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Auch auf See nimmt die Gefahr von Terror zu. Nautische Vereine sind alarmiert und fordern vom Bund Schritte für ein stärkeres Sicherheitssystem.
Husum – Der Ukraine-Krieg hat die Sicherheitslage auch auf See verändert. So warnen die nautischen Vereine vor einer wachsenden Gefahr des Terrorismus auf See und fordern von der Politik stärkere Sicherheitsmaßnahmen. „Es gibt noch keine Bedrohung bezogen auf Deutschland“, sagte Hans von Wecheln, Vertreter des Nautischen Vereins Nordfriesland, im Gespräch mit kreiszeitung.de von IPPEN.MEDIA. Dennoch weist er auf den Ernst der Lage an den deutschen Nord- und Ostseeküste hin. Seit längerem werde in der Fachpresse und auch in Gesprächen eine verstärkte Sicherheitsstruktur auf See diskutiert.
Brennpunkt Nord- und Ostsee? Gefahr vor Terror auf See möglich
„Wir definieren Sicherheit seit dem 24. Februar 2022 anders“, sagte von Wecheln. Spätestens nach den Angriffen auf die Gaspipelines und die Errichtung kritischer Infrastruktur auf See erfordere die Sicherheitslage andere Ansätze für mehr Schutz an den deutschen Küsten. „Wir haben einen großen Teil der Energieversorgung auf See verlagert, wir planen jede Menge Gasleitungen. Und auch Windkraftanlagen stehen auf See. Diese kritische Infrastruktur müssen wir schützen“, sagte von Wecheln. Hinzu kämen das Aufkommen von großen Kreuzfahrtschiffen in Nord- und Ostsee. Auch größere Containerschiffe würden auf Nord- und Ostsee verkehren.
Der Vertreter des Nautischen Vereins Nordfriesland und der anderen beteiligten Verbände sieht unter anderem die Bundespolitik in der Verantwortung, nötige Schritte einzuleiten. „Wir empfehlen den Bundestagsabgeordneten, die Frage zu klären: Ist es nicht erforderlich geworden, die Sicherheitsstruktur zu optimieren?“
Nautische Vereine schlagen Alarm und fordern einheitliche Küstenwache
Konkret fordern die nautischen Vereine von Nord- und Ostee in einem Positionspapier von 2021 eine einheitliche nationale Küstenwache. In dieser Küstenwache sollten die Bundeskräfte auf See (die Bundespolizei, der Wasserzoll, die Fischereiaufsicht etc.) zusammengefasst werden, schreiben die Vereine. Die Initiatoren erläutern, dass die jetzige Struktur eine zentrale Führung nicht zulasse und zu koordinierungsreich sei.
Bislang gebe es nur den „Koordinationsverbund Deutsche Küstenwache“ in dem die jeweiligen Behörden ihren eigenen Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten arbeiten, erklärte von Wecheln. Diese seien in dem „Maritimen Sicherheitszentrum“ in Cuxhaven im „Gemeinsamen Lagezentrum See“ ansässig. Die Verbände empfehlen eine Zusammenführung dieser Dienststellen in eine einheitliche Küstenwache, in der alle „schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben“ und Bekämpfung von Angriffen auf die Sicherheit gemeinsam umgesetzt werden. Das hätte eine Verbesserung der Sicherheit auf See durch eine bundeseinheitliche Aufgabenwahrnehmung sowie Kostenvorteile zum Vorteil.
Im Zuge des Ukraine-Kriegs ändert sich auch die Gefahrenlage auf See – Vereine appellieren an Bund
Bisherige Versuche zur Bildung einer Bundes-Küstenwache seien allerdings gescheitert, schreiben die Initiatoren im Positionspapier. Von Wecheln zufolge hat es die Politik nicht vermocht, das Thema zufriedenstellend umzusetzen. „Man benötigt daher eine breite Schulter und viel Segelfläche, um die politischen Vertreter zu überzeugen. Daher empfehlen wir eine Küstenwache mit den im Positionspapier beschriebenen Aufgaben“, so von Wecheln.
Mit diesem Vorschlag wolle man nicht das Grundgesetz aushebeln. Vielmehr gehe es darum, eine Sicherheitsstruktur aufzustellen, die den geänderten Rahmenbedingungen auf See angepasst ist. „Wir müssen unsere Kräfte so zusammenlegen, dass wir eine zentralisierte Führungsstruktur haben“, so von Wecheln. (bohy)