Rutte zögert bei Vorschlag zur Ukraine: Selenskyjs „Siegesplan“ auf dem Nato-Gipfel
VonChristoph Gschoßmann
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Wann tritt die Ukraine der Nato bei? Dieser Schritt ist ein Schlüsselelement von Selenskyjs „Siegesplan“. Der Generalsekretär zeigt sich zurückhaltend.
Brüssel – Ein rascher Nato-Beitritt als Teil des „Siegesplans“: Dies fordert der ukrainische Präsident beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Der Nato-Chef lässt sich diesbezüglich aber noch nicht aus der Reserve locken: Generalsekretär Mark Rutte wollte sich nicht festlegen, wann die Ukraine Mitgliedsstaat werden könne. „Ich kann heute noch nicht genau skizzieren, wie der Weg aussehen wird, aber ich bin absolut zuversichtlich, dass sich die Ukraine uns in Zukunft anschließen wird“, äußerte der Niederländer.
Rutte nennt Siegesplan von Selenskyj „starkes Signal“ – aber zeigt keine volle Unterstützung
Rutte nannte den am Mittwoch vorgestellten Plan im Verteidigungskrieg gegen Aggressor Russland „ein starkes Signal von Selenskyj“ – warnte jedoch: „Das bedeutet nicht, dass ich hier sagen kann, dass ich den gesamten Plan unterstütze.“ In der Zwischenzeit werde die Nato „die massive Militärhilfe in die Ukraine fortsetzen. Russland muss verstehen, dass wir das so lange tun werden, wie sie die Kriegsanstrengungen fortsetzen.“
Rutte sagte weiter über den Plan, dieser habe „viele Aspekte und viele politische und militärische Fragen, die wir wirklich mit den Ukrainern klären müssen, um zu verstehen, was dahinter steckt, um zu sehen, was wir tun können und was nicht“, fügte er hinzu.
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Mit den Reaktionen aus der EU auf seinen Plan zeigte sich Selenskyj dennoch insgesamt zufrieden: Von den 18 europäischen Staats- und Regierungschefs, die sich zu seinem „Siegesplan“ geäußert hätten, hätten die meisten „volle Unterstützung“ signalisiert. Offiziell erwähnt wird der Plan in der Gipfelerklärung zur Ukraine allerdings nicht. Es ist nur von einem „Meinungsaustausch“ mit dem ukrainischen Präsidenten die Rede.
Selenskyj fürchtet Einsatz von 10.000 Nordkoreanern in der Ukraine
Selenskyj begründete seine Forderungen in Brüssel auch mit der heiklen Lage im russischen Angriffskrieg. Er warf Russland vor, tausende nordkoreanische Soldaten für den Einsatz gegen die Ukraine in der russischen Armee vorzubereiten. „Wir wissen von den Geheimdiensten, dass 10.000 Soldaten aus Nordkorea dafür trainiert werden, gegen uns zu kämpfen“, sagte er. Auch neue Finanzmittel für Rüstung forderte er ein. Außerdem sprach er die drohenden Probleme sei in der Energieversorgung im Winter an, da die Kraftwerke und Infrastruktur durch die russischen Angriffe teils schwer beschädigt seien.
Die Verteidigungsminister wollen zum Abschluss des Treffens auch über den laufenden Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses beraten. Ein Thema dabei soll eine Initiative zur Verbesserung der Standardisierung von Waffen und Munition sein. „Standards sind die Grundlage unserer Fähigkeit, gemeinsam zu kämpfen“, betonte Rutte vor den Gesprächen. Eine bessere Umsetzung der Standards könne auch dazu beitragen, die Kosten für die Beschaffung von Verteidigungsgütern zu senken.
Verteidigungsminister beraten über Standardisierung von Nato-Waffen
Als ein Beispiel für Defizite bei der Standardisierung werden im Bündnis Probleme im Deutsch-Niederländischen Corps genannt. In der multinationalen Einheit kann demnach die niederländische 155-mm-Standardmunition nicht in deutschen Haubitzen verwendet werden und umgekehrt. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nahm erkältungsbedingt nur am ersten Tag des Treffens teil.
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