Hohe Kosten belasten auch Kliniken enorm. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nachhelfen, um sie „über den Herbst und Winter“ zu bringen.

Berlin – Unter steigenden Kosten leiden auch die Kliniken und Krankenhäuser in Deutschland. Aus der Politik kommt nun das Versprechen, nachzuhelfen: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigt den Einrichtungen ein Entlastungspaket an, dessen Inhalte bisher offenbar noch nicht feststehen. Lauterbach will kurzfristige Lösungen, um Kliniken nicht in unüberbrückbare Schwierigkeiten geraten zu lassen. Zugleich sinkt der Gesundheitsetat im kommenden Jahr – und zwar drastisch. Karl Lauterbach liefert eine überraschende Erklärung.

Karl Lauterbach News: Gesundheitsminister verspricht Entlastungspaket 2022 für Kliniken

Das Gesundheitssystem steht in Anbetracht hoher Betriebskosten massiv unter Druck. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigt deshalb nun ein Entlastungspaket 2022 für Kliniken an. Der SPD-Politiker erklärte bei der Haushaltsdebatte im Bundestag: „In dieser Energie- und Inflationskrise lassen wir unsere Krankenhäuser nicht im Stich und werden sie über den Herbst und über den Winter bringen.“ Lauterbach will in den kommenden Wochen Vorschläge sammeln, die dann zusammen mit den Ländern beschlossen werden sollen.

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Der SPD-Politiker erklärte, er wolle verhindern, dass Kliniken durch finanzielle Notlagen in unüberbrückbare Schwierigkeiten geraten würden. Lauterbach, der kürzlich Hoffnungen auf ein Pandemie-Ende schürte, betonte, man wolle unter anderem Neuregelungen für die Entlastung von Pflegekräften treffen. Zudem sollen Kinderkliniken aus dem Finanzierungssystem ausgenommen werden, das über Pauschalen für Behandlungsfälle funktioniert. Der Gedanke dahinter: Kliniken könnten die anfallenden Kosten so abrechnen. Paradox: Zugleich soll der Gesundheitsetat 2023 massiv eingedampft werden. Während er 2022 noch bei 64 Milliarden Euro lag, soll er 2023 nur noch 22 Milliarden betragen. Lauterbach begründet dies mit der Annahme, die Pandemie würde das System im kommenden Jahr „nicht mehr vor teure und unlösbare Probleme stellen.“

Karl Lauterbachs Einschätzung für den Corona-Herbst: „Wir haben das im Griff“

Lauterbach plant also ein Entlastungspaket 2022 für Kliniken und kürzt dennoch den Gesundheitsetat – obwohl der Gesundheitssektor das Geld weiter gut gebrauchen kann. Mit Blick auf die Pandemie zeigt sich der Minister indes auch für den Corona-Herbst zuversichtlich: Der Gesundheitsminister sieht Deutschland gut gewappnet für die kommenden Monate. Dem ZDF-Morgenmagazin sagte der Rheinländer: „Ich glaube, wir waren noch nie so gut vorbereitet für einen Herbst wie dieses Mal. Wir haben das im Griff, das ist meine persönliche Überzeugung – auch wenn es schwerer kommen sollte.“

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Hinsichtlich der Corona-Regeln für den Herbst äußerte Lauterbach: „Die Regeln jetzt sind ja Ermöglichungen.“ Sollte die Corona-Inzidenz nicht steigen, würden viele der Maßnahmen überhaupt nicht zum Einsatzkommen, so der Minister. Bei den Maßnahmen aus dem Infektionsschutzgesetz legt die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) einen speziellen Fokus auf die Maskenpflicht – außer im Flugzeug, denn dort soll sie ausgesetzt werden. Über den konkreten Umgang mit der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes sollen dann die Länder im Fall einer steigenden Inzidenz selbst bestimmen.

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa