Trotz veröffentlichter Steuerunterlagen: Trump spricht von „fantastischen Umfragewerten“

Die Steuererklärungen des ehemaligen US-Präsidenten Trump werden auf Druck der Demokraten veröffentlicht. Doch der hält an seinen Wahlkampfplänen fest.

Update von 1. Januar 2023, 11.05 Uhr: Nach der brisanten Veröffentlichung von Donald Trumps Steuerunterlagen in den letzten Tagen des alten Jahres hat der abgewählte Präsident zur Silvestergala in sein Anwesen im Bundesstaat Mar-a-Lago geladen. Dabei zeigte er sich von den schlechten Neuigkeiten einigermaßen unbeeindruckt und hielt Berichten zufolge weiter an den Plänen fest, 2024 erneut zur Wahl zum US-Präsidenten antreten zu wollen. Laut einem Bericht der britischen Daily Mail richtete Trump sich während der Party auch kurz an anwesende Reporter:innen und kündigte an, seine Kampagne zur Wiederwahl laufe „richtig gut“: „Ich habe erst heute Umfragewerte gesehen, die waren fantastisch“, so Trump.

Donald Trump muss seine Steuererklärung offenlegen. — Donald Trump muss seine Steuerunterlagen offenlegen.
© Andrew Harnik/dpa

+++ 10.25 Uhr: Die vom US-Repräsentantenhaus veröffentlichten Steuererklärungen von Donald Trump zeigen, dass der ehemalige US-Präsident das gescheiterte Unternehmen seines Sohnes Donald Trump Jr. im Jahr 2018 mit einer Million Dollar unterstützt hat. Zusätzlich erhielten Donald Jr. sowie seine Geschwister Ivanka und Eric Trump ein Darlehen in Höhe von 51.000 Dollar.

Steuerunterlagen öffentlich: Trump hatte als US-Präsident Bankkonto in China

Update vom Samstag, 31. Dezember, 06.35 Uhr: Die Steuerunterlagen von Donald Trump sind nun öffentlich. Die Dokumente offenbaren, dass Trump auch während seiner Amtszeit als US-Präsident ein geschäftliches Bankkonto in China hatte, berichtete unter anderem CNN. Das Konto sei für die Jahre 2015 bis 2017 gemeldet worden. In einer Fernsehdebatte im Präsidentschaftswahlkampf 2020 hatte Trump dagegen betont, das Konto in China sei bereits 2015 geschlossen worden. Anfang 2017 war der Ex-Präsident ins Weiße Haus gezogen.

Weg frei für Trump: Haley steigt aus US-Vorwahlkampf aus

Donald Trump will wieder US-Präsident werden — Nun ist es raus: Donald Trump will 2024 erneut als US-Präsident antreten. Dann wird der Milliardär aus New York 78 Jahre alt sein. Trump hatte das Amt 2017 bis 2021 inne, verlor 2020 aber die Wahl und musste auf eine zweite Amtszeit verzichten. Die soll nun im dritten Anlauf gelingen. Trump wäre erst der zweite Präsident in der Geschichte der USA, dem ein solches Comeback gelingen würde. © Andrew Harnik/dpa

Nikki Haley tritt als US-Botschafterin bei der UN zurück und 2024 vielleicht noch einmal an — Nikki Haley war Trumps letzte verbliebene Rivalin. Doch am Ende zog auch sie sich aus dem parteiinternen Rennen um die US-Präsidentschaft zurück. Nach ihrer Serie von Niederlagen am Super Tuesday verkündete Haley ihren Ausstieg. Die ehemalige Gouverneurin des Bundesstaates South Carolinas wechselt ihre Haltung zu Donald Trump wie andere Leute die Kleidung. Als Botschafterin Trumps bei den Vereinten Nationen war sie enge Vertraute des Ex-Präsidenten, nach dem Sturm aufs Kapitol distanzierte sie sich. Dann sagte sie, sie werde nicht kandidieren, sollte Trump erneut antreten. Haley gilt als Establishment-Republikanerin, die für möglichst geringe Sozialausgaben, niedrige Steuern und eine aggressive Außenpolitik steht. © Evan Vuccid/dpa

Floridas Gouverneur Ron de Santis spricht nach dem Sieg bei den Midterms zu seiner Anhängerschaft — Als härtester Konkurrent für die Nominierung bei den Republikanern für die US-Wahl 2024 galt lange Ron DeSantis. Der Gouverneur Floridas feierte bei den Midterms einen klaren Sieg und wurde von der Wählerschaft im Amt bestätigt. Er galt als der Hoffnungsträger in der Partei. Das Rennen um die Präsidentschaftsnominierung hat er aber inzwischen aufgegeben. DeSantis hatte sich in der Vergangenheit als Trump-Fan inszeniert, geht mittlerweile aber auf Distanz zum Ex-Präsidenten. Hier zu sehen ist der Politiker mit seiner Frau Casey DeSantis und den drei gemeinsamen Kindern. © IMAGO/Luis Santana

Der erfahrene Politiker Asa Hutchinson tritt als Anti-Trump-Kandidat an — Er war bereits Staatsanwalt, Abgeordneter im Repräsentantenhaus, Behördenleiter der Anti-Drogenbehörde DEA und Gouverneur des Bundesstaates Arkansas. Jetzt wollte Asa Hutchinson 2024 republikanischer Präsidentschaftskandidat werden, doch nach der Vorwahl in Iowa zog er seine Kandidatur zurück. Hutchinson trat als Alternative zu Donald Trump an, denn seines Erachtens sollte dieser „nicht der nächste Anführer unseres Landes sein“. Hutchinson forderte Trump auf, seine Kandidatur aufgrund der Anklage gegen ihn in New York zurückzuziehen – eine Sicht, die die republikanische Wählerschaft nicht teilt. © SCOTT OLSON / AFP

Vivek Ramaswamy, Trump-Fan mit Anti-Woke-Agenda

Vivek Ramaswamy hatte Großes vor. Der 38-jährige, rechtslibertäre Tech-Unternehmer mit indischen Wurzeln wollte US-Präsident werden. Nach seinem enttäuschenden Abschneiden bei der Vorwahl in Iowa warf er aber das Handtuch und empfahl, Trump zu Wählen. Der Trump-Fan sieht die USA in einer „nationalen Identitätskrise“ und fordert eine „nationale Wiederbelebung“. Dazu will er z.B. das FBI und das Bildungsministerium abschaffen. Er wolle Trumps „America-First-Aganda auf die nächste Stufe bringen“. © Anna Moneymaker / AFP

US-Wahl 2024: Ehemaliger Trump-Vertrauter Christie will ins Weiße Haus

Chris Christie hatte auch noch einmal Ambitionen auf das Weiße Haus angemeldet. Der frühere Gouverneur des US-Bundesstaats New Jersey war einst ein enger Vertrauter von Donald Trump, hat sich aber mittlerweile von ihm losgesagt und kritisiert ihn sogar öffentlich. So bezeichnete er den früheren Präsidenten wegen dessen Haltung zum Ukraine-Krieg als „Feigling“ und „Marionette“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Christie wollte 2016 schon einmal Präsidentschaftskandidat seiner Partei werden, zog nach schlechten Ergebnissen bei den Vorwahlen aber zurück. Diesmal gab er bereits vor den Vorwahlen der Republikaner auf. © Charles Krupa/dpa

Zu den krassen Außenseitern zählt auch Douglas James „Doug“ Burgum, der hier im Juli 2023 bei einer Veranstaltung in Iowa um Stimmen wirbt.

Zu den krassen Außenseitern zählte von Beginn an Douglas James „Doug“ Burgum, der hier im Juli 2023 bei einer Veranstaltung in Iowa um Stimmen wirbt. Der Republikaner, der am 4. Dezember aus dem Rennen ausstieg, ist seit dem 15. Dezember 2016 Gouverneur von North Dakota. Vor seiner politischen Karriere war er Softwareunternehmer, Microsoft-Manager und Risikokapitalgeber. Im April unterzeichnete Burgum ein Gesetz, das Abtreibungen in der sechsten Schwangerschaftswoche verbietet. Zudem hat er zahlreiche Gesetze unterzeichnet, die die Rechte von trans Menschen einschränken. © SCOTT OLSON/afp

Senator Tim Scott aus dem Bundesstaat South Carolina begreift seinen Aufstieg aus armen Verhältnissen als Verkörperung des amerikanischen Traumes. In einem im April veröffentlichten Video spricht er sich gegen eine Politik der Spaltung aus und fordert mehr Optimismus. Scott betont darin auch seine Religiosität und seinen Wunsch, die konservativen Werte Amerikas zu verteidigen. Als Beispiele nennt er etwa den Schutz der Grenzen und der Kampf gegen Abtreibung.

Tim Scott (blaues Hemd) hat sich aus dem Rennen um die Kandidatur verabschiedet. Am 12. November zog der Senator aus South Carolina seine Kandidatur zurück. In einem im April veröffentlichten Video sprach er sich gegen eine Politik der Spaltung aus und forderte mehr Optimismus. Scott betonte darin auch seine Religiosität und seinen Wunsch, die konservativen Werte Amerikas zu verteidigen. Als Beispiele nannte er etwa den Schutz der Grenzen und der Kampf gegen Abtreibung. Seinen Aufstieg aus armen Verhältnissen begreift Scott als Verkörperung des amerikanischen Traumes. © ALLISON JOYCE

Mike Pence könnte 2024 bei der US-Wahl für das Amt des Präsidenten kandidieren.

Ausgestiegen ist auch Trumps ehemaliger Vizepräsident. „Dies ist nicht meine Zeit“, sagte Mike Pence am 28. Oktober 2023. Pence war in Umfragen weit abgeschlagen und hatte Medienberichten zufolge Probleme bei der Beschaffung von Geldern für seine Kampagne. „Wir wussten immer, dass dies ein harter Kampf sein würde, aber ich bereue nichts“, erklärte Pence. Mit kritischen Kommentaren nach den Midterms hatte sich der ultrakonservative Pence für einen möglichen Machtkampf innerhalb der Republikanischen Partei in Stellung gebracht. © IMAGO/Aimee Dilger

Larry Elder ist 2024 der erste schwarze Präsidentschaftskandidat bei den Republikanern

Am 26. Oktober zog sich Larry Elder zurück. Schon bei seinem ersten Versuch als Politiker war er gescheitert: 2021 versuchte der rechte Radiomoderator und Rechtsanwalt erfolglos, Kaliforniens demokratischen Gouverneur Gavin Newsom abzulösen. Elder vertritt rechtsradikale Ansichten, wie ein Abtreibungsverbot, glaubt, dass an Grenzen „Mauern funktionieren“, Antirassismus sowie Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion hingegen nicht. © SCOTT OLSON / AFP

Perry Johnson ist im Grunde der republikanische Antipolitiker im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur.

Am 20. Oktober zog sich auch Perry Johnson aus dem Wahlkampf zurück. Er war im Grunde der republikanische Antipolitiker im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur. Aufgefallen war der Unternehmer zuvor nur im Jahr 2022, als er für das Amt des Gouverneurs in Michigan kandidieren wollte. Wegen unsauberer Machenschaften wurde er allerdings von den republikanischen Vorwahlen vorzeitig ausgeschlossen. Johnson positionierte sich im Wahlkampf gegen Abtreibungen. Zudem kritisierte er die Höhe der Hilfsgelder, die die USA der Ukraine zur Verfügung stellen. Zugleich stellte Johnson aber klar, dass er Wladimir Putin nicht vertraue. © SCOTT OLSON/afp

Weitere Kandidaten im Kampf um die Bewerbung sind bisher Ryan Binkley, Will Hurd, Corey Stapleton und Francis Suarez.

Weitere Kandidaten im Kampf um die Bewerbung waren auch Will Hurd, Corey Stapleton und Francis Suarez. Auch sie haben ihre Kandidatur bereits wieder zurückgezogen. Im Rennen sind dagegen noch Ryan Binkley, John Anthony Castro und E. W. Jackson. Chancen auf eine Nominierung dürften sie allerdings kaum haben. Großer Favorit bleibt allen Anklagen und Prozessen zum Trotz weiter der frühere Präsident Donald Trump. Die Republikaner haben auf jeden Fall die Qual der Wahl. © ALLISON JOYCE/afp

Zudem geht aus den Dokumenten hervor, dass Trump in mehreren Jahren kaum oder gar keine Einkommenssteuer auf Bundesebene zahlte. Im Ausland soll er deutlich mehr Steuern gezahlt haben, meldete CNN. 2017 beliefen sich die Abgaben auf fast eine Million Dollar. Trump habe unter anderen in diesen Ländern Geschäftseinkünfte, Steuern, Ausgaben oder andere finanzielle Posten gelistet:

Aserbaidschan
Panama
Kanada
Indien
Katar
Südkorea
Großbritannien
China
Dominikanische Republik
Vereinigte Arabische Emirate
Philippinen
Georgien
Israel
Brasilien
Mexiko
Indonesien
Irland
Türkei

Donald Trump zahlt 2016 und 2017 nur 750 Dollar Einkommenssteuer

+++ 17.45 Uhr: Donald Trumps Steuerunterlagen sind nun öffentlich. In den zusammenfassenden Vorab-Berichten, die der Ausschuss in der vergangenen Woche veröffentlicht hatte, wurden bereits detaillierte Angaben aus Trumps Steuererklärungen der Jahre 2015 bis 2020 aufgelistet - also aus der Zeit kurz vor und während seiner gesamten Amtszeit als Präsident. Demnach zahlte Trump 2016, im Jahr seiner Wahl, und 2017, im ersten Jahr im Weißen Haus, lediglich je 750 Dollar Einkommensteuer auf Bundesebene und machte hohe Verluste geltend.

2018 dann gab er Millionen-Gewinne an und zahlte knapp eine Million Dollar an Einkommenssteuer, 2019 betrug seine Abgabe rund 133 000 Dollar. Im letzten Amtsjahr 2020 zahlte Trump dagegen gar keine Einkommenssteuer.

Steuerunterlagen von Donald Trump öffentlich

+++ 16.35 Uhr: Nach einem langen Rechtsstreit sind am Freitag die Steuererklärungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump veröffentlicht worden. Für Trump, der die Unterlagen als erster Präsident seit Richard Nixon nicht zugänglich gemacht und sich gegen eine Veröffentlichung gewehrt hatte, ist die Veröffentlichung ein Rückschlag.

Aus einem Bericht eines US-Kongressausschusses war bereits kurz vor Weihnachten hervorgegangen, dass Trump im Jahr 2020 keine Bundeseinkommenssteuer gezahlt hatte. Zuvor hatte der für Steuerpolitik zuständige Ausschuss für die Veröffentlichung der Unterlagen gestimmt.

Steuerunterlagen von Donald Trump: 2020 keine Einkommenssteuer bezahlt

Update vom 30. Dezember, 15.49 Uhr: Am heutigen Freitag haben die Demokraten im Repräsentantenhaus die Steuerunterlagen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump aus sechs Jahren veröffentlicht. Damit wurden die streng gehüteten Dokumente nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten und Spekulationen über Trumps Reichtum und seine finanziellen Verstrickungen öffentlich. Vorab war bekannt geworden, dass die Steuerbehörden Trump in den ersten beiden Jahren seiner Präsidentschaft nicht geprüft hatten. Sie begannen erst 2019 damit, nachdem die Demokraten im Repräsentantenhaus ein Aufsichtsverfahren eingeleitet hatten, um Zugang zu seinen Steuerunterlagen zu erhalten.

Wie aktuell die New York Times berichtet, hat Trump im Jahr 2020 keine Einkommenssteuern bezahlt, da sein Einkommen geschrumpft sei und die Verluste zugenommen hätten. In seinem ersten Jahr als Präsident soll Trump demnach 750 Dollar an Bundeseinkommenssteuer bezahlt und 12,9 Millionen Dollar an Verlusten angemeldet haben.

Repräsentantenhaus will Trumps Steuererklärung am Freitag veröffentlichen

Erstmeldung vom 28. Dezember: Washington D.C. – Die Steuererklärungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump werden voraussichtlich am Freitag (30. Dezember) vom Ways and Means Committee des Repräsentantenhauses veröffentlicht, bestätigte ein Mitarbeiter des Kongresses am Dienstag (27. Dezember).

Das ist das nächste Mal, wenn das Repräsentantenhaus, das über die Feiertage pausiert, zu einer routinemäßigen Pro-forma-Sitzung zusammentreten wird. Der neue Kongress, in dem die Republikaner das Repräsentantenhaus kontrollieren, beginnt am 3. Januar.

Trumps Steuererklärung: Steuerbehörde IRS hatte vorgeschriebenen Prüfungen versäumt

Der von den Demokraten kontrollierte Ausschuss stimmte letzte Woche für die Veröffentlichung von Trumps Steuererklärungen, wobei einige sensible Informationen wie Sozialversicherungsnummern und Kontaktinformationen geschwärzt wurden. Die Freigabe birgt die Gefahr weiterer Enthüllungen über die Finanzen des langjährigen Geschäftsmannes, der gegen politische Normen verstieß, indem er sich weigerte, seine Steuererklärung zu veröffentlichen, als er sich um die Präsidentschaft bewarb.

Die Abstimmung erfolgte am selben Tag, an dem das Gremium einen Bericht veröffentlichte, in dem es feststellte, dass die Steuerbehörde IRS es versäumt hatte, die vorgeschriebenen Prüfungen von Trump während seiner Präsidentschaft rechtzeitig durchzuführen. Der Bericht deutet darauf hin, dass die Trump-Administration eine IRS-Vorschrift aus dem Jahr 1977 missachtet haben könnte, die eine Prüfung der Steuererklärungen eines Präsidenten vorschreibt.

Trumps Steuererklärung: Jahrelanger Streit zwischen Trump und den Demokraten

Die IRS begann mit der Prüfung von Trumps Steuererklärungen für 2016 erst am 3. April 2019, also mehr als zwei Jahre nach Trumps Präsidentschaft und nur wenige Monate, nachdem die Demokraten die Kontrolle im Repräsentantenhaus übernommen hatten. Dieses Datum fiel mit dem Vorsitzenden des Ausschusses, Richard Neal (Massachusetts), zusammen, der den IRS um Informationen zu Trumps Steuererklärungen bat.

Die Abstimmung war der Höhepunkt eines jahrelangen Streits zwischen Trump und den Demokraten, der sich vom Wahlkampf über den Kongress bis hin zum Obersten Gerichtshof erstreckte. (cas)