Kopenhagen-Gipfel: Von der Leyen plant Drohnen-Wall an Ostflanke gegen Russland
VonChristoph Gschoßmann
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Nach Luftraumverletzungen beraten Europas Spitzenpolitiker in Kopenhagen über systematische Abwehr russischer Provokationen.
Kopenhagen – Unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen beraten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Kopenhagen über eine neue Dimension der Bedrohung durch Russland. Nach einer Serie von Drohnenangriffen auf dänische Flughäfen und Luftraumverletzungen in mehreren EU-Staaten steht der Aufbau eines systematischen Abwehrsystems im Zentrum der Gespräche.
Die jüngsten Vorfälle folgen einem beunruhigenden Muster: Russische Drohnen und Kampfjets verletzten in den vergangenen Wochen den Luftraum von Polen, Estland und Rumänien. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht darin gezielte Provokationen Moskaus und fordert „eine starke und gemeinsame Antwort auf das Eindringen russischer Drohnen an unseren Grenzen“. Estlands Ministerpräsident Kristen Michal warnt vor einer psychologischen Komponente der russischen Strategie. „Putin will, dass wir über uns selbst sprechen, nicht über die Ukraine, nicht über die Hilfe für die Ukraine‘“, erklärte er der Nachrichtenagentur AFP. Die EU-Staaten dürften sich niemals von dem Hauptthema ablenken lassen.
Systematische Provokationen durch Russland alarmieren Europa
Aufgrund zahlreicher Drohnenvorfälle über dänischen Flughäfen und Militäreinrichtungen in den vergangenen Tagen wurden die Sicherheitsvorkehrungen in Kopenhagen verschärft. Die NATO wertet diese Aktionen als systematische Testversuche der europäischen Reaktionsfähigkeit. Auch Russland-Experte Prof. Dr. Manfred Hildermeier (i. R.) von der Universität Göttingen glaubt an einen konkreten russischen Plan: „Angesichts der Häufung solcher Spähaktionen wird sicher niemand mehr an Zufall oder Versehen glauben“, sagte er zum Münchner Merkur von Ippen.Media.
Historiker Hildermeier weiter: „Solche ‚Überflüge‘ zielen sicher auf Verunsicherung ab, testen die Reaktion der NATO und sind insofern Teil der ‚hybriden‘ Kriegführung.“ Russlands Ziele seien zudem „Irritation und natürlich Demonstration der Verletzlichkeit der europäischen Infrastruktur“, angesichts einer dichten Bevölkerung und geografischer Kleinräumigkeit.
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Drohnen-Wall als Antwort auf neue Bedrohung durch Putin
Als Reaktion präsentiert die EU-Kommission Pläne für einen sogenannten „Drohnenwall“ entlang der Ostflanke. Das System soll eine systematische und kostengünstigere Abwehr von unbemannten Flugobjekten ermöglichen und russische Drohnen bereits vor dem Eindringen in EU-Territorium stoppen. NATO-Generalsekretär Mark Rutte unterstützt die Initiative ausdrücklich. ‚Wir müssen unseren Luftraum schützen‘ , betonte er und bezeichnete das Projekt als notwendig. Die Umsetzung soll in enger Koordination zwischen EU und NATO erfolgen. Estlands Ministerpräsident Kristen Michal warnt vor einer psychologischen Komponente der russischen Strategie. „Putin will, dass wir über uns selbst sprechen, nicht über die Ukraine“, erklärte er gegenüber AFP. Die Luftraumverletzungen seien ein Versuch, Europa von der Ukraine-Hilfe abzulenken. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sieht in den Vorfällen eine direkte Herausforderung: „Russland stellt die EU und die NATO auf die Probe, und unsere Antwort muss entschlossen, vereint und unverzüglich sein.“
Auch Professor Hildermeier fordert, die russischen Spionagedrohnen abzuschießen. „Bei Drohnen scheinen mir härtere Reaktionen am Platze. Soweit keine Gefahr für die eigene Bevölkerung besteht, sollte man sie – wenn man sie nicht umlenken kann – unschädlich machen“, sagte er. Bei Überflügen von unbewaffneten Kampfjets rät er zu einem Vorgehen wie bisher: „Aufsteigen, sie begleiten und abdrängen.“
Finanzierung des Nato-Drohnenwalls durch eingefrorene russische Gelder
Moskau bestreitet die Verantwortung für die Drohnenvorfälle. Außenminister Sergei Lawrow ging in einer Rede vor den Vereinten Nationen in die Offensive und beschuldigte seinerseits den Westen: „Die NATO und die Europäische Union wollen meinem Land einen echten Krieg erklären, und tatsächlich haben sie das bereits getan.“ Die Debatte um die Verwendung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögen steht im Mittelpunkt der Gipfelgespräche. Von der Leyen will eingefrorene russische Vermögenswerte als Sicherheit für einen 140-Milliarden-Euro-Kredit an die Ukraine nutzen.
Der estnische Regierungschef Kristen Michal charakterisiert den grundlegenden Wandel Europas mit eindringlichen Worten: „Europa war ein Friedensprojekt ohne Waffen. Jetzt wird Europa ein Friedensprojekt mit Waffen“. Auch die Bundeswehr beteiligt sich am Schutz des EU-Treffens. Deutschland, Frankreich und Schweden entsandten Spezialisten für Drohnenabwehr nach Dänemark. Die Fregatte „Hamburg“ ist zusätzlich vor Kopenhagen im Einsatz. Die Europäische Union zeigt Entschlossenheit, auf die neue Form der Bedrohung zu reagieren und ihre Verteidigungsfähigkeiten systematisch auszubauen. (Quellen: AFP, The Guardian, dpa, Deutsche Welle)(cgsc)
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