Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Freitag zu einer zweitägigen Balkan-Reise auf.
Pristina im Kosovo - Erste Station ist am Vormittag das Kosovo. Nach Gesprächen mit Ministerpräsident Albin Kurti steht auch ein Besuch bei den deutschen Soldaten der Nato-geführten Kfor-Mission auf dem Programm. Im Anschluss reist Scholz nach Serbien weiter, wo er unter anderem mit Präsident Aleksandar Vucic zusammenkommt.
Am Abend nimmt Scholz an einer Regionalkonferenz im griechischen Thessaloniki teil. Am Samstag folgen dann Besuche in Nordmazedonien und Bulgarien. Zentrale Themen der Reise sind die EU-Perspektiven der Westbalkan-Staaten Kosovo, Serbien und Nordmazedonien sowie Versuche Russlands vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs, seinen Einfluss in der Region des ehemaligen Jugoslawiens auszuweiten. mt/cp
Langjährige EU-Anwärter mit Problemen
Zwei Tage reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ab Freitag durch den Balkan. Im Zentrum des Besuchs stehen die seit Jahren blockierten EU-Perspektiven der Westbalkan-Staaten Serbien, Kosovo und Nordmazedonien. Wo die Länder sich auf dem Weg in die EU befinden und wo es hakt:
Serbien (6,7 Millionen Einwohner)
Serbien ist seit März 2012 Beitrittskandidat. In den Beitrittsgesprächen wurden bisher 18 von 35 sogenannten Verhandlungskapitel eröffnet. Die in ihnen festgehaltenen EU-Standards etwa zum Justizwesen oder zu Finanzen müssen vor einem Beitritt umgesetzt werden. Vorläufig abgeschlossen sind bisher erst zwei Kapitel in den Bereichen Wissenschaft und Bildung.
Besonderes Problem im Falle Serbiens ist das Verhältnis zum Kosovo. Belgrad erkennt die Unabhängigkeit der ehemaligen serbischen Provinz bis heute nicht an. Ein eigenes EU-Verhandlungskapitel widmet sich deshalb der Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Seiten. Doch Lösungen sind bis heute nicht in Sicht. Skeptisch sehen viele EU-Länder auch die traditionell engen Beziehungen Serbiens zu Russland, weshalb Belgrad die EU-Sanktionen wegen des Ukraine-Krieges nicht mitträgt.
Kosovo (1,9 Millionen Einwohner)
Ein Jahrzehnt nach dem Kosovokrieg hatte sich das mehrheitlich von ethnischen Albanern bewohnte Gebiet 2008 von Serbien losgesagt und für unabhängig erklärt. Schon davor strebte das Land Richtung EU - hat aber nicht nur wegen des ungelösten Konflikts mit Serbien bis heute weiter nur den Status eines "potenziellen" Beitrittskandidaten. Die EU-Kommission verweist auf politische Instabilität und hält die Bemühungen beim Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen noch für deutlich ausbaufähig.
Neben Serbien erkennen auch fünf EU-Regierungen die Unabhängigkeit des Kosovo bisher nicht an, weil sie Abspaltungsbewegungen nicht unterstützen wollen: Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern. Der Weg Richtung EU ist damit versperrt. Denn die 27 Mitgliedstaaten müssen den Kandidatenstatus einstimmig beschließen.
Nordmazedonien (2,1 Millionen Einwohner)
Nordmazedonien ist schon seit 2005 offizieller EU-Kandidat. Doch bis heute gibt es keine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Blockiert war dies über viele Jahre durch einen Namensstreit mit Griechenland, als das Land noch Mazedonien hieß. Athen fürchtete wegen einer gleichnamigen Region Gebietsansprüche des nördlichen Nachbarn. Erst 2018 wurde das Problem durch den Zusatz "Nord" im Staatsnamen gelöst, was Skopje zwei Jahre später den Weg in die Nato ebnete.
Doch beim EU-Beitritt gibt es inzwischen neue Probleme. Nun fordert Bulgarien, dass Nordmazedonien zuerst bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennt. Sofia stellt insbesondere eine Eigenständigkeit der mazedonischen Sprache in Frage und sieht sie als bulgarischen Dialekt. Kritisiert wird auch die angebliche Diskriminierung gegen eine bulgarische Minderheit in Nordmazedonien. mt/cp