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© Screenshot aus ARD-“Bericht aus Berlin“

Nachdem Vorwürfe gegen die Grünen und Vize-Kanzler Robert Habeck in den vergangenen Wochen laut wurden, verteidigt Parteichefin Ricarda Lang Habeck nun - und greift Markus Söder an.

Berlin - Seit mehreren Wochen wird über Vetternwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium diskutiert. Jetzt weist die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang Vorwürfe des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder gegen ihre Partei im Zusammenhang mit Personalquerelen im Wirtschaftsministerium scharf zurück. Ein Staatssekretär von Robert Habeck, Patrick Graichen, steht massiv in der Kritik, weil er an der Auswahl des neuen Geschäftsführers der Deutschen Energie-Agentur, Michael Schäfer, beteiligt war, obwohl dieser sein Trauzeuge ist.

Es seien Fehler passiert und die seien auch klar eingestanden worden, sagte Lang am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Die Grünen nähmen Kritik auch gerne an. „Wenn das jetzt aber am lautesten unter anderem von der CSU und Markus Söder kommt, der mit der Amigo-Affäre, der mit der Maskenaffäre Vetternwirtschaft zu so einer Art Arbeitsmodell gemacht hat, dann muss man auch ehrlich sagen, da ist der Vorwurf der Doppelmoral auch eher Projektion.“

Vetterwirtschafts-Vorwürfe gegen Habeck: Söder geht die Grünen an

Söder kritisierte die Personalpolitik des Wirtschaftsministeriums insgesamt. „Die ganze grüne Sippe wird da irgendwie beschäftigt“, sagte er, „Bruder, Schwester, Onkel, Tante“. Und wenn man weiter suche, werde man sicher noch irgendeinen Schwippschwager finden. „Das ist nichts anderes als grüne Korruption“, sagte er.

Beim CSU-Parteitag am Samstag hatte CSU-Chef Markus Söder Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck aufgefordert, seinen Staatssekretär Patrick Graichen zu entlassen. Sonst sei die Affäre Graichen eine Affäre Habeck.

Vetterwirtschafts-Vorwürfe gegen Habeck: Lang wehrt sich gegen Vorwürfe

Lang ging ihrerseits jedoch in die Offensive und bezog sich unter anderem auf die Maskenaffäre, in die Bundestags- und Landtagsabgeordnete von CDU und CSU verwickelt waren. Sie erhielten in der Corona-Pandemie viel Geld für die Vermittlung von Schutzmasken. In der Folge traten drei Politiker aus der Union aus ihren Parteien aus. Weiterhin aktiv ist mitunter der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Mit der sogenannten Amigo-Affäre, dem Korruptionsskandal um den bayerischen Ministerpräsidenten Max Streibl und andere CSU-Politiker, der 1993 zum Rücktritt Streibls führte, griff Lang direkt die Söders Partei an.

Neben gewisser Selbstkritik mit Hinblick auf die Besetzung des Geschäftsführers der Deutschen Energie-Agentur, rief Lang jedoch auch dazu auf, „die Kirche im Dorf zu lassen.“ Ihrer Ansicht nach würden in Teilen „die absurdesten Verbindungen aufgemacht werden“. Dass selbst Olaf Scholz trotz Staatsbesuch in Afrika seinen Vizekanzler ermahnt hatte, hält die Grünen-Chefin für eine „Selbstverständlichkeit“. Dass sich an „die Regeln“ gehalten werden müsse, sei ebenso klar für Lang und für die gesamte Koalition. (dpa/lp)