Bärbel Bas ist die neue Königin der SPD – und versucht sich direkt zu profilieren
VonGeorg Anastasiadis
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Saskia Esken muss weichen und wird von Lars Klingbeil als Sühneopfer des SPD-Wahldebakels auserkoren. Dafür steigt Bärbel Bas rasant auf. Der Kommentar von Georg Anastasiadis.
Bärbel Bas ist die neue SPD-Frau für alle Fälle: Bundestagspräsidentin war sie, Arbeitsministerin ist sie, (Co-)Parteivorsitzende wird sie – und in zwei Jahren vielleicht auch noch Bundespräsidentin, falls die inoffiziellen schwarz-roten Koalitionsabsprachen keine Unions-Kandidatin für das höchste Staatsamt vorsehen. Die 57-Jährige, die einer breiteren Öffentlichkeit noch vor vier Jahren gänzlich unbekannt war, ist die Durchstarterin der deutschen Politik. Jetzt muss sie beweisen, dass sie nicht nur repräsentative Ämter wie den von ihr bravourös ausgeübten Parlamentsvorsitz beherrscht.
Bas mit Renten Vorschlag: Erbitterter Widerstand aus der Union
Ein erstes Ausrufezeichen hat Bas als Vertreterin des linken Parteiflügels erst am Wochenende gesetzt. Ihre Forderung, Beamte und Selbstständige in die Rentenversicherung einzubeziehen, streichelt die Parteiseele und dient gewiss der Profilierung als Chefin des Sozialministeriums, dem sozialdemokratischen Herzensressort. Doch große Meriten wird sie damit nicht ernten. Die Aussichten dafür, dass aus dem Vorschlag reale Politik wird, sind wegen des erbitterten Widerstands der Union gleich null.
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Vor allem ist ihre Begründung für die Einbeziehung neuer Beitragszahlergruppen – es müsse mehr Geld ins System – eine olle linke Kamelle. Denn aus den neuen Rentenzahlern werden später Rentenempfänger. Die Rente macht sie damit nicht sicherer. Dafür müsste sie schon über ihren linken Schatten springen und dafür sorgen, dass die Menschen, die zum Glück immer länger leben, auch entsprechend länger Beiträge zahlen, damit die Rente nicht gekürzt werden muss und die Beitragszahler nicht überfordert werden.
Hut ab vor Saskia Esken: Sie tritt nicht nach und geht in Würde
Bas die Königin der SPD – Esken die Pechmarie: Co-Chefin der SPD geht in Würde
So hat es der große Sozialdemokrat Franz Müntefering gemacht und sich mit der 2007 von ihm eingeführten Rente mit 67 zwar keine rasende Popularität, aber dafür bleibende Verdienste um die Stabilität der Alterssicherung erworben.
Bärbel Bas ist die neue SPD-Co-Chefin und Bundesministerin für Arbeit und Soziales. In der deutschen Politik steigt die SPD-Politikerin jetzt rasant auf. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.
Bas ist die neue Königin der Sozialdemokratie, ihre Vorgängerin Sakia Esken die Pechmarie. Mit einer Brutalität, die man seinen sanften Gesichtszügen nicht abliest, hat Parteichef Lars Klingbeil seine Co-Vorsitzende dazu ausersehen, an seiner Stelle das Sühneopfer für die Wahlkatastrophe zu erbringen. Das immerhin muss man der im Amt bisweilen ungelenk agierenden Esken zubilligen: Sie tritt nicht nach und geht in Würde. (geo)