VonSven Haubergschließen
Deutschland will mehr Präsenz im Indopazifik zeigen, auch wegen Chinas robustem Auftreten in der Region. Ein Experte ordnet die Pläne von Verteidigungsminister Pistorius ein.
München – Als die Fregatte „Bayern“ im Sommer 2021 ihren Heimathafen Wilhelmshaven verließ und Kurs nahm in Richtung Fernost, wurde das deutsche Verteidigungsministerium noch von Annegret Kramp-Karrenbauer geleitet. Rund 43.000 Seemeilen legte das Kriegsschiff der Brandenburg-Klasse in den folgenden sieben Monaten zurück – auf einer Mission, die offiziell als „Ausbildungsfahrt“ deklariert wurde.
Vor allem aber ging es der Besatzung der „Bayern“ damals darum, Präsenz zu zeigen in einer Region, die von der deutschen Politik jahrelang vernachlässigt worden war: Über das Horn von Afrika und Australien fuhren die 180 Besatzungsmitglieder über Japan, Südkorea sowie Vietnam und vorbei an China bis nach Singapur. Es war das erste Mal seit fast zwei Jahrzehnten, dass ein deutsches Kriegsschiff in den Indopazifik entsendet wurde.
Nun kündigte Kramp-Karrenbauers Nach-Nachfolger Boris Pistorius die Fortsetzung dieser historischen Mission an. Im kommenden Jahr solle erneut eine Fregatte in den Indopazifik geschickt werden, dann in Begleitung eines Versorgungsschiffes, sagte Pistorius am vorvergangenen Wochenende in Singapur auf dem Verteidigungsforum Shangri-La-Dialog. Die Mission richte sich nicht gegen einen bestimmten Staat, so der Minister, im Gegenteil: Die beiden Schiffe „setzen sich für den Schutz der auf Regeln basierenden internationalen Ordnung ein, die wir alle unterzeichnet haben und von der wir alle profitieren sollten – sei es im Mittelmeer, im Golf von Bengalen oder im Südchinesischen Meer“.
Ansage an China: „verpflichtet, zu Frieden und Sicherheit im indopazifischen Raum beizutragen“
Gedacht war Pistorius‘ Ankündigung wohl dennoch vor allem als Ansage an China, das in der Region zunehmend selbstbewusst auftritt. Peking beansprucht fast das gesamte Südchinesische Meer als eigenes Hoheitsgebiet und lässt seit Jahren Riffe zu Inseln aufschütten – die es anschließend militärisch befestigt. Ein Urteil des Internationalen Schiedsgerichtshofs in Den Haag von 2016, das Chinas Ansprüche zurückweist, ignoriert Peking. Gleichzeitig kommt es in der Region immer wieder zu Zusammenstößen mit den USA – zuletzt näherte sich laut US-Pazifikkommando ein chinesischer Jet einem US-Aufklärungsflugzeug auf „unnötig aggressive“ Weise. Vorfälle wie dieser nehmen zu. Und in der Bundesregierung scheint man zu erkennen, dass man den Blick nicht länger abwenden kann.
Deutschland fühle sich „verpflichtet, zu Frieden und Sicherheit im indopazifischen Raum beizutragen“, sagte Pistorius in Singapur. Aus gutem Grund: Durch das Südchinesische Meer verläuft die wichtigste Handelsroute der Welt. Schätzungen zufolge passiert ein Drittel der weltweit gehandelten Güter die Region. Eine Blockade, etwa durch China, wäre für die Exportnation Deutschland eine Katastrophe.
Vor allem die Lage in der Taiwanstraße bereitet Beobachtern Sorge. Die an ihrer engsten Stelle nur 130 Kilometer breite Meerenge trennt die Volksrepublik China vom demokratisch regierten Inselstaat Taiwan, den Peking als Teil des eigenen Staatsgebiets betrachtet und notfalls gewaltsam mit dem Festland vereinigen will. „Die Hälfte aller Containerschiffe der Welt fährt durch die Straße von Taiwan“, so der Analyst Alexander Görlach zu IPPEN.MEDIA. Der China-Experte ist unter anderem Senior Fellow am Carnegie Council for Ethics in International Affairs. „Für den Exportweltmeister Deutschland ist es daher von elementarer Bedeutung, dass die Passage offen und Taiwan frei bleibt“, sagt er. Zudem ist Deutschland von Taiwans Mikrochip-Exporten abhängig ist. Görlach fordert deshalb, dass Deutschland im Taiwan-Konflikt Stellung bezieht.
China und Taiwan: Darum geht es in dem Konflikt
„Berlin muss China aufzeigen, dass eine Invasion Taiwans drastische Konsequenzen haben würde“
„Die Straße von Taiwan ist ein internationales Gewässer“, sagt Görlach. Ähnlich sehen das auch die USA und die meisten westlichen Regierungen sowie die Taiwaner selbst. China hingegen betrachtet die Taiwanstraße als eigenes Hoheitsgewässer. Görlach fordert, dass die Fregatte, die Deutschland 2024 in die Region entsenden will, auch die Taiwanstraße durchqueren solle, um „geltendes Recht zu unterstreichen“. Die „Bayern“ hatte seinerzeit noch einen Bogen um die Meerenge gemacht, um Peking nicht zu provozieren.
Görlach glaubt, dass Deutschland selbstbewusst auftreten müsse, auch wenn China der größte Handelspartner der Bundesrepublik ist. „Berlin muss Peking aufzeigen, dass die Invasion der friedlichen Inseldemokratie Taiwan drastische Konsequenzen haben würde, die in ihrer Gesamtheit die Herrschaft der Kommunistischen Partei über die Menschen in China brechen könnten“, sagt er. Denn Sanktionen des Westens könnten Chinas Wirtschaftswachstum hemmen und damit auch die Machtgrundlage von Staats- und Parteichef Xi Jinping gefährden.
Noch allerdings gibt es in der Ampel-Koalition keinen Konsens zur Frage, wie Deutschland mit dem zunehmend autoritären China umgehen soll. Die lange angekündigte China-Strategie lässt auf sich warten. Worauf sich SPD, Grüne und FDP aber einigen können: Deutschland müsse sich aus seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit von Peking lösen, Stichwort „Risikominimierung“.
China-Experte: Europäer brauchen „gemeinsame Strategie“
Auch hierbei spielt die Indopazifik-Region eine Schlüsselrolle. Unter dem Schlagwort „China plus Eins“ warben im vergangenen Jahr Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck in Singapur auf der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft um neue Partner in Fernost. Und in Indien verkündete Boris Pistorius vergangene Woche, Rüstungskooperationen mit dem asiatischen Gegenspieler der Chinesen deutlich erleichtern zu wollen. Unterzeichnet wurde zunächst eine Absichtserklärung für ein gemeinsames U-Boot-Projekt im Wert von mehr als fünf Milliarden Euro.
Bereits 2020 hatte die Bundesregierung, damals noch unter Angela Merkel, „Leitlinien zum Indo-Pazifik“ herausgegeben. Chinas Großmachtstreben zwingt Berlin nun dazu, diese mit Leben zu füllen. Völlig offen ist allerdings, wie Deutschland reagieren würde, sollte China Ernst machen und tatsächlich Taiwan angreifen. Die USA würden wohl militärisch eingreifen. Nur knapp jeder vierte Deutsche findet allerdings, dass sich die Bundesrepublik in den Konflikt einmischen sollte, wie eine aktuelle Umfrage im Auftrag der Denkfabrik European Council on Foreign Relations ergab. 60 Prozent sagen, Deutschland müsse neutral bleiben. Fraglich ist, ob es das könnte.
Für Alexander Görlach ist in jedem Fall entscheidend, dass Deutschland in der Region nicht im Alleingang handelt, sondern im Verbund mit seinen europäischen Partnern. „Deutschland sitzt in gewisser Weise wie Frankreich auch der Illusion auf, allein, als eine Art Mittelmacht, groß und relevant genug zu sein, um eine eigene Politik gegenüber China und Indien umzusetzen. Doch das ist nicht der Fall“, sagt er. Mit den neuen Mächten des Globalen Südens könnten die Europäer nur mithalten, „wenn sie sich auf eine gemeinsame Strategie einigen“.
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