Verteidigungsminister Boris Pistorius bekräftigt seine Meinung, dass die zwei Prozent des BIP nicht für die Finanzierung der Verteidigung ausreichen.
München - Er werde alle Anstrengungen unternehmen, um über das Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes hinauszugehen, sagte der SPD-Politiker am Freitag bei seiner Ankunft im Tagungshotel in München. «Das wird in der Koalition natürlich noch zu verabreden sein. Aber klar muss jedem sein: Nur mit knapp zwei Prozent werden die Aufgaben nicht zu erfüllen sein, die vor uns liegen», sagte Pistorius. Er führte Bündnis- und Landesverteidigung sowie internationale Einsätze an. «Das alles wird Geld kosten, und wir alle sind uns einig: Jeder von uns würde lieber mehr Geld für andere Dinge ausgeben. Aber die Realität ist so, wie sie ist.»
Er selbst werde in München zunächst und nach dem Motto «first things first» (Das Wichtigste zuerst) mit der deutschen Rüstungsindustrie sprechen sowie mit Vertretern Polens über Munition und Ersatzteile für den Kampfpanzer Leopard 2A4, den Warschau an die Ukraine abgibt.
«Die Sicherheitskonferenz war seit ihrer Gründung immer ein Ort der Verständigung und des Dialogs. Neu ist, dass das alles stattfindet, während zeitgleich ein Angriffskrieg auf europäischem Boden von Russland geführt wird gegen die Ukraine», sagte er. Das erhöhe den Anspruch an die Konferenz. Pistorius: «Ich glaube, dass die Zeiten so sind, dass die Münchner Sicherheitskonferenz wichtiger denn je ist.» (dpa)