Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), pocht bei der Vergabe des Sondervermögens für die Bundeswehr auf Tempo und Genauigkeit.
Berlin in Deutschland - "Jetzt ist keine Zeit mehr für Schuldzuweisungen und Zögern", sagte sie dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Wir brauchen keine Bedenkenträger, sondern mutige Entscheider." Heeres-Inspekteur Alfons Mais warnte hingegen vor Investitions-Schnellschüssen bei der Bundeswehr.
Es gehe nun darum, "dass alle Akteure endlich Tempo aufnehmen - vom Beschaffungsamt bis zum Verteidigungsministerium, von den Landesbaubehörden bis hin zur Industrie", sagte Strack-Zimmermann. "Die Bundeswehr braucht eine Menge, um auf den Stand einer modernen Armee zu kommen." Es dürfe aber nicht vergessen werden, "dass alle Neuanschaffungen wieder Folgeausgaben auslösen, die im laufenden Haushalt ihren Niederschlag finden müssen." Das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro "sollte noch vor der Sommerpause im Grundgesetz verankert sein", forderte sie.
Generalleutnant Alfons Mais, Inspekteur des deutschen Heeres, warnte indes davor, in zu kurzer Zeit zu viel Geld aus dem Sondervermögen in die Truppe zu pumpen. Das wäre "fatal", sagte er dem "Focus". "Lieber mit Bedacht anfangen und dann steigern. Das ganze System muss mitwachsen." Das Kernproblem der Bundeswehr im Einsatz ist Mais zufolge die Führungsfähigkeit. "Das bedeutet: Funkgeräte, Gefechtsstände, Digitalisierung, geschützte Kommunikation, Cybersicherheit", sagte er.
"Andere Nationen müssen quasi in den Notbetrieb schalten, um mit uns bei gemeinsamen Übungen überhaupt noch reden zu können", fügte er hinzu. Dies sei mitunter "hochnotpeinlich". Wenn diese Führungsfähigkeit gewährleistet sei, müsse es im Anschluss um die Bereiche Logistik und Nachschub sowie moderne Waffensysteme gehen, fügte Mais hinzu. noe