Wladimir Putin hat wichtige Positionen innerhalb der Führungsebene neu besetzt. War das der Grund für die überraschend einberufene Duma-Sondersitzung?

Moskau - Russlands Machthaber Wladimir Putin hat während des laufenden Ukraine-Krieges wichtige Posten im russischen Machtzirkel neu besetzt. Der Kreml-Chef machte Industrieminister Denis Manturow zum stellvertretenden Regierungschef. Er soll auch die staatliche Rüstungskommission leiten.

Ebenfalls neu im Amt ist Juri Borissow. Der bisher für die Rüstungsindustrie zuständige Vizeregierungschef ist künftig Generaldirektor der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos. Die Neubesetzungen in Schlüsselpositionen vollzog Wladimir Putin per Dekret.

Putin ernennt Juri Borissow zum Nachfolger von Rogosin als Roskosmos-Chef

Borissow war in den vergangenen Wochen maßgeblich dafür verantwortlich, die Wirtschaft auf die Bedürfnisse der Kriegsführung umzustellen. So können nun Betriebe zur Erfüllung von Staatsaufträgen verpflichtet und Angestellte zu Überstunden und Urlaubsverzicht gezwungen werden.

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Borissow tritt den Posten des bisherigen Roskosmos-Chefs Dmitri Rogosin an, den Putin zuvor entlassen hatte. Allerdings darf bezweifelt werden, dass Rogosin degradiert wird. Der Hardliner ist ein Vertrauter Putins und darf vielmehr auf eine Beförderung hoffen. Welche Funktion er künftig allerdings übernimmt, ist noch nicht geklärt.

Duma zu Sondersitzung zusammengekommen – Was bezweckt Putin damit?

In Medien wird spekuliert, dass Rogosin entweder einen führenden Posten in der Präsidialverwaltung erhält oder einer der Kreml-Kuratoren in den von Moskau als unabhängig anerkannten Separatistengebieten Donezk oder Luhansk im Osten der Ukraine wird.

Die Personalrochaden in Schlüsselpositionen fallen in eine Zeit, in der selbst russische Medien überfragt sind, warum das russische Parlament eilig am Freitag (15. Juli) zusammenkommt. Putin hatte die Sondersitzung der Duma anberaumt. Doch aus welchem Grund? Verkündet Putin die Generalmobilmachung? Will er seine neuen Führungskräfte bestätigt wissen? Parlamentssprecher Wladimir Wasiljew sagte lediglich, dass 60 Themen besprochen, und mehr als 80 Gesetzentwürfe diskutiert werden. (mt/dpa)

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