Reaktion auf die Schlappe bei den Regionalwahlen in Spanien: Ministerpräsident Pedro Sanchez will das Parlament auflösen. Nun gibt es Neuwahlen.

Madrid - Überraschung in Spanien: Ministerpräsident Pedro Sanchez hat das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen. Er reagierte damit auf die Niederlage bei den Regionalwahlen. „Ich habe diese Entscheidung angesichts der Ergebnisse der gestrigen Wahl getroffen“, sagte der Politiker am Montag (29. Mai) laut Spiegel. Seinen Angaben zufolge sollen alle Wahlberechtigten in dem Land am 23. Juli 2023 zur Urne gerufen werden. Das Verfahren soll bereits mit König Felipe abgesprochen worden sein.

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Spanien: Ministerpräsident Sanchez ruft Neuwahlen aus

Zuvor hatte Sánchez bei den Regional- und Kommunalwahlen eine Schlappe hinnehmen müssen. Nach Auszählung fast aller Stimmen auf kommunaler Ebene kam seine sozialdemokratische Partei PSOE am Sonntag nur auf 28,1 Prozent. Die oppositionelle konservative Volkspartei (PP) erreichte dagegen 31,5 Prozent, zudem nahm sie der PSOE mehrere Regionen ab. 

„Wir haben einen klaren Sieg eingefahren und Spanien hat die ersten Schritte in Richtung einer neuen politischen Ära gemacht“, jubelte Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo in seiner Siegesrede am frühen Montagmorgen noch vor dem Ausrufen der Neuwahl. Seine Partei konnte im Gegensatz zur Regierungsfraktion in vielen Regionen und Städten in Spanien zulegen - unter anderem auch in Sevilla, das bislang immer als PSOE-Bastion galt.

Vorgezogene Neuwahl: Opposition verzeichnet Sieg bei Regionalwahl

Insgesamt hatten die Linken in zehn von zwölf Regionen, in denen am Sonntag gewählt worden war, vor der Wahl eine Regierungsmehrheit. In sechs dieser Regionen büßte sie nun ihre Macht ein. Für einen Regierungswechsel benötigt die bisherige Opposition aber vielerorts die Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Vox, die vergleichbar ist mit der deutschen AfD.

Auch vor diesem Hintergrund sah sich Sanchez zum Handeln gezwungen. Bislang hatte der Ministerpräsident das Land eigentlich sicher durch die Krisen der vergangenen Jahre geführt. Die Corona-Pandemie verlief relativ geräuschlos in dem Land. Auch die Wirtschaft hat sich - dank europäischer Hilfen - weitgehend stabilisiert. Dennnoch leidet Spanien noch an einer im Vergleich zu anderen EU-Ländern hohen Arbeitslosenrate - insbesondere bei Jugendlichen. Über den weiteren Kurs müssen die Spanier nun selber abstimmen. Eine Spanien-Wahl war bislang regulär für das Jahresende vorgehesen. Doch nun müssen sich bereits früher eine Richtungsentscheidung fällen. (jkf)

Rubriklistenbild: © Ricardo Rubio/dpa