VonFelix Busjaegerschließen
100 Tagen ist Olaf Scholz Kanzler – von einer Schonfrist kann nicht die Rede sein. Der Ukraine-Krieg fordert einen starken Mann an der Spitze. Ein Kommentar.
Berlin – Olaf Scholz (SPD) hatte es nicht leicht, könnte man meinen: Als er im Dezember die Regierungsgeschäfte von der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übernahm, ahnte wohl niemand, dass die erste regierungsfähige Dreier-Koalition aus SPD, Grüne und FDP bereits wenige Tage nach der Amtseinführung schwersten Herausforderungen gegenüberstehen würde. Anfangs waren die Pläne groß: Ein Aufbruch sollte es werden. Scholz bemühte sich, einen geordneten Übergang im Bundestag zu inszenieren. Doch plötzlich waren die Probleme da: Corona. Klima. Wladimir Putin. Letzterer wirbelt aktuell die Weltgemeinschaft durcheinander und stellt auch die Regierungsarbeit in Deutschland auf den Kopf.
Keine Schonzeit für Kanzler Olaf Scholz – Ukraine-Krieg und Corona fordern Bundesregierung
Eigentlich gelten die ersten 100 Tage für eine neue Bundesregierung als Schonzeit: Minister müssen sich in ihre Arbeit einfinden, Abläufe routiniert und der Standpunkt, beziehungsweise das Wertebild, der neuen Regierung etabliert werden. Diese Schonfrist gilt eigentlich auch für den Bundeskanzler, doch angesichts Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg musste Olaf Scholz aus seiner anfänglichen Deckung kommen. Wurde der neue Kanzler von Deutschland in den ersten Tagen unter anderem wegen seiner damaligen Zurückhaltung im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland kritisiert, scheint es inzwischen so, als wäre der „Scholzomat“, wie Scholz ab und an wegen seiner unaufgeregten Art genannt wird, erwacht.
Die Pläne von Olaf Scholz waren anfangs ambitioniert: Seine erste Amtszeit sollte ein Aufbruch werden. Ziele wie der Klimaschutz und die Digitalisierung sollten wichtige Rollen einnehmen. Scholz sprach Mitte Dezember von entscheidenden Weichenstellungen, die den Weg in die Zukunft weisen sollen. Nun, knapp 100 Tage später, ist Deutschland in einer veränderten Realität aufgewacht und der „Scholzomat“ zu einem „Scholz der Tat“ geworden. Wegweisende Veränderungen gab es – allerdings wohl anders, als es viele Bürger oder die Abgeordneten der Ampelfraktionen ursprünglich erwartet haben.
Scholz kündigte Zeitenwende an: Kanzler stellt Milliardenpaket für Bundeswehr in Aussicht
Olaf Scholz wird insbesondere aus dem Ausland weiterhin vorgeworfen, verhalten im Ukraine-Krieg zu agieren. Jüngst lehnte Scholz einen Nato-Einsatz in der Ukraine ab. Doch für Deutschland brachte der Bundeskanzler in kürzester Zeit eine Zeitenwende. Nur wenige Tage nach Wladimir Putins Invasion der Ukraine ordnete der Bundeskanzler ein 100-Milliardenpaket für die Bundeswehr an und erklärte, dass künftig mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ins Militär fließen sollen. Vorbei scheinen Jahrzehnte der Abrüstung. Manch einer sah sich an Zeiten des Kalten Kriegs erinnert.
Olaf Scholz lässt Taten folgen: Abhängigkeit von Putin lösen – Kanzler will LNG-Terminals bauen
Doch angesichts der gegenwärtigen Situation in Osteuropa, die die Integrität der Ukraine bedroht und die Wertegemeinschaft der Nato-Staaten herausfordert, hatte der Bundeskanzler wohl kaum eine andere Wahl. Dass Scholz inzwischen Taten walten lässt, zeigt sich auch bei seinem Vorstoß, LNG-Terminals nach Deutschland zu bringen: Was andere Länder bereits seit Jahren unterhalten, scheint nun auch in Deutschland Anklang zu finden. Zu notwendig ist es inzwischen geworden, sich vom russischen Gas zu lösen und der Abhängigkeit von Wladimir Putin zu entkommen.
Dass dadurch mal eben die eigentlichen Klimaziele der Bundesregierung umgestaltet wurden und erneuerbare Energien plötzlich weniger Priorität haben, mussten nicht nur die Grünen erst einmal verkraften. Zwar sollen die LNG-Terminals, die unter anderem in Niedersachsen geplant werden, später auch für „grüne“ Zwecke nutzbar sein, doch zunächst scheint es erstmal weiter um Gas zu gehen.
Regierungserklärung von Olaf Scholz: wichtigster Tag seiner bisherigen Amtszeit
Seine Regierungserklärung vom 27. Februar war wahrscheinlich der wichtigste Tag in Scholz‘ bisheriger Amtszeit und stellt rückblickend eine Kehrwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik dar. Doch wie passt das überhaupt mit Scholz‘ hanseatischer Zurückhaltung zusammen? Eigentlich gar nicht. Wurde dem neuen Bundeskanzler zunächst noch Zögerlichkeit vorgeworfen, ist davon nichts mehr zu sehen. Der deutsche Paradigmenwechsel hat für Respekt im Ausland gesorgt: Scholz wird wieder gesehen, Deutschland scheint wieder einen festen Platz in der Nato, die Wladimir Putin fürchtet, einzunehmen.
Steigende Inflation und explodierenden Energiepreise: Scholz ist auch im Inland gefodert
Doch mit Aufrüstung und Respekt im Ausland ist es für die laufende Legislaturperiode nicht getan. In Deutschland häufen sich weiter die Probleme: Es gilt, die geplanten Militärausgaben zu realisieren. Zudem treiben die steigende Inflation, Hamsterkäufe im Supermarkt und die explodierenden Energiepreise die Sorgen der Bürger an. Zwar konnten sich die Umfragewerte der SPD, FDP und Grünen inzwischen etwas fangen, doch nach einer zunächst absinkenden Umfragekurve in den ersten Regierungswochen gilt es nun, die Bürger in der Zeit, in der der Ukraine-Krieg auch in Deutschland Auswirkungen zeigt, nachhaltig zu unterstützen.
Olaf Scholz mag zwar mit seiner Regierungserklärung am 27. Februar historisches erreicht und so viel umgekrempelt haben, wie manche Regierung in einer ganzen Wahlperiode nicht geschafft hat, allerdings ist es damit nicht getan: Nach 100 Tagen „Schonfrist“ fängt die Regierungsarbeit eigentlich erst richtig an. Für Olaf Scholz und seine Regierung lauern in den kommenden Wochen genug Aufgaben, die es zu meistern gilt: Das Coronavirus breitet sich weiterhin aus und ein Ende des Ukraine-Kriegs ist weiterhin nicht in Sicht. Die Lage könnte sich sogar noch verschärfen.
Olaf Scholz steht vor großen Herausforderungen: Humanitäre Katastrophe kündigt sich an
Während die Weltöffentlichkeit momentan gebannt auf die aktuelle Entwicklung in der Ukraine blickt, stellen die Auswirkungen auch die Bundesregierung in den kommenden Wochen und Monaten vor weitere Aufgaben: Millionen Menschen fliehen vor den Kämpfen, auch nach Deutschland. Man denkt zurück an die Bilder der Ankunft Geflüchteter vor einigen Jahren, die unter anderem die AfD zur Stimmungsmache ausnutzte und so weiteren Nährboden für rechtsextremes Gedankengut schuf. Leise fühlt man sich an ein „Wir schaffen das“ erinnert – die Auswirkung von Merkels Ausruf war 2015 weitreichend.
100 Tage Ampelregierung mögen geschafft sein, doch Olaf Scholz‘ restliche Legislaturperiode wird mit Sicherheit von den Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine geprägt sein. Die größte Herausforderung des Bundeskanzlers dabei: Geflüchteten aus der Ukraine eine Zuflucht vor Krieg und Elend bieten und gleichzeitig ein mögliches Aufbegehren rechter Lager und die Instrumentalisierung der Situation im Keim ersticken. Bleibt Scholz seinem energischen Auftreten vom 27. Februar treu, hat er gute Chancen, die Probleme unserer Zeit anzugehen. Die Bewährungsprobe von 100 Tagen scheint für den Kanzler geschafft, doch nun folgt weitere harte Regierungsarbeit. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.