel widerspiegelt.

Bei Illner zieht der Bundeskanzler im ZDF nun Bilanz zu: Zeitenwende, Sondervermögen, Entlastungspakete, Doppel-Wumms, Flüssiggas, Laufzeitverlängerung, Kanzlermachtwort, Inflation, Kampfpanzer. Während es kein Patentrezept für die Rolle des Bundeskanzlers in Krisen- und Kriegszeiten gibt, hat er hierzulande wie im Ausland die Geduld von Koalitionspartnern, Verbündeten und der Opposition gleichermaßen auf den Prüfstand gestellt. Dem Vorwurf des Zauderns stellte er sich wiederholt mit dem Hinweis auf Besonnenheit und Gründlichkeit.

Olaf Scholz bei Maybrit Illner im ZDF: Kampfjet-Debatte „macht keinen Sinn“

Einer der Gradmesser für die Führungsstärke von Olaf Scholz war unter anderem, welche militärische Hilfe Deutschland im Ukraine-Krieg leistet und welche Waffen man der Regierung in Kiew bei der Verteidigung gegen Russlands Angriffskriegs gegen die Ukraine nicht zur Verfügung stellt.

Die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine ist für Bundeskanzler und SPD-Politiker Scholz aber weiterhin kein Thema. „Die Debatte macht keinen Sinn“, sagte Scholz am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Es müsse jetzt sichergestellt werden, dass sich die Ukraine gegen den russischen Angriff wehren könne. „Dazu leisten genau die Waffen, die wir zur Verfügung stellen, den notwendigen Beitrag.“

Scholz bei Illner im ZDF: Bundeskanzler kontert Vorwurf aus Polen

Die Ukraine fordert seit längerem von den westlichen Verbündeten die Lieferung von Kampfjets. Mehrere Nato-Staaten haben sich dafür offen gezeigt. Scholz hingegen nicht. Da passt auch ins Bild, dass der Bundeskanzler eine gewisse Schärfe bei Illner im ZDF an den Tag legt, als er auf eine Aussage von Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki angesprochen wird.

Deutschlands Ukraine-Politik sei wie der Versuch, halbschwanger zu sein, hat der polnische Politiker harsche Kritik am Vorgehen von Scholz vor einigen Tagen in einem Interview geäußert. Der Bundeskanzler reagiert mit einem leichten Lächeln, bevor seine Antwort formuliert.

„Gestatten Sie mir, das ein bisschen lächerlich zu finden, wenn man sieht, wie viel Deutschland tut“, erklärt er daraufhin „Das ist nicht in Ordnung gegenüber denen, die sich sehr viel Mühe geben, dass das möglich wird.“ Und nochmal: „Es fällt schwer, das als etwas Vernünftiges zu begreifen.“

Scholz bei Maybrit Illner im ZDF: „Putins imperialistischer Traum muss enden“

Dennoch lässt Scholz sich trotz einer Stunde des Bohrens von Illner nicht aus dem Konzept bringen. Scholz bleibt seiner Linie auch im ZDF treu. Er referiert stoisch, zuweilen kühl weiter über Waffenlieferungen an die Ukraine, weist darauf hin, dass er nicht davon abweichen wird, alles mit den westlichen Partnern abzustimmen – und hält an dem Versprechen fest, weiterhin alles zu tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird.

Leider müsse man feststellen, dass Wladimir Putin seinen Krieg unvermindert fortsetze, fuhr Scholz über Russlands Krieg in der Ukraine fort. Das Ziel der Ukraine-Hilfen sei deshalb: „Er muss einsehen, dass das nichts wird. Putins imperialistischer Traum muss enden.“

Olaf Scholz amüsiert sich über Baerbocks Auftritt beim Karneval

Abseits der Kritik an seiner Ukraine-Politik zeigte sich Bundeskanzler Olaf Scholz amüsiert über die Karnevalsrede von Außenministerin Annalena Baerbock. Auch den Seitenhieb auf das Kanzleramt scheint er zumindest gelassen zu sehen. „Ich fand auch den Auftritt beim Karneval sehr lustig“, sagte er bei Maybrit Illner. Auf die Frage, ob Baerbock ihm generell zu forsch sei, antwortete er: „Nein.“

Baerbock hatte Anfang Februar bei der Verleihung des Aachener Ordens wider den tierischen Ernst mit der Narrenkappe auf dem Kopf mit Blick auf den Streit um die Lieferung von Leopard-2-Panzern in die Ukraine gesagt: „Ich habe ja ehrlich gesagt lange überlegt, was meine heutige Verkleidung angeht. Ich wollte ja eigentlich als Leopard kommen. Aber dann hatte ich doch etwas Sorgen, dass mir das Kanzleramt wochenlang keine Reisegenehmigung erteilt.“

Scholz sagte, man müsse mit der Medienberichterstattung über das Verhältnis zwischen ihm und Baerbock „locker umgehen“. Die Außenministerin und er seien zwar sehr unterschiedliche Persönlichkeiten, würden aber sehr eng zusammenarbeiten. (mst mit Material der dpa)