Auch die Zahl der in Deutschland aufgenommenen männlichen Flüchtlinge aus der Ukraine ist seit Beginn des Krieges gestiegen.
Berlin/Riga - Am Geschlechterverhältnis hat sich aber nichts geändert. Wie aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervorgeht, sind von den im Ausländerzentralregister gespeicherten erwachsenen Kriegsflüchtlingen aktuell 468 652 Frauen. Das entspricht einem Anteil von rund 72 Prozent.
Die AfD-Fraktion hatte über eine parlamentarische Anfrage herausfinden wollen, wie viele Ukrainer im wehrfähigen Alter - laut den Gesetzen ihres Heimatlandes betrifft das Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren - aktuell in Deutschland leben. In der Antwort der Bundesregierung heißt es, Ende August seien die Daten von rund 162 000 ukrainischen Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren im Ausländerzentralregister (AZR) gespeichert gewesen. Die AZR-Daten sind mit einer gewissen Vorsicht zu genießen, weil es möglich ist, dass ein Teil der dort Registrierten Deutschland inzwischen wieder verlassen hat.
Vor Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar waren dort den Angaben zufolge Daten zu rund 39 000 Männer dieser Altersgruppe erfasst gewesen. Ende April war die Zahl auf rund 94 000 Männer zwischen 18 und 60 Jahren angestiegen.
Nach dem ukrainischen Kriegsrecht ist die Ausreise für Männer zwischen 18 und 60 Jahren grundsätzlich verboten. Ausnahmen gibt es jedoch etwa für Familienväter, die drei oder mehr minderjährige Kinder zu versorgen haben. Auch alleinstehende Väter minderjähriger oder behinderter Kinder dürfen die Ukraine verlassen sowie Männer, die medizinische Gründe nachweisen können. Das Kabinett in Kiew hatte am 20. Mai zudem weitere Ausnahmeregeln beschlossen - unter anderem für nicht wehrpflichtige Sportler und Fahrer, die humanitäre Güter transportieren. Zu den im deutschen Ausländerzentralregister erfassten Männern im wehrpflichtigen Alter zählen auch Heranwachsende, die erst nach ihrer Flucht das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Vor allem in den ersten Kriegsmonaten hatte es Berichte gegeben über Ukrainer, die durch Bestechung oder eine unbemerkte Ausreise über die grüne Grenze das Land verlassen hatten. Rund ein Drittel der Ukraine-Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche. Wie viele der im AZR gespeicherten Männer wehrdienstuntauglich sind, wird von der Bundesregierung nicht statistisch erhoben.
Umgang mit Flüchtlingen: Amnesty rügt Lettland
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft dem baltischen EU-Staat Lettland vor, schutzsuchende Menschen willkürlich inhaftiert, gefoltert und abgeschoben zu haben. Demnach sind Männer, Frauen und Kinder aus Ländern wie Syrien und dem Irak an unbekannten Orten in Wäldern an der Grenze zu Belarus festgehalten und später rechtswidrig in das Nachbarland zurück geschoben worden. Dies ergebe sich aus der Befragung von Migranten und eigenen Recherchen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Amnesty rief die EU auf, das Vorgehen Lettlands zu beenden.
«Lettland hat Schutzsuchenden ein grausames Ultimatum gestellt: Entweder sie stimmen einer „freiwilligen“ Rückkehr in ihr
Herkunftsland zu, oder sie sitzen an der Grenze fest, wo ihnen Inhaftierung, Folter und rechtswidrige Abschiebung drohen. All dies hat nichts mit Grenzschutz zu tun und verstößt auf eklatante Weise gegen das Völkerrecht und EU-Recht», kritisierte Julia Duchrow von Amnesty International Deutschland. Lettland wirft dem autoritär regierten Nachbarland Belarus unter Machthaber Alexander Lukaschenko vor, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die Grenze zu bringen. Im Spätsommer 2021 eskalierte die Situation an der EU-Außengrenze. Tausende Menschen versuchten, illegal in die Europäische Union zu gelangen.
Die Regierung in Riga verhängte daraufhin den seitdem mehrfach verlängerten Ausnahmezustand in der Grenzregion zu Belarus. Dies habe den lettischen Behörden ermöglicht, das Asylrecht auszuhebeln und «diese Menschen summarisch nach Belarus zwangsabzuschieben», schreibt Amnesty. Die Menschenrechtsorganisation erhob zugleich auch schwere Vorwürfe gegen die Führung in Minsk. (dpa)