Trump trifft auf Xi: Der Gewinner steht bereits im Vorfeld fest
VonChristian Stör
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China bestätigt das Treffen zwischen Xi Jinping und Donald Trump. Eine Seite gibt sich schon vorher besonders stark und selbstbewusst.
Busan – China hat das geplante Treffen zwischen Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump in Südkorea bestätigt. Das Gespräch soll am Donnerstag (30. Oktober) in der südlichen Stadt Busan stattfinden, wie ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte. Vorgesehen sei ein Austausch „über bilaterale Beziehungen und Fragen von gemeinsamem Interesse“.
Xi und Trump würden in Südkorea „ausführliche“ Gespräche über „wichtige Themen“ führen, fügte Sprecher Guo Jiakun hinzu. Peking sei bereit, mit den USA zusammenzuarbeiten, um positive Ergebnisse in dem Treffen zu erzielen und der stabilen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt neuen Schwung zu verleihen, sagte er.
Trump trifft Xi: Zölle und Handel im Mittelpunkt
Worüber Xi und Trump konkret sprechen, teilte das chinesische Außenamt nicht mit. Es ist jedoch zu erwarten, dass die Staatschefs über den zähen Handelskonflikt zwischen den beiden Ländern sprechen werden. Auf der Liste der Themen dürften deshalb unter anderem die US-Zölle gegen chinesische Importe und Chinas Exportkontrollen gegen wichtige Rohstoffe stehen.
Trump selbst äußerte sich im Vorfeld sehr optimistisch über den Erfolg eines Treffens mit Xi. Er erwarte ein „großartiges Treffen“, bei dem „viele Probleme“ gelöst werden könnten, sagte er laut Guardian. Zuvor hatte Trump auf seiner Asien-Reise bereits seine Hoffnung auf ein baldiges Ende des Handelskonflikts mit China zum Ausdruck gebracht.
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Trump hat erkannt, dass China unter Xi kein Spielball der USA sein kann
Das zeigt, dass auch die US-Regierung kein Interesse daran hat, weiter wirtschaftlich gegen China vorzugehen. Denn Peking hat auf die von Trump im Frühjahr verhängten Zölle auf seine eigene Weise reagiert. Während andere Länder versucht haben, Trump mit Deals entgegenzukommen, hat China eigene Gegenmaßnahmen ergriffen. Seine wirtschaftliche Stärke erlaubte Peking dieses Vorgehen.
Dass beide Länder einander mit Zöllen und Handelsbeschränkungen überzogen, konnte den USA nicht recht sein. Beide Seiten sind deshalb quasi gezwungen, sich wirtschaftspolitisch zu einigen. Für den chinesischen Staatschef Xi ist das natürlich ein kleiner Sieg. Er hat damit bewiesen, dass sich China von niemandem in die Knie zwingen lässt – auch von den USA nicht.
Das sieht auch Wang Yiwei so. Der Direktor des Instituts für Internationale Angelegenheiten an der Renmin-Universität in Peking sagte gegenüber CNN, dass China heute deutlich leistungsfähiger sei als noch in Trumps erster Amtszeit. Das habe auch Trump erkennen müssen. Der US-Präsident verstehe auch, dass die USA „nicht mehr die dominierende Macht sind“.
Trump trifft Xi: Für den US-Präsidenten hat ein Handelsabkommen Priorität
Bei Gesprächen im malaysischen Kuala Lumpur in den vergangenen Tagen haben die USA und China bereits eine grundsätzliche Einigung für eine Beilegung des Handelsstreits erzielt, wie beide Seiten erklärten. Im Zentrum des Konflikts stehen dabei Seltene Erden. Die Volksrepublik dominiert den Weltmarkt bei diesen begehrten Metallen, die für Halbleiter, Elektroautos, Windturbinen und auch für die Rüstungsindustrie gebraucht werden.
Für Trump steht der Abschluss eines Handelsabkommens ganz oben auf der Agenda. Dagegen bezweifelt der China-Experte Ryan Hass, dass Peking überhaupt an einem Abkommen mit Trump interessiert sei, um eine „goldene Ära“ der wirtschaftlichen Zusammenarbeit einzuläuten. „China hat Interesse, sich selbst in den Mittelpunkt zu stellen und die Vereinigten Staaten an den Rand zu drängen“, sagte Hass der Nachrichtenagentur AFP.
Was China dabei Fachleuten zufolge am meisten beschäftigt, ist einer Liste zu entnehmen, die CNBC kürzlich veröffentlicht hat:
Stabilität: Der Ad-hoc-Ansatz der Trump-Regierung stehe im Gegensatz zu Pekings Fokus auf Stabilität.
Zölle: Pekings wichtigste Forderung sei die Rücknahme der US-Zölle auf chinesische Waren.
Technik: Die US-Beschränkungen für den Zugang zu amerikanischer Technik habe sich in den vergangenen drei Jahren verschärft.
Handel: China sei besorgt, da die Politik der Trump-Regierung sich auch auf die Beziehungen zu anderen Ländern auszuwirken beginnt.
Respekt: Peking fordere seit langem, dass Handelsgespräche mit den USA auf der Grundlage des „gegenseitigen Respekts“ geführt werden. China wolle als gleichberechtigter Partner gelten.
Treffen in Südkorea: Wie Xi gegenüber Trump gesinnt ist
China strebe vermutlich keine herzlichen Beziehungen zu Trump an, sagte Yun Sun von der Denkfabrik „Stimson Center“ der AFP. „Die Chinesen haben ein Problem mit seinem Stil, aber sie sehen Trump als jemanden, mit dem sie zusammenarbeiten können“, so die Expertin. „Ich glaube, in China hat man erkannt, dass Trump in vielen Punkten, in denen die vorherige Regierung keine Zugeständnisse machen wollte, sehr kooperativ oder zumindest freundlich gesinnt ist.“ (Quellen: CNN, CNBC, Guardian, AFP, dpa) (cs)
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