Macrons Staatsbesuch

„Geteilte Vision ist verloren gegangen“ – wieso der deutsch-französische Beziehungstatus kompliziert ist

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Vor dem Staatsbesuch von Emmanuel Macron ist die Stimmung zwischen Frankreich und Deutschland im Keller. Eine Chronik der Entfremdung; mit Eurokrise, Ukraine, Merkel und Trump.

Berlin/Paris – Kurz vor seiner Reise nach Deutschland scherte sich in Paris und im Land kaum jemand um Emmanuel Macrons Staatsbesuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Macron ist 17.000 Kilometer entfernt, muss in Neukaledonien innenpolitisches Krisenmanagement betreiben. In der zu Frankreich gehörenden Insel gibt politische Unruhen, die die Aufmerksamkeit von Präsident und Bevölkerung verlangen. Dass die französischen Medien sich anderen Dingen als dem Verhältnis zu Deutschland und speziell Scholz widmen, dürften manche in Berlin aufatmen lassen. Denn positive Worte für die Politik des deutschen Nachbarn werden immer seltener.

Deutschland und Frankreich: „Länder haben sich entfremdet“

„Die Länder haben sich ein Stück weit voneinander entfremdet und sind noch dabei, sich weiter zu entfremden“, sagt Jakob Ross, Experte für deutsch-französische Beziehungen von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Er beobachtet das Verhältnis beider Länder zueinander seit Jahren und weiß: Obwohl der Beziehungsstatus gerade wohl als kompliziert gilt, war die Lage vor wenigen Jahren noch eine ganz andere.

Kühle Stimmung zwischen Frankreich und Deutschland: Die Gesichtsausdrücke des Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz bei deren letzten Treffen in Berlin dürften bezeichnend für die deutsch-französische Beziehung stehen. Sie ist angespannt wie lange nicht.

Begonnen mit dem 1963 von Charles De Gaulle und Konrad Adenauer (CDU) unterzeichneten Élysée-Vertrag, verstetigte und verfestigte sich die Deutsch-Französische Freundschaft über Jahrzehnte. Die Länder wurden enge Partner, besonders auf europäischer Ebene prägte die Zusammenarbeit die EU und ihre heutige Form.

Merkel und Macron hatten dieselbe Vision Europas

Erste Dämpfer in der jüngeren Geschichte bekam die Freundschaft während der Eurokrise ab 2009. In Paris war Nicolas Sarkozy an der Macht, 2012 abgelöst von François Hollande. Die deutsche Kanzlerin hieß Angela Merkel (CDU), sie setzte aus Sicht vieler anderer Staatschefs auf einen zu strengen Sparkurs. „Das war ein tiefer Einschnitt, auch im Umgang miteinander. Merkel wurde in Frankreich als Zuchtmeisterin wahrgenommen und die Franzosen haben sich ein Stück weit mit ihr arrangiert“, sagt Politikexperte Ross dazu.

Ganz anders wurde die Situation mit Amtsantritt von Macron im Jahr 2017, weiß Ross. „Zwischen Merkel und Macron änderte sich das Arbeits- und Vertrauensverhältnis. Beide hatten eine gemeinsame Vision, wohin es mit Europa gehen soll – weniger Abhängigkeit von den USA, hin zu einem unabhängigeren Europa.“ Die geteilte Vision entsprang nicht zuletzt durch Merkels Besuch beim damaligen US-Präsident Donald Trump. Viele Europäerinnen und Europäer sind seit Trump der Auffassung, dass auf die USA als wichtigsten Partner kein Verlass mehr ist.

Seit Scholz Kanzler ist, verschlechtert sich die Beziehung

Auch deshalb beschlossen Deutschland und Frankreich 2019 den Aachener Kooperationsvertrag, der die Zusammenarbeit der Länder auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene intensivieren sollte. Während der guten Beziehung zwischen den Regierungsspitzen in Paris und Berlin war Olaf Scholz Finanzminister, ehe er neuer Kanzler wurde. Das Ende von Merkels Regierung 2021 sollte auch die sich seitdem verschlechternde Beziehung beider Länder zueinander besiegeln, weiß Frankreich-Experte Ross. „Die Franzosen hatten ursprünglich große Hoffnungen in Scholz gesetzt.“

Dass diese Hoffnungen aus Pariser Sicht vergeblich waren, ist heute eindeutig. „Seit Scholz Bundeskanzler ist, ist der Kompromiss zwischen Merkel und Macron ein Stück weit zerbrochen. Die geteilte Vision ist verloren gegangen.“ Das liegt vor allem an der deutschen Position, die sich unter Scholz und der Ampel-Koalition sehr stark geändert habe, sagt Ross. „Seit dem Ukrainekrieg glaubt in Deutschland niemand mehr daran, dass man ohne die USA überlebensfähig sei. Auf die Ukraine bezogen, ist das auch richtig“, so der Experte. „Die Franzosen sind aber historisch und noch einmal verstärkt seit 2017 – seit Trump – davon überzeugt, dass die USA sich von Europa wegbewegen will und möchte entsprechend für die EU vorsorgen.“

Unabhängiges Europa oder engere Bindung an USA?

Scholz hat also mit Macrons und Merkels Linie gebrochen und versucht seither, eine engere Bindung an die USA zu festigen. Das sorgt Ross zufolge beim linksrheinischen Nachbarn für Frust: „In Frankreich gibt es einige, die das Thema Scholz bereits abgeschrieben haben und auf die CDU und Friedrich Merz setzen.“

Wie sich die Beziehung beider Länder künftig entwickelt, ist Experten zufolge schwer abschätzbar. Wahlen in Deutschland und Frankreich sind völlig offen, ebenso die in den USA. Fest steht aber schon jetzt, dass der Tiefpunkt der jüngeren Freundschaft beider Nationen nicht nur auf politischer Ebene sichtbar ist. So findet laut Frankreich-Experte Ross derzeit ein zivilgesellschaftlicher Wandel statt, Unterstützer der deutsch-französischen Freundschaft seit der ersten Stunde, wie beispielsweise Wolfgang Schäuble (CDU), gehen von Dannen und scheiden aus wichtigen Positionen aus.

Außerdem werde auch das kulturelle Interesse Deutschlands an Frankreich weniger. „Das zeigt sich etwa an weniger Urlaubsfahrten nach Frankreich und einem sinkenden Ansehen französischer Filme oder Musik“, so Ross. „Das unmittelbar Nahe verliert den Reiz. Das ist nicht unumkehrbar, aber die Entwicklung ist spürbar.“

Rubriklistenbild: © IMAGO/Stephane Lemouton / Bestimage

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