Pistorius strebt an, den umgestalteten Wehrdienst noch in diesem Jahr umzusetzen
VonFranziska Schwarz
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Der Koalitionsvertrag sieht eine Überarbeitung des Wehrdienstes vor. Die Details erläutert SPD-Verteidigungsminister Pistorius.
Berlin – In ihrem Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf einen „neuen attraktiven Wehrdienst“ nach schwedischem Vorbild geeinigt. Und Verteidigungsminister Boris Pistorius hat jetzt bekräftigt, bei der Einführung des neuen Wehrmodells Tempo machen zu wollen. Was bedeutet das konkret?
„Wir haben in den letzten Monaten weiter an den entsprechenden Grundlagen gearbeitet, sodass die nächsten Schritte gleich nach Bildung der nächsten Regierung folgen können“, sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur dpa.
Wehrpflicht in Deutschland: Das ist der aktuelle Stand
Die Wehrpflicht war in Deutschland im Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Das kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, denn es wurden auch alle nötigen Strukturen aufgelöst, obwohl die Wehrpflicht für Männer wieder auflebt, wenn der Spannungs- und Verteidigungsfall eintritt.
Wehrpflicht in Deutschland: Schwedisches Modell auch für Frauen?
Der Spiegel fragte Pistorius nach der Bedeutung einer bestimmten Formulierung im Koalitionsvertrag. In dem Papier steht, dass die neue Wehrpflicht „zunächst freiwillig“ sein solle (die Union hatte zunächst eine Rückkehr zur Wehrpflicht verlangt). Männer ab 18 Jahren müssten nach den vereinbarten Plänen künftig einen Fragebogen ausfüllen, antwortete Pistorius. „Das gewährleistet die Wehrerfassung. Dann spricht die Bundeswehr die für sie geeigneten Personen an, ob sie einen Grundwehrdienst ableisten wollen“.
Koalitionsvertrag: Ist die neue Wehrpflicht in Deutschland freiwillig?
Probleme, damit den Personalbedarf der Bundeswehr decken zu können, erwartet Pistorius nicht. „Die Schweden haben das über mehrere Jahre erfolgreich praktiziert. Auch wir gehen davon aus, dass wir in den ersten Jahren genügend Freiwillige gewinnen können, über eine Pflicht müssen wir dann gar nicht diskutieren“, sagte er.
Nur wenn nicht genügend Freiwillige zusammenkommen, „wäre über Pflichtelemente zu entscheiden“. Freiwilligkeit gilt also – solange genug Soldaten gefunden werden.
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Pistorius sagte, Ziel sei es, noch in diesem Jahr mit dem neuen Wehrdienst zu beginnen. „Wir wollen das Vorhaben Wehrdienst schnell aufs Gleis setzen“, sagte er. „Wir haben durch das Vorziehen der Bundestagswahl ein halbes Jahr verloren, um das Gesetz durchs Parlament zu bringen. An dem Vorhaben haben wir intern aber weitergearbeitet.“
Koalitionsvertrag steht: SPD und Union wollen Bundeswehr ausbauen
SPD und Union seien sich einig, dass es einen Aufwuchs der Bundeswehr sicherzustellen gelte. „Damit sind nicht nur die stehenden Streitkräfte gemeint, also die rund 180.000 Männer und Frauen, sondern auch die Reserve“, so Pistorius. Allerdings gebe es nicht mehr die gleichen Kapazitäten wie vor 30 Jahren. Es fehlen Betten, Kasernen, Ausbilder und Material. „Wir werden im ersten Jahr vermutlich rund 5.000 Wehrdienstleistende zusätzlich haben“, so Pistorius.
Der SPD-Politiker machte aber auch deutlich, dass er in dem Koalitionsvertrag eine gute Grundlage für die Bundeswehr sieht. Es werde der notwendige Spielraum eröffnet. Der Erfolg werde sich jedoch in der Regierungspraxis zeigen müssen. Pistorius ist seit Anfang 2023 Verteidigungsminister und könnte auch in einer Koalition mit der Union das Amt fortführen. (frs)
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