Ende vom Ukraine-Krieg: Verhandlungen in Istanbul - kommt Trump?
VonMarcus Giebel
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Istanbul ist die nächste Ausfahrt im Ukraine-Krieg. Wolodymyr Selenskyj will zu den Verhandlungen anreisen, auch Donald Trump denkt darüber nach.
Washington – Die Welt könnte bald gespannt nach Istanbul schauen. Dort sollen die nächsten Verhandlungen zugunsten des Friedens im Ukraine-Krieg anstehen. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte entsprechende Gespräche zwischen Moskau und Kiew ab diesem Donnerstag (15. Mai) am Bosporus in Aussicht gestellt, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte daraufhin via X sogar an, selbst anreisen zu wollen. In der türkischen Metropole werde er dann auf seinen russischen Amtskollegen warten, ließ der 47-Jährige wissen.
Allerdings wird Selenskyj selbst klar sein, dass es sehr fraglich ist, ob Putin den Weg ebenfalls auf sich nimmt. Und das nicht einmal wegen des vor gut zwei Jahren gegen ihn erlassenen internationalen Haftbefehls. Denn die Türkei erkennt den Internationalen Strafgerichtshof, der den russischen Machthaber auf der Anklagebank sehen will, nicht an.
Ende des Ukraine-Krieges? Selenskyj reist nach Istanbul – Fragezeichen hinter Putin und Trump
Unabhängig davon ist sich Rainer Munz, ntv-Russlandkorrespondent, sicher: „Putin hat nicht angeboten, nach Istanbul zu fliegen und wird das auch nicht tun.“ Ein solches Vorgehen sei „völlig unmöglich und auch undenkbar. Und entspricht auch nicht internationalen Gepflogenheiten.“ Der Ablauf sehe vielmehr vor, dass Verhandler zusammenkommen und die Präsidenten lediglich ausgehandelte Verträge unterschreiben.
Sehen sie sich nach mehr als fünf Jahren wieder? Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (l.) kündigt seine Anwesenheit bei den Verhandlungen in Istanbul an und hofft auch auf das Kommen von Kreml-Chef Wladimir Putin.
Putin wird er also mutmaßlich in Istanbul nicht treffen. Dafür kann sich Selenskyj aber wohl darauf gefasst machen, ein anderes mächtiges Staatsoberhaupt wiederzusehen. US-Präsident Donald Trump deutete vor dem Auftakt seiner Golfreise, die ihn nach Saudi-Arabien, nach Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate führt, in Washington zumindest an, er könnte sich der Runde in Istanbul anschließen. „Ich habe so viele Treffen, aber ich habe darüber nachgedacht, dort hinzufliegen“, zitiert unter anderem die Deutsche Presse-Agentur (dpa) den Republikaner.
Laut früheren Aussagen wollte der 78-Jährige den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden, nun setzt er offenbar große Hoffnungen in den Termin. „Unterschätzen Sie den Donnerstag in der Türkei nicht“, betonte Trump. Tatsächlich wäre der Tag schon historisch. Denn zuletzt verhandelten Kiew und Moskau in den ersten Kriegswochen direkt miteinander. Selenskyj und Putin haben sich zuletzt im Dezember 2019 persönlich gegenübergestanden. Von beiden ist bekannt, wie sehr sie den jeweils anderen verachten.
Selenskyj hofft auf Trump in Istanbul: „Das ist die richtige Idee“
Selenskyj erklärte bereits, er würde sich freuen, wenn Trump dabei wäre. „Natürlich würden wir alle in der Ukraine es begrüßen, wenn Präsident Trump bei diesem Treffen in der Türkei dabei sein könnte. Das ist die richtige Idee. Wir können viel verändern“, twitterte er.
Die Trump-Administration erweckte zuletzt den Eindruck, bei den Friedensbemühungen eher auf Russland zuzugehen. Der Sondergesandte Steve Witkoff traf mehrmals in Moskau mit Putin zusammen und zeigte sich begeistert von dem Mann, der vor mehr als drei Jahren die Invasion in die Ukraine befahl.
Allerdings hatte sich Trump am Rande der Beerdigung von Papst Franziskus im Petersdom mit Selenskyj zusammengesetzt und anschließend via Truth Social kritische Töne in Richtung Putin geschickt. So zweifelte er sogar an, ob Russlands Präsident wirklich Frieden wolle und fragte sich, ob Putin ihn in seinen Bemühungen nicht nur hinhalten würde.
Friedensgespräche in Istanbul mit Trump: „Die Europäer sind auf der Zuschauertribüne“
Laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass unterstrich Kreml-Sprecher Dmitri Peskow jedoch im russischen TV-Sender Channel One: „Dies ist ein sehr ernsthafter Vorschlag, der die ernsthafte Absicht bestätigt, eine friedliche Lösung zu finden.“ Moskau sei bewusst: „Ein dauerhafter Frieden kann nur durch ernsthafte Verhandlungen erreicht werden, und der Präsident (Putin, d. Red.) hat seine Bereitschaft zu diesen Verhandlungen nun unter Beweis gestellt.“
Es wäre aber nicht das erste Mal, dass von russischer Seite Bereitschaft zu ernsten Friedensverhandlungen suggeriert wird, letztlich aber kein Ende des Blutvergießens in Sicht kommt. Klemens Fischer, Professor für Internationale Beziehungen und Geopolitik an der Uni Köln, argumentierte im Gespräch mit IPPEN.MEDIA, Putin habe es auf genau dieses „Duell“ abgesehen: „Das bekommt er jetzt.“ Überspitzt lasse sich festhalten: „Trump pfeift, Selenskyj springt, Putin applaudiert – und die Europäer sind auf der Zuschauertribüne.“
Putins Parade in Moskau: Russland feiert „Tag des Sieges“ mit gigantischer Militärparade
Putin zu Friedensgesprächen bereit? „Will auf Augenhöhe mit USA wahrgenommen werden“
An diese Rolle mussten sich Deutschland & Co. in den vergangenen Wochen bereits gewöhnen, wenn die USA Moskau und Kiew an den Verhandlungstisch bat. US-Außenminister Marco Rubio tauschte sich aber zumindest mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Deutschland, Polen, Großbritannien und der Ukraine sowie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas „über einen Weg zu einem Waffenstillstand in der Ukraine“ aus, wie das US-Außenministerium mitteilte.
Folglich werden die Europäer durchaus gehört. Aber ob sie wirklich Einfluss auf die weiteren Entwicklungen nehmen können? Marie-Agnes Strack-Zimmermann zeigte sich schon in einem FR-Interview überzeugt: „Putin wird alles tun, um nicht mit den Europäern an einem Tisch zu sitzen. Er will ausschließlich auf Augenhöhe mit den Vereinigten Staaten wahrgenommen werden.“
Zugleich bezweifelt die FDP-Politikerin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, dass Washington wirklich die Kontrolle am Verhandlungstisch übernehmen könnte. Es sei „naiv und realitätsfern“, davon auszugehen, dass sich Russland von den USA einfach überzeugen lasse: „Die Wahrscheinlichkeit, dass der US-Delegation gezinkte Karten vorgelegt werden, ist hoch. Letztlich will Putin nur eines: sein russisches Territorium ausweiten. Dabei versucht er mit allen Mitteln, sogenannte Friedensgespräche hinauszuzögern.“
Wenig schmeichelhaftes Abbild: In Warschau wurde am 80. Jahrestag des Falls von Nazi-Deutschland eine Skulptur mit dem Antlitz von Wladimir Putin enthüllt.
Trump und die Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg: Istanbul könnte seine letzte Hoffnung sein
Vielleicht sogar so lange, bis Trumps bekanntlich nicht allzu langer Geduldsfaden reißt? Bereits vor einigen Tagen hatte Rubio gewarnt, sollte keine Lösung in Sicht kommen, „werden wir uns als Vermittler in diesem Prozess zurückziehen“. Ein echter Durchbruch sei nötig, erklärte der 53-Jährige im TV-Sender Fox.
Davon kann bislang nicht die Rede sein. Die Fronten scheinen vielmehr verhärtet. Den vom Westen und der Ukraine ins Spiel gebrachten 30-tägigen Waffenstillstand lehnt Moskau entschieden ab, verbittet sich obendrein den angeblich drohenden Ton. Trübe Aussichten auch für Trump. Womöglich sieht er den Termin in Istanbul daher als letzte Hoffnung, soll eines seiner besonders oft wiederholten Wahlversprechen in die Tat umgesetzt werden.
Auch das könnte ein Grund sein, warum er sich das Treffen nicht entgehen lassen will. Denn letztlich geht es ihm auch darum, sein oft propagiertes Bild von sich als Präsident des Friedens unter seinen Anhängern weiter verkaufen zu können. Geht diese Härteprobe nach seinem Willen aus, dürfte das umso besser gelingen. (mg)
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