Saskia Esken will SPD-Ministeramt – Klingbeil droht Revolte
VonStephanie Munk
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Die SPD kämpft um Ministerposten. Eskens Rolle bleibt vor dem Mitgliederentscheid zur Koalition offen. In der Partei gibt es Fürsprecher und Widersacher.
Berlin - Die neue Regierung unter Friedrich Merz nimmt Gestalt an, doch die Zukunft von SPD-Chefin Saskia Esken bleibt ungewiss. Die SPD hat sich bisher nicht klar zur Zukunft Eskens geäußert. Auch die Zukunft des aktuellen SPD-Arbeitsministers Hubertus Heil ist noch offen. Lars Klingbeil möchte offenbar verhindern, dass es während des laufenden SPD-Mitgliederentscheids zu einem Postengerangel kommt.
Saskia Esken lässt sich jedoch nicht einfach abservieren. Seit 2019 führt sie die Partei und es wird gemunkelt, dass sie Ambitionen auf ein Ministeramt hegt. Esken möchte nicht allein für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl verantwortlich gemacht werden. Ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil schien sich vom schlechten Wahlergebnis nicht beeindrucken zu lassen und übernahm nach der Wahl ein weiteres bedeutendes Amt als Fraktionschef.
Serviert Klingbeil Saskia Esken einfach ab, droht eine Revolte in der SPD
Sollte Klingbeil Esken einfach absetzen, könnte dies zu Unruhen innerhalb der SPD führen. Einige Parteivertreter haben bereits davor gewarnt, die 63-jährige Esken aufs Abstellgleis zu schieben.
Der bayerische Juso-Vorsitzende Benedict Lang monierte in der SZ: „Der eine vergrößert seine Macht und die Frau an der Spitze wird abgesägt“. Er sprach von einem „bodenlosen innerparteilichen Umgang mit Saskia Esken“.
Die Frauen in der SPD wollen Saskia Esken weiter als Parteichefin oder als Ministerin. „Natürlich wäre es gut, bliebe Saskia Esken unsere Parteivorsitzende. Aber natürlich ist sie auch für ein Ministeramt geeignet und bestens vorbereitet“, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen, Maria Noichl, dem Tagesspiegel.
Sachsen-Anhalts SPD-Chefin Juliane Kleemann warb im Tagesspiegel für Esken. „Saskia Esken ist eine gute Parteivorsitzende, und sie hat in schwierigen Zeiten Verantwortung in der SPD übernommen und den Laden zusammengehalten.“
Kritik in der SPD für Esken – Klingbeil nimmt Co-Parteichefin vor Mitgliederentscheid nicht in Schutz
Es gibt jedoch auch viele kritische Stimmen innerhalb der SPD gegenüber Saskia Esken.
Gerhard Gaiser, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion in Freudenstadt, sagte der SZ: „Saskia Esken klebt wie Pattex am Parteivorsitz. Dabei ist sie weder an der Parteibasis noch in der Bevölkerung beliebt.“ Gaiser weiter: „Auf keinen Fall darf Saskia Esken als Ministerin wegbefördert werden.“ Sonst sehe er „schwarz für die SPD“ .
Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) sagte zur Bild am Sonntag: „Die Genossin Esken sollte noch vor dem Mitgliederentscheid die Größe haben zu erkennen, dass sie keinen hilfreichen Beitrag leisten kann zu einem Wiederaufstieg der SPD.“
Klingbeil sagte der SZ auf Nachfrage, ob Esken eine gute Ministerin wäre, nur: „Saskia Esken ist von der Parteibasis gewählte Parteivorsitzende. Am Ende müssen wir ein starkes Team aufstellen.“
SPD will nach Mitgliederentscheid Ministerliste präsentieren - Saskia Esken gilt als Kandidatin
Am Montag, dem 5. Mai, plant die SPD, ähnlich wie CDU und CSU, ihre Ministerliste für die neue Bundesregierung bekannt zu geben. Saskia Esken wird weiterhin als mögliche Kandidatin für Ministerposten gehandelt, insbesondere für das Arbeits- oder Entwicklungsministerium.
Esken könnte auch als neue Wehrbeauftragte in Betracht gezogen werden und Eva Högl ablösen. Allerdings könnte dies auf Widerstand stoßen, da Esken nicht gerade für ihre Nähe zum Militär bekannt ist.
Minister unter Merz: Komplette Liste des Kabinetts – von Klingbeil bis zu „neuen Gesichtern“
Hubertus Heil will SPD-Arbeitsminister werden – doch Klingbeil könnte ihn übergehen
Hubertus Heil, der derzeitige SPD-Arbeitsminister, möchte derweil seinen Posten behalten. Das Arbeitsministerium bleibt in der neuen schwarz-roten Koalition bei der SPD. Heil, der seit 2018 im Amt ist, würde gerne weitermachen. Sein persönliches Wahlergebnis war deutlich besser als das der SPD insgesamt, und er genießt in der Partei große Beliebtheit.
Bärbel Bas gilt als Favoritin für Arbeitsministerium – SPD will weg vom Bürgergeld-Image
Trotzdem gilt Bärbel Bas als Favoritin für das Amt der Arbeitsministerin. Ein Problem für Heil ist der regionale Proporz, da er wie Lars Klingbeil, Boris Pistorius und Matthias Miersch aus Niedersachsen stammt. Die SPD kann nicht alle Spitzenpositionen an Männer aus Niedersachsen vergeben.
Heil hat als Arbeitsminister das Bürgergeld eingeführt, was eng mit seinem Namen verbunden ist. Die SPD möchte jedoch das Image der Partei der Bürgergeld-Empfänger ablegen. Ein neuer Kopf im Arbeitsministerium könnte diesen Wandel symbolisieren. Es ist möglich, dass Heil stattdessen Chef der SPD-Fraktion im Bundestag wird oder ganz leer ausgeht.
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