Das SPD-Desaster: Debatten über Kanzlerkandidatur verschärfen Krise der Partei
VonChristine Dankbar
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Die Partei von Olaf Scholz senkt mit dem Streit über die K-Frage weiter ihre Chancen bei der Bundestagswahl.
Berlin – Seit dem Ampel-Aus haben alle Parteien eine Eintrittswelle neuer Mitglieder vermeldet. Sogar die SPD. Man sollte in den nächsten Tagen und Wochen vielleicht mal genauer hinschauen. Bei dem Chaos, das die Genossen gerade veranstalten, könnte man es ihnen nicht verdenken, wenn viele Mitglieder ihr Heil in der Flucht suchen.
Olaf Scholz bleibt bei seiner Kanzlerkandidatur: Trotz Ampel-Aus will er bei Bundestagswahl siegen
Will man eine Partei komplett orientierungslos und verunsichert in einen viel zu kurzen Bundestagswahlkampf schicken, den man überdies selbst verschuldet hat, dann muss man genauso vorgehen wie die SPD-Führung in diesen Tagen. Interessanterweise trifft Olaf Scholz daran die geringste Schuld. Sicher: Er hat es nicht vermocht, seine Regierung erfolgreich zu machen, geschweige denn beliebt und am Ende hat er nicht einmal mehr geschafft, sie zusammenzuhalten.
Aber in einer Frage war er konsequent und kristallklar und hat es jedem erzählt, der oder die es hören wollte: Er werde wieder als Kanzlerkandidat seiner Partei antreten. Und auch siegen. Hier kommt die Parteiführung ins Spiel.
Schuld am Chaos: Spitze der SPD steht nicht geschlossen hinter Bundeskanzler Scholz
Es gibt mehrere gute Möglichkeiten, wie die Spitze der Partei mit dem von Scholz formulierten Anspruch hätte umgehen können: Sie hätte klare Zustimmung signalisieren und einen zügigen Beschluss herbeiführen können. Sie hätte, zumindest nach dem Ampel-Aus, erst intern klare Ablehnung formulieren – und Scholz dann hinter verschlossenen Türen entsprechend bearbeiten können. Sie hätte von vorneherein eine klare Ansage über das Verfahren der Kandidatenfindung machen können. Aber keinesfalls hätte sie das Desaster seinen absehbaren Lauf nehmen lassen dürfen so wie das in den vergangenen Tagen der Fall war.
Wie konnten Saskia Esken, Lars Klingbeil und der Rest der Parteispitze die Stimmung an der Basis so falsch einschätzen? Wie konnten sie übersehen, dass sich der Unmut über Scholz Tag für Tag steigert? Was hat die Sprecherin der Parlamentarischen Linken und den Sprecher des Seeheimer Kreises veranlasst, mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit zu gehen, die so halbgar ist, dass sie beiden mutmaßlichen Kandidaten schadet? Man höre viel Zuspruch für Boris Pistorius, schreiben die beiden in einer gemeinsamen Erklärung. Was ist das jetzt? Einfach mal ein Diskussionsbeitrag? Wissen alle Beteiligten, dass es keine 100 Tage mehr bis zum Wahltag sind?
Partei steckt in einer Führungskrise: Ob Scholz oder Pistorius, Sieg bei der Bundestagswahl hoffnungslos
Um das Unglück für Scholz perfekt zu machen, schaltet sich ausgerechnet der frühere SPD-Kanzler und derzeitige Putin-Freund Gerhard Schröder ein und ergreift Partei für seinen Nachfolger im Kanzleramt. Jetzt steht es endgültig schlecht um Scholz. Natürlich meldete sich auch Sigmar Gabriel zu Wort und machte damit einmal mehr klar, dass die SPD noch mehr personelle Problemfälle hat.
Kabinett Scholz: Nach dem Ampel-Aus kommt Rot-Grün ohne Mehrheit
Egal, wie man zu ihm und Boris Pistorius steht – dieses merkwürdige Hin- und Hertrudeln der Partei hat beide massiv beschädigt. Es ist jetzt fast schon zweitrangig, wer die SPD in die Bundestagswahl führt, einen durchschlagenden Erfolg kann niemand mehr erwarten. Mit dem hat die SPD vermutlich ohnehin nicht gerechnet. Doch nun ist eine weitere unangenehme Wahrheit ans Licht gekommen: Die Partei selbst steckt in einer tiefen (Führungs)Krise. Denn es ist die Spitze, die dieses Desaster letztlich zu verantworten hat.
SPD-Parteispitze nutzt Scholz Abwesenheit: Krisengipfel zum Bundestagswahlkampf
Man hat Scholz oft vorgeworfen, dass er die Wirklichkeit zu seinen Gunsten ausblende und daher die eigenen Chancen der Wiederwahl zu hoch bewertet. Die Spitzengenossen verfahren aber nach dem gleichen Muster: Wer Probleme negiert, hat sie nicht. Das hat sich am Dienstag (19. November) wieder gezeigt. Schon am Vormittag wurde bekannt, dass sich die Parteispitze zusammensetzen wird. Natürlich war schnell die Rede von einem Krisengipfel. Da bemühte man sich schnell zu versichern, dass es ein ganz normaler Termin sei, an dem man über den Wahlkampf reden werde. Für diese schon fast ärgerliche Nebensächlichkeit wurde eigens Arbeitsminister Hubertus Heil bemüht.
Ein letztes Wort noch zum nun schon vor der eventuellen Nominierung verbrannten Hoffnungsträger. Pistorius hat sich selbst keinen Gefallen getan, dass er sich in den vergangenen Tagen so ausweichend geäußert hat. Wer kein klares Dementi oder keine klare Kampfansage machen kann, schweigt besser. Nun kann er nicht mehr zurück – und muss womöglich die Wahlniederlage von Olaf Scholz verantworten. Für die SPD wird sie damit noch größer als nötig.
