Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhielt nach eigenen Angaben viel Lob für die Unterstützung der östlichen Nato-Partner sowie der Ukraine.
Tallinn - Im Baltikum wird nach Einschätzung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die deutsche Unterstützung für die östlichen Nato-Partner sowie die Ukraine zunehmend anerkannt. «Ich habe selten so viel Lob über Deutschland gehört wie bei diesem Besuch in Estland», sagte Steinmeier am Donnerstag in Tallin. Er hatte sich zuvor mit Ministerpräsidentin Kaja Kallas zu einem Arbeitsfrühstück getroffen.
Hier nehme man sehr wahr, dass Deutschland mittlerweile der größte - auch militärische - Unterstützer der Ukraine sei und seine Präsenz in den baltischen Staaten ausgeweitet habe, sagte Steinmeier weiter. «Wenn man auf die innerdeutsche Diskussion schaut, dann hat man ja manchmal den Eindruck, die Distanz sei gewachsen zwischen Deutschland und den baltischen Staaten. Mein Eindruck ist hier: Das Gegenteil ist der Fall.»
Steinmeier beendete am Vormittag seinen am Mittwoch begonnenen Besuch beim Nato- und EU-Partner Estland und flog nach Berlin zurück.
Scholz ruft zu Zuversicht bei Umbrüchen nach Ukraine-Krieg auf
Kanzler Olaf Scholz hat zu Zuversicht bei weiteren Veränderungen infolge des russischen Krieges gegen die Ukraine und der Klimakrise aufgerufen. «Jetzt geht es nicht darum, nostalgisch einer guten alten Zeit nachzutrauern, in der so vieles vermeintlich besser war», sagte der SPD-Politiker in einer Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel am Donnerstag im Bundestag. «Jetzt geht es darum, dass wir gemeinsam aufbrechen und anpacken, damit eine gute neue Zeit möglich wird». Dies gelte für Deutschland wie für Europa.
Scholz wies darauf hin, dass Deutschland sich in nur acht Monaten von Gas, Öl und Kohle aus Russland unabhängig gemacht und die Versorgung umgestellt habe. «Niemand musste frieren. Es gab keinen wirtschaftlichen Einbruch und keine verordnete Abschaltung von Industrieanlagen.» Dies zeige: «Wenn‘s drauf ankommt, dann können wir Aufbruch und Umbruch, Tempo und Transformation.» Jetzt komme es darauf an, aus dieser Erfahrung Zuversicht mitzunehmen.
Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union beschäftigen sich in der kommenden Woche in Brüssel mit Themen wie Wettbewerbsfähigkeit, Energie und dem russischen Krieg in der Ukraine. (dpa)