Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit Wladimir Putin weitere Gespräche über eine Beendigung des Angriffskriegs gegen die Ukraine führen.
Berlin in Deutschland - „Unser Ziel ist, dass Russland seinen Angriffskrieg beendet und dass die Ukraine ihre Integrität verteidigt“, sagte Scholz der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ, Samstagsausgabe). Dazu werde es „notwendig sein zu sprechen“, erklärte Scholz. „Ob das per Telefon, Videoschalte oder an einem langen Tisch geschieht, muss sich erweisen.“
Russland müsse „einsehen, dass das so nicht weitergeht“. Putin müsse „den Krieg beenden, Truppen zurückziehen und so die Möglichkeit für eine gegenseitige Verständigung schaffen“. Der Appell könne nur sein: „Putin, beenden Sie diesen Krieg.“ Die Gefahr einer Eskalation sei angesichts des militärischen Misserfolgs Russlands „groß“.
Anfang Dezember hatte Scholz zum ersten Mal seit Mitte September wieder mit Putin telefoniert. In dem rund einstündigen Gespräch drängte der Kanzler Regierungssprecher Steffen Hebestreit zufolge auf eine möglichst schnelle diplomatische Lösung.
Der Bundeskanzler erwartet zudem keine Gasnotlage, weder in diesem noch im folgenden Winter. Angesichts der bereits auf den Weg gebrachten staatlichen Hilfsprogramme sei „davon auszugehen, dass wir mit dieser Summe die hohen Preise in diesem und im nächsten Winter abmildern können“, sagte Scholz der „SZ“. Perspektivisch solle sich die Versorgungslage bessern, die Preise auf dem Energiemarkt sollten wieder zurückgehen. Die Versorgung mit Gas werde trotz des russischen Lieferstopps auch im kommenden Winter gewährleistet sein.
Mit Blick auf für die Energiewende nötige Rohstoffe müsse Deutschland zudem seine „Zurückhaltung“ bei der Beschaffung überwinden. Künftig müsse das Land etwa bei dem für die Batterien von Elektroautos benötigte Kobalt „ehrlich genug sein“, zu sagen, dass es dessen Abbau „auch mit unserer Unterstützung geben muss“ und für „bessere Arbeits- und Umweltbedingungen“ sorgen. „Wir können es uns nicht leisten, etepetete zu sein“, erklärte Scholz weiter. se
Kreml: Putin trifft sich ganzen Tag lang mit Verantwortlichen der Ukraine-Operation
Vor dem Hintergrund anhaltender massiver russischer Angriffe auf die Ukraine hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin nach Angaben des Kreml am Freitag den gesamten Tag lang über den Stand der Militäroperation ausgetauscht. Putin habe den ganzen Freitag im Stab der an der militärischen Sonderoperation in der Ukraine beteiligten Kräfte verbracht, erklärte der Kreml am Samstag. Unter anderem habe eine Putin eine Sitzung unter Beteiligung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow abgehalten.
Der Präsident habe zudem „separate Treffen“ mit den Kommandeuren der verschiedenen in der Operation aktiven Teilstreitkräfte gehabt.
„Ich würde gerne Ihre Vorschläge zu unseren kurz- und mittelfristigen Aktionen hören“, sagte Putin bei dem Treffen, von dem Auszüge am Samstag im russischen Staatsfernsehen ausgestrahlt wurden.
Putins Besprechungen wurden bekanntgegeben, nachdem die Ukraine am Freitag erneut von russischen Raketen getroffen worden war. Die Attacken führten ukrainischen Behörden zufolge zu Stromausfällen im ganzen Land.
Russland wurde in diesem Herbst mit einer Reihe militärischer Rückschläge bei der im Februar begonnenen Offensive in der Ukraine konfrontiert. Seit Oktober wendet Moskau eine Taktik massiver Angriffe auf die ukrainische Energie-Infrastruktur an. bur/se