Internationale Experten dokumentieren im Ukraine-Krieg vor allem massenhafte Völkerrechtsbrüche von russischer Seite, aber auch des ukrainischen Militärs.
Warschau - Internationale Experten haben schwerwiegende und massenhafte Verstöße der russischen Truppen gegen das humanitäre Völkerrecht seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine dokumentiert. Das in Warschau ansässige Wahl- und Menschenrechts-Büro ODIHR der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellte einen Bericht vor, der die Anschuldigungen untermauert. Besonders gravierende Fälle seien der Beschuss des Theaters voller Flüchtlinge in Mariupol Mitte März und des belebten Bahnhofs von Kramatorsk Anfang April.
Das ODIHR zeigte sich auch entsetzt über die Belagerung von Städten. Zivilisten sei keine Möglichkeit zur Evakuierung gegeben worden. Das Vorgehen der russischen Truppen verstoße gegen jeden Grundsatz von Verhältnismäßigkeit und Rücksicht. Zeugen hätten von vielen Fällen illegaler Hinrichtungen, Inhaftierungen, Folter, sexueller Gewalt und Entführungen berichtet.
Auch die ukrainische Armee habe gegen humanitäres Völkerrecht verstoßen, wenn auch in geringerem Maße, heißt es in dem Bericht. Kritisiert wurde Gewalt gegen mutmaßliche Plünderer. Auch würden beide Seiten im Umgang mit Kriegsgefangenen das geltende Völkerrecht verletzen.
Die 53-seitige Materialsammlung wurde ausdrücklich als Bericht des ODIHR bezeichnet, nicht als Bericht der OSZE. Die größte Sicherheitsorganisation Europas ist durch den Konflikt mit dem wichtigen Mitglied Russland weitgehend gelähmt.
CIA: Schätzungsweise 15 000 Russen in Ukraine-Krieg gestorben
Nach Schätzungen des US-Auslandsgeheimdienstes CIA sind im Krieg gegen die Ukraine auf russischer Seite bereits 15 000 Menschen ums Leben gekommen. Etwa dreimal so viele Russen seien bislang vermutlich verwundet worden, sagte CIA-Direktor William Burns am Mittwoch (Ortszeit) bei einer Podiumsdiskussion während einer Sicherheitskonferenz in Aspen im US-Bundesstaat Colorado. «Und auch die Ukrainer haben gelitten - wahrscheinlich etwas weniger. Aber, Sie wissen schon, erhebliche Verluste», sagte Burns. Aktuelle Angaben der offiziellen Stellen in Russland zu Totenzahlen gibt es nicht.
Burns sagte, die Ballung der russischen Streitkräfte im Donbass deute zumindest im Moment darauf hin, dass das russische Militär aus den Fehlschlägen zu Beginn des nun schon seit fast fünf Monaten anhaltenden Krieges gelernt habe. «In gewisser Weise ist das russische Militär in eine komfortablere Lage zurückgewichen - indem es seinen Vorsprung und seine Feuerkraft über große Entfernungen nutzte, um die ukrainischen Ziele auf Distanz zu halten und effektiv zu zerstören und um die Schwachstellen beim Militär, die sie immer noch haben, zu kompensieren.» (dpa)