„Streckbetrieb war völlig unnötig“

Nach dem Scholz-Machtwort: AKW-Streckbetrieb womöglich ein Flop – Grüne uneins

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Robert Habeck (l.) und Olaf Scholz.

Im Oktober entschied Kanzler Scholz, dass die letzten Atomkraftwerke statt zum Jahreswechsel erst im April vom Netz gehen sollen. War das nötig?

Berlin – In wenigen Tagen ist es so weit: Die letzten Atomkraftwerke in Deutschland gehen am 15. April vom Netz. Erst letzten November wurde darüber entschieden, sie statt bis zum Jahreswechsel noch ein paar Monate weiterlaufen zu lassen. Dies war ein Schritt, um die Energiesicherheit im deutschen Winter zu sichern, Hintergrund der Entscheidung war der Ukraine-Krieg und die damit verbundene Unsicherheit, was die Energieversorgung anging. Stromdaten werfen nun die Frage auf, ob der Schritt überhaupt notwendig war.

AKW-Streckbetrieb laut Erkenntnissen möglicherweise nicht notwendig gewesen

Die Denkfabrik Agora Energiewende beobachtet und dokumentiert die Erzeugung und den Verbrauch des deutschen Stroms. Ihre Daten zeigen laut dem Tagesspiegel, dass seit Januar ziemlich kontinuierlich zwischen zwei und drei Gigawatt Atomstrom pro Tag ins deutsche Netz flossen. Der tägliche Verbrauch hingegen habe 60 bis 70 Gigawatt entsprochen – der Atomstrom machte demnach rund fünf Prozent aus.

Die Agora-Daten würden auch verdeutlichen, dass Deutschland bis auf wenige Tage im Januar und Februar sogar Strom in seine Nachbarländer exportiert hat. Nach Frankreich seien an Spitzentagen mehr als fünf Gigawatt Strom geliefert worden. Das Mittelmeer-Land gewinnt einen Großteil seiner Energie aus Atomkraft – vergangenes Jahr musste es allerdings einige Reaktoren vorübergehend vom Netz nehmen. Der Grund waren zuerst die niedrigen Pegelstände in vielen Flüssen, danach dann Risse in einigen Anlagen. Neben Frankreich bekamen vor allem Belgien, Österreich und die Schweiz deutschen Strom geliefert, dagegen wurde aus Dänemark und Norwegen regelmäßig Strom nach Deutschland importiert.

Weiterbetrieb der Atomkraftwerke war lange ein Streitthema in der Bundesregierung

Die Bundesregierung war in der Entscheidung, die AKW länger laufen zu lassen, keineswegs einig: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach im Oktober ein Machtwort im monatelangen Streit der Ampel-Koalition über den Weiterbetrieb der verbliebenen drei Atomkraftwerke aus. Scholz entschied, dass sie noch einen Winter länger in den Streckbetrieb gehen. Im November stimmte der Bundestag dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu.

Jürgen Trittin, Grünen-Urgestein und früherer Umweltminister, stimmte im November bei der entsprechenden Abstimmung im Bundestag als einer von insgesamt neun Grünen-Abgeordneten gegen den Weiterbetrieb der deutschen Kraftwerke. Jetzt sagte er mit Blick auf die neuesten Zahlen: „Der Streckbetrieb war völlig unnötig. Zu Gürtel und Hosenträger haben wir noch einen weiteren Hosenträger in den Schrank gelegt.“ Dem Tagesspiegel erklärte er außerdem: „Für die Versorgungssicherheit waren die Atomkraftwerke nicht relevant.“

Wegen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke: Windanlagen mussten teilweise abgeschaltet werden

Trittin widerspricht der FDP, dass die AKW in den Wintermonaten verhindert hätten, „dass wir noch mehr klimaschädliche Kohle oder teures Gas zur Stromerzeugung nutzen mussten.“ Trittin zufolge hat der Streckbetrieb der Atomkraftwerke die Erneuerbaren ausgebremst. „Ich vermute, dass wir wegen der Atomkraftwerke auch die ein oder andere Windkraftanlage zeitweise abstellen mussten“, sagte er mit Verweis auf einen sogenannten Redispatch. Dabei handelt es sich um einen Eingriff, um die Stromnetze vor einer Überlastung zu schützen, wenn zu viel Strom im Netz ist. Da Windanlagen einfacher abzuschalten sind als Atomkraftwerke, trifft das Phänomen vor allem häufig die Erneuerbaren Energien auf.

Kabinett Scholz: Nach dem Ampel-Aus kommt Rot-Grün ohne Mehrheit

Olaf Scholz spricht zur Energiepolitik.
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Robert Habeck auf Deutschlandtour.
Robert Habeck ist Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz im Kabinett Scholz sowie Stellvertreter des Kanzlers. Vom 27. Januar 2018 bis zum 14. Februar 2022 hatte er zusammen mit Annalena Baerbock den Bundesvorsitz der Partei Bündnis 90/Die Grünen inne. Habeck ist auch als Schriftsteller tätig. Gemeinsam mit seiner Ehefrau Andrea Paluch veröffentlichte er mehrere Romane, u.a. Hauke Haiens Tod (2001). © Soeren Stache/dpa
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Annalena Baerbock ist im Kabinett Scholz Bundesministerin des Auswärtigen. Sie ist die erste Frau, die dieses Amt innehat. Bei der Bundestagswahl 2021 trat sie als Kanzlerkandidatin der Grünen an, die sich aber mit 14,8 Prozent der Zweitstimmen mit Platz drei hinter SPD und Union begnügen mussten. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.
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Marco Buschmann war bis zum 7. November 2024 Bundesminister der Justiz im Kabinett Scholz. Der FDP-Politiker war von Oktober 2017 bis Dezember 2021 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion. Im Herbst 2020 warnte er während der Corona-Pandemie vor einer Verfassungskrise. Buschmann war auch Mitkoordinator der erfolgreichen Verfassungsklage der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP gegen den Berliner Mietendeckel. Nach dem Rauswurf von Finanzminister Christian Lindner verließ Buschmann die Ampel.  © Jürgen Heinrich/Imago
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Volker Wissing wurde nah dem Ampel-Aus für sein Ausscheren aus dem Kurs von FDP-Parteichef Christian Lindner belohnt. Der Bundesminister für Digitales und Verkehr erhielt zusätzlich das Justizressort. Einer der letzten großen Ampel-Fans in der FDP zog nach dem Koalitionsbruch Konsequenzen: In einem beispiellosen Schritt trat er aus der Partei aus und bleibt bis zu den geplanten Neuwahlen als Parteiloser im Amt. Der Jurist war vom 19. September 2020 bis zum 23. April 2022 Generalsekretär der FDP. Wissing gibt als Hobby Weinbau an, vor allem im familieneigenen Weingut.  © Stefan Boness/Imago
Hubertus Heil besucht die Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Berlin-Spandau.
Hubertus Heil ist im Kabinett Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales – ein Amt, das der SPD-Politiker bereits seit dem 14. März 2018 innehat. Heil ist seit Dezember 2019 stellvertretender Bundesvorsitzender der Sozialdemokraten. Von November 2005 bis November 2009 und von Juni bis Dezember 2017 war er Generalsekretär seiner Partei. Heil spricht sich für einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro aus, eine Erhöhung des Rentenalters auf über 67 Jahre lehnt er ab. © M. Popow/Imago
Boris Pistorius ist als Nachfolger von Christine Lambrecht ins Chefbüro des Verteidigungsministeriums im Bendlerblock gerückt. Pistorius gehört dem SPD-Parteivorstand an und gilt als erfahrener Polit-Manager. Von 1980 bis 1981 absolvierte er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster. Pistorius war zuvor seit 2013 Innenminister in Niedersachsen.
Boris Pistorius ist als Nachfolger von Christine Lambrecht ins Chefbüro des Verteidigungsministeriums im Bendlerblock gerückt. Pistorius gehört dem SPD-Parteivorstand an und gilt als erfahrener Polit-Manager. Von 1980 bis 1981 absolvierte er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster. Pistorius war zuvor seit 2013 Innenminister in Niedersachsen. © Michael Kappeler/dpa
Verteidigungsministerin Lambrecht besucht Marder-Kompanie
Bis zum 19. Januar 2023 hatte Christine Lambrecht das Amt der Verteidigungsministerin inne. Die SPD-Politikerin stand zumeist unter einem immensen Druck. Kritische Stimmen warfen ihr fehlende Sachkenntnis, die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. Irritation rief schließlich eine Neujahrsbotschaft hervor, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk in Berlin über den Ukraine-Krieg sprach. © Robert Michael/dpa
Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft läuft beim Treffen der G7 Agrarminister zum Eingang des Schlosses Hohenheim.
Cem Özdemir ist Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft im Kabinett Scholz. Özdemir ist der erste Bundesminister mit türkischem Migrationshintergrund. Von November 2008 bis Januar 2018 war er Bundesvorsitzender der Grünen. Im Dezember 2021 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden des gemeinnützigen Vereins „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ gewählt. Nach dem Ampel-Aus übernahm er auch das Ministerium für Bildung und Forschung.  © Bernd Weißbrod/dpa
Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, spricht beim hybriden Gipfeltreffen „Women7-Summit“.
Elisabeth „Lisa“ Paus ist seit dem 25. April 2022 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Scholz. Sie ist die Nachfolgerin von Anne Spiegel, die zuvor von diesem Posten zurückgetreten war. Paus gehört zum linken Parteiflügel der Grünen. Sie ist seit 2009 Abgeordnete im Deutschen Bundestag.  © Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergibt im Schloss Bellevue anlässlich des Amtswechsels im Bundesfamilienministerium die Entlassungsurkunde an Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen), bisherige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Vorgängerin von Lisa Paus war Anne Spiegel, die am 25. April 2022 die Entlassungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhielt. „Es war zu viel“, hatte die Grünen-Politikerin vorher bekennen müssen. Ihr Verhalten als Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität in Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 wurde vom Untersuchungsausschuss des Landtags bis ins Detail untersucht. Die Kritik wurde zum Sturm – ihr Amt als Bundesfamilienministerin gab Spiegel deshalb auf. In ihrer Rücktrittserklärung betonte Spiegel, dass sie das Amt nicht länger belasten wolle und entschuldigte sich für begangene Fehler. © Bernd von Jutrczenka/dpa
Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister, beantwortet auf einer Pressekonferenz Fragen von Journalisten zum Infektionsgeschehen und zur Impfentwicklung.
Karl Lauterbach ist Bundesminister für Gesundheit im Kabinett Scholz. Der SPD-Politiker ist Professor am Universitätsklinikum Köln und dort Leiter des Instituts für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie. Wegen seines Bundestagsmandats ist er derzeit beurlaubt. Während der Pandemie ist er für viele zu einer Reizfigur geworden. Als Minister konnte er sich mit seiner Forderung nach einer allgemeinen Corona-Impfpflicht nicht durchsetzen.  © Wolfgang Kumm/dpa
Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz beim Treffen der G7 Klima-, Energie- und Umweltministerinnen und -minister.
Steffi Lemke hat im Kabinett Scholz den Posten als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz inne. Die Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen absolvierte ein Studium der Agrarwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin, das sie 1993 als Diplom-Agraringenieurin abschloss. Von 2002 bis 2013 war sie politische Bundesgeschäftsführerin ihrer Partei. © Chris Emil Janssen/Imago
Bettina Stark-Watzinger im Portrait bei der Bundespressekonferenz zum Thema Veroeffentlichung des nationalen Bildungsberichts Bildung in Deutschland.
Bettina Stark-Watzinger ist Bundesministerin für Bildung und Forschung im Kabinett Scholz. Seit 2017 ist sie Abgeordnete im Deutschen Bundestag und seit März 2021 Vorsitzende der FDP Hessen. Ihr Studium der Volkswirtschaftslehre an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz und der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main schloss sie 1993 als Diplom-Volkswirtin ab. Sie ist Mitglied im Stiftungsrat der Karl-Hermann-Flach-Stiftung. © Imago
Svenja Schulze SPD, Bundesministerin fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, aufgenommen im Rahmen der Konferenz fuer globale Ernaehrungssicherheit im Auswaertigen Amt in Berlin.
Svenja Schulze ist Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland im Kabinett Scholz. Die SPD-Politikerin ist Mitglied der Arbeiterwohlfahrt, der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), ver.di, im Naturschutzbund Deutschland (NABU) und im Verein Slowfood. Sie ist Mitbegründerin des Netzwerkes „Frauenzeiten“. © Florian Gaertner/Imago
Klara Geywitz im Kanzleramt in Berlin am 27. Juli 2022. Kabinettssitzung in Berlin.
Klara Geywitz ist Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen im Kabinett Scholz. Zudem ist sie Beauftragte der Bundesregierung für den Berlin-Umzug und den Bonn-Ausgleich. Im Dezember 2019 wurde sie zu einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD gewählt. Geywitz gehört seit 2014 dem Vorstand der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit an. © Emmanuele Contini/Imago
Wolfgang Schmidt hisst die Regenbogenfahne am Bundeskanzleramt in Berlin.
Wolfgang Schmidt ist Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes im Kabinett Scholz. In dieser Funktion ist er außerdem Beauftragter der Nachrichtendienste des Bundes. Schmidt, der seit 1989 der SPD angehört, gilt als engster Vertrauter von Olaf Scholz. © Christian Spicker/Imago

Laut Tagesspiegel bestätigte auch die Bundesnetzagentur, dass es dies im Winter gegeben habe. „Die Abregelung von Windenergieanlagen war auch im vergangenen Winter immer wieder erforderlich“, hieß es. Grund hierfür sei vor allem der fehlende Ausbau im deutschen Stromnetz. Allgemein war der Winter aus Sicht der Bundesnetzagentur aber eher ruhig. Die Herausforderungen im Stromnetzbetrieb seien nicht über das hinausgegangen, was auch in anderen Winterhalbjahren an der Tagesordnung war. „Die Bundesregierung hat umfassend Vorsorge für eine sichere Stromversorgung im vergangenen Winter getroffen“, so ein Sprecher. Die Übertragungsnetzbetreiber seien sehr gut auch auf schwierige Szenarien vorbereitet. „Vorsorgemaßnahmen lassen sich nicht danach beurteilen, ob das Risiko, dem vorgebeugt wird, tatsächlich eingetreten ist.“ 

Anders als Trittin: Grünen-Chef Nouripour findet, „Streckbetrieb war notwendig“ - und will am 15. April keine Party feiern

Trittins Parteikollege Omid Nouripour hat eine andere Meinung. „Der Streckbetrieb war notwendig, weil die Energieversorgung so unsicher ist, wie sie ist“, sagte der Grünen-Chef im Interview mit Deutschlandfunk. Daran gab er teilweise auch der CSU die Schuld: „Redispatch in Bayern, also der Widerstand quasi in den Stromnetzen – das ist jetzt laienhaft und falsch artikuliert – ist einfach nicht gewährleistet, weil die CSU die Trassen nicht gebaut hat und vieles andere mehr.“

Seiner Ankündigung vom letzten Jahr, eine Party zu veranstalten, wenn das letzte AKW abgeschaltet wird, will er nun keine Taten folgen lassen. „Wir werden am 15. April sicher keine Party feiern. Dafür ist einfach kein Grund zurzeit.“ Und weiter: „Die Energieversorgung war einfach zu sehr in der Krise in den letzten Monaten, als dass man jetzt irgendwie Partys feiern sollte und – das ist ein freudiger Tag. Ich werde den still und freudig genießen und wir werden alle hart daran arbeiten, dass wir die Erneuerbaren deutlich besser, schneller und weiter tatsächlich auch ausbauen können.“ (ale)

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