Ein Ministerpräsident trommelt im Ausland für eine Bundeswehr-Reform? Markus Söder tut das in Schweden. Er hört auch Sorgen vor einem Angriff über die Ostsee.

Stockholm/München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist zu Besuch in Schweden – neben klaren Forderungen zur Zukunft von Boris Pistorius‘ Bundeswehr hat er auf seinem Trip Popkultur und die Suche nach Antworten im Ukraine-Krieg verknüpft.

Die Verbindung von Popkultur und militärischen Themen gibt angesichts des Reiseziels durchaus gewissen Sinn: Schweden ist seit Jahrzehnten ein Vorreiter in der Popmusik – und hat sich in jüngster Zeit militärisch auf neue Pfade begeben. Der Krieg in der Ukraine und die Bedrohungen aus Russland haben etwa der schwedischen „Heimwehr“ neuen Auftrieb gegeben. Der Zivilschutzminister Carl-Oskar Bohlin warnte zuletzt: „Es kann Krieg in Schweden geben“. Auch er traf sich mit Söder.

Putin-Sorgen in Schweden: Söder hört genau zu – „Angst, es könnte über die Ostsee losgehen“

Söder hörte schwedische Befürchtungen gegenüber Wladimir Putin und nahm sie sehr ernst. „Sie fühlen sich von Russland ganz direkt bedroht“, zitierte die Bild Söder nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten Ulf Kristersson. „Die Angst besteht, es könnte jederzeit über die Ostsee losgehen.“

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Schon am Donnerstagmorgen (22. Februar) informierte sich Söder dann über das schwedische Wehrpflicht-Modell, wie die deutsche Botschafterin in Stockholm, Christina Beinhoff, twitterte. Später richtete Söder einen direkten Appell an Deutschland. „Am Ende, glaube ich, kommt Deutschland um eine echte Wehrpflicht nicht herum“, sagte er nach dem Treffen mit Bohlin und dem Verteidigungsminister Pål Jonsson. Beide sind, wie Söder und Kristersson, Konservative aus der EVP-Parteienfamilie.

Bundeswehr-Revolution? Söder fordert „große Lösung“ für Wehrpflicht

Eine „große Lösung“ sei für die Bundeswehr notwendig, betonte Söder. Bereits zum Jahreswechsel hatte sich Söder für eine mindestens siebenmonatige Wehrpflicht ausgesprochen. Am politischen Aschermittwoch unterstrich er diese Forderung erneut. Nun forderte er auch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.

Jedenfalls ganz grundsätzlich dürfte er bei Boris Pistorius mit einer Wehrpflichtdebatte auf offene Ohren stoßen. „Gesellschaftlich müssen wir uns die Frage stellen, wer dieses Land verteidigen soll, wenn es ernst wird“, hatte der SPD-Minister Ende Januar im Bundestag gesagt. In Sachen Wehrpflicht gehe um den Personalbedarf der Bundeswehr und dabei auch um die Repräsentanz von Frauen. „Jedes Modell braucht politische Mehrheiten und eine Gesellschaft, die es trägt“, warb er für eine offene Diskussion.

Jonsson betonte bei der gemeinsamen Pressekonferenz, die schwedische Wehrpflicht sei „geschlechtsneutral“ – Söder zeigte sich jedoch nicht überzeugt von Schwedens Modell, von dem er sich zuvor Anregungen erhofft hatte, wie BR24 berichtete. Die Ausgestaltung sei zwar „spannend“, aber es sei nicht geeignet, um „genügend Menschen zu begeistern, freiwillig zur Bundeswehr zu gehen“. Daher betonte er die Notwendigkeit einer „echten“ Wehrpflicht.

Söder feiert im Norden ABBA und trifft die Königin – Medien bleiben reserviert

Dennoch lobte Söder die Zusammenarbeit mit dem neuen NATO-Partner Schweden. Deutschland und Schweden seien „Brothers in Arms“, sagte er – wohl auch eine Anspielung auf einen Hit der Dire Straits.

Vor seinem Treffen mit den Politikern hatte Söder das ABBA-Museum in Stockholm besucht und mit einer Playback-Performance gemischte Reaktionen in den sozialen Medien geerntet. Seine Begeisterung für ABBA ist wohl echt. Die Band taucht häufiger in seinen „SöderSongs“-Playlisten auf, nicht erst seit seiner Schweden-Reise. Ebenfalls Boulevard-tauglich war ein anderer Termin am Donnerstag: Aufs Söders Terminplan stand ein Empfang bei Königin Silvia.

Söders Reise in den Norden Europas dauert noch bis Freitag. Laut der Staatskanzlei steht auch ein Besuch im „Esrange Space Center“ in Jukkasjärvi, nördlich des Polarkreises, auf dem Programm. Dabei geht es weniger um Mondexpeditions-Fantasien, denn um konkrete wirtschaftliche Zusammenarbeit. „Schweden ist wie Bayern ein wichtiger Standort für Luft- und Raumfahrt, weshalb Kooperationen sehr sinnvoll sind“, hatte Söder im Vorfeld betont.

Söders Besuch könnte bei der lokalen Wirtschaft auf Interesse stoßen. Die schwedische Öffentlichkeit zeigte sich jedoch zunächst eher zurückhaltend. Große Medienberichte über die Delegation aus Bayern gab es nicht. Auch Kristersson, Bohlin und Jonsson verzichteten zunächst auf das Posten gemeinsamer Fotos auf Twitter. Dennoch gab es einen öffentlichen Willkommensgruß aus dem Kabinett: Der schwedische Außenminister Tobias Billström versicherte per X-Posting am Mittwoch: „Wir freuen uns sehr auf Ihren Besuch!“ Er befand sich jedoch zu diesem Zeitpunkt in Indien. (fn)

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