VonKarsten-Dirk Hinzmannschließen
Deutschlands oberster Soldat wird jetzt Meldung an die Nato machen: Die Bundeswehr kann erst später liefern, was sie versprochen hat. Wenn überhaupt.
München – Carsten Breuer hat Angst; Angst, dass Wladimir Putin deutsche Zeitung liest. Deshalb streut Deutschlands ranghöchster Soldat lediglich Andeutungen, aber auch die hallen schon nach wie ein Donnerschlag: Die Bundeswehr wird einige der Kompetenzen, die sie der Nato zugesagt hatte, erst später als geplant realisieren können, sagte Generalinspekteur Carsten Breuer der Welt am Sonntag; einige schon jetzt, aber andere „erst in drei oder vier Jahren“.
Vom 16. bis zum 18. Februar läuft in München die Münchner Sicherheitskonferenz – bereits zum 60. Mal treffen sich Regierungs- und Wirtschaftsvertreter sowie Experten aus Militär und Wissenschaft zum Gedankenaustausch. Im Hotel Bayerischer Hof wird auf offener Bühne debattiert über Themen, die die Welt bedrohen. Da wird Breuer Meldung machen. Im Detail.
Beispielsweise wird er vielleicht erklären müssen, warum die Digitalisierung der Kommunikation in einem Waterloo für die Bundeswehr geendet hat: Die Bundesregierung hatte der Nato zugesagt, dass die Bundeswehr von 2025 an eine voll ausgerüstete Division mit drei Brigaden und 15.000 Soldaten bereitstellt. Die vorbereitenden Übungen und Zertifizierungen stehen bereits in diesem Jahr an; dafür müssten rund 10.000 Fahrzeuge mit digitaler Kommunikation nach Nato-Standard zur Verfügung stehen, wie die Welt berichtet hatte. Die in Deutschland hergestellten Geräte sind auch zum Einbau bereit – allerdings passen sie nicht in die vorgesehenen Fahrzeuge, die Anpassung verschlingt mehr Zeit als vorgesehen.
Generalleutnant Mais: Bundeswehr-Führung zweifelt an den eigenen Zusagen
Ohne diese Ausstattung wäre die Division mit veralteter, analoger Kommunikationstechnik nicht führungsfähig und könnte mit Partnernationen nicht sicher kommunizieren. Die Zusage an die Nato wäre somit nicht einzuhalten. Deutschland will für die neue Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie der Nato künftig 35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft halten. Dazu gehören eine voll ausgestattete und einsatzbereite Heeresdivision von 2025 an und eine weitere Division dann mit Beginn des Jahres 2027 –solch ein Großverband umfasst bis zu 30.000 Soldatinnen und Soldaten. Eine Zusage, die Generalleutnant Alfons Mais gegenüber der Süddeutschen Zeitung bereits im vergangenen Jahr als irreal abtat: Er gehe davon aus, dass diese Heeresdivision, die etwa 15.000 Soldaten umfassen soll, nur „bedingt“ einsatzbereit sein werde, sagte der Inspekteur der Teilstreitkraft Heer.
„Excuse me, I am not convinced“ – die Siko
Die Münchner Sicherheitskonferenz startete 1963 als „Internationale Wehrkunde-Begegnung“ im kleinen Rahmen zur Hochphase des Kalten Krieges sowie der Berlin- und der Kubakrise. Konferenzgründer Ewald-Heinrich von Kleist, der 1944 als Wehrmachtsoffizier der Widerstandsgruppe um Claus Graf Schenk von Stauffenberg angehört hatte, versammelte in München hauptsächlich Vertreter aus den Nato-Staaten. An der ersten Konferenz nahmen unter anderen Henry Kissinger und der spätere Bundeskanzler Helmut Schmidt teil.
Sie erlebte denkwürdige Momente – so wie 2003, als der heraufziehende Irak-Krieg Spannungen innerhalb der Nato offenlegte. Der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) zweifelte in München auf offener Bühne die US-Behauptungen an, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen, und rief seinem Amtskollegen Donald Rumsfeld zu: ,,Excuse me, I am not convinced.“ 2007 sprach mit Wladimir Putin erstmals ein russischer Präsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz. – er griff die Nato scharf an.
Die Siko, wie sie kurz genannt wird, ist privat organisiert und weitgehend von Sponsoren und Partnern finanziert. Die Bundesregierung unterstützt sie im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit – auch die Bundeswehr hilft; sie gilt als große Kontaktbörse.
Quelle: Bundesministerium der Verteidigung
Die Bundeswehr knapse nämlich an allem: Personal, Gerät, Munition. „Zurzeit würden selbst bei Rückgriff auf die Bestände des gesamten Heeres 256 von insgesamt 1139 Positionen zu weniger als 60 Prozent verfügbar sein“, zitiert die Bild aus einem Brief des Heeresinspekteurs. Ihm zufolge seien die Verbände unfähig aus dem Stand heraus, die Landes- und Bündnisverteidigung sicherzustellen: „Wir verfügen derzeit über keine komplette deutsche Brigade, die sofort und ohne längere Vorbereitungszeit in der Lage wäre, einen Kampfauftrag über mehrere Wochen durchzuführen“, sagte er der Süddeutschen Zeitung. Dabei sei eine Brigade mit rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten sogar deutlich kleiner als eine Division. Die Aussage zeigt, wie weit die Bundeswehr ihren selbst gesteckten Zielen hinterherhechelt.
Minister Poulsen: Aus dem Nato-Partnerland Dänemark weht Panik herüber
Zeitgleich weht aus Skandinavien plötzlich Panik herüber: Dänemark wolle seine Militärinvestitionen beschleunigen, nachdem neue Erkenntnisse darauf hindeuten, dass Russland schneller als erwartet aufrüstet und dass es innerhalb von drei bis fünf Jahren ein Nato-Land angreifen könnte, sagte jetzt der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen der Zeitung Jyllands-Posten. „Russlands Kapazität zur Produktion militärischer Ausrüstung ist enorm gestiegen“, sagte er.
Denkbar sei, dass Russland innerhalb von drei bis fünf Jahren Artikel 5 und die Solidarität der Nato auf die Probe stelle. „Das war nicht die Einschätzung der NATO im Jahr 2023, sondern neue Erkenntnisse, die jetzt zum Vorschein kommen“, so Lund Poulsen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte noch von bis zu acht Jahren Vorbereitungszeit gesprochen.
General Cavoli: Putin wird eine große Streitmacht aufbauen
Auch die Nato macht Druck: Nato-Oberbefehlshaber Christopher Cavoli schwört Stein und Bein, dass Russland nach dem Kriegsende und einer Pause des Nachrüstens gestärkt wieder in Europa auftauchen wird, wie ihn das Hamburger Abendblatt zitiert: Binnen fünf Jahren nach Kriegsende könne ein aggressives Russland seine Armee nicht nur auf den alten Stand bringen, sondern sogar zu einer größeren und leistungsfähigeren Streitmacht ausbauen. Dazu gehöre ein Modernisierungsprogramm mit neuen Technologien, das dem Westen Sorgen machen müsse – von der Hyperschallgleitwaffe Avangard, die Atombomben mit mehrfacher Schallgeschwindigkeit und unberechenbarem Kurs ins Ziel trägt, bis zur atomgetriebenen Unterwasserdrohne Poseidon, die radioaktive Tsunamis auslösen könnte.
Die Bundeswehr dagegen schrumpft aktuell: sowohl personell wie materiell. Beispielsweise hat die Ukraine 18 Kampfpanzer Leopard 2A6 aus deutschen Beständen erhalten, von insgesamt 319 – von denen aber nur ein Teil einsatzfähig sei, wie Heeresinspekteur Mais betont. Die Ukraine-Unterstützung ist also ein spürbarer Aderlass. Die Bundeswehr hat darüberhinaus ein massives Personalproblem. Grundsätzlich soll die Truppe bis 2031 auf 203.000 Soldaten zulegen. Im Moment zählt die Bundeswehr knapp mehr als 183.000 Soldatinnen und Soldaten – ein Niveau, auf dem sie schon seit mehreren Jahren dümpelt – und weiter dümpeln wird. Immer weniger Bewerber treten an: 2022 waren das 43.900 Personen; zwischen 2010 und 2022 hatten die Zahlen immer zwischen 52.000 und 59.000 geschwankt.
Für Generalinspekteur Carsten Breuer alles kein Grund zu Missmut: Die deutschen Streitkräfte steckten – ebenso wie die Nato – in einer Phase des Umbruchs, sagte Breuer gegenüber der Welt. Er fügte hinzu: „Zur Ehrlichkeit gehört auch der Satz: Das wird jetzt nochmal ein bisschen rumpeln – aber im positiven Sinne.“
Politiker Wadephul: Der Bundeskanzler will die eigene Zeitenwende aussitzen
Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur, diese Aussagen Breuers machten ihn fassungslos. „Zwei Jahre nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, zwei Jahre nach der erklärten Zeitenwende, anderthalb Jahre nach der Nationalen Sicherheitsstrategie und über ein halbes Jahr nach dem historischen Gipfel der Nato in Vilnius erklärt der oberste militärische Berater der Bundesregierung, dass Deutschland im Bündnis im Grunde genommen blank da steht“, kritisierte der Verteidigungspolitiker aus dem Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde. Wadephul sitzt im Verteidigungsausschuss und leitet die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der Nato.
Die Bundesregierung habe zwar das richtige Ziel formuliert, dass die Bundeswehr das Rückgrat der konventionellen Verteidigung der Nato in Europa darstellen solle. Doch sehe es jetzt eher so aus, als wolle Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine eigene Zeitenwende „aussitzen“, sagte er.
Generalsekretär Stoltenberg: Nato muss mehr für ihre Sicherheit tun
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mahnte in der Welt am Sonntag, Russlands Präsident Wladimir Putin bereite die Wirtschaft seines Landes auf einen langen Krieg vor. Er sagte: „Weil Russland seine gesamte Wirtschaft auf Krieg ausrichtet, müssen wir auch mehr für unsere Sicherheit tun.“
Die Bundeswehr muss aus Sicht ihres Generalinspekteurs in fünf Jahren kriegstüchtig sein. „Kriegstüchtigkeit ist ein Prozess, den wir durchlaufen werden. Aber wir haben nicht endlos Zeit dafür“, sagte Breuer der Welt. Erstmals seit Ende des Kalten Krieges werde ein möglicher Krieg von außen vorgegeben. „Wenn ich den Analysten folge und sehe, welches militärisches Bedrohungspotenzial von Russland ausgeht, dann heißt das für uns fünf bis acht Jahre Vorbereitungszeit.“ Das heiße nicht, dass es dann Krieg geben werde – aber er sei möglich. „Und weil ich Militär bin, sage ich: In fünf Jahren müssen wir kriegstüchtig sein.“
Historiker Neitzel: Versprechen von Olaf Scholz ist eine Mogelpackung
Letztendlich sei das Ziel, sich verteidigen zu können und dadurch für einen Gegner das Risiko so hoch anzusetzen, dass er sich gegen einen Angriff entscheide. „Das ist Abschreckung; für mich ist das Sondervermögen schon ein Ausdruck dafür, dass das in der Politik angekommen ist“, sagte Breuer. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuletzt davon gesprochen, dass Deutschland kriegstüchtig werden müsse. In neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien, die er im November vorlegte, wird „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ bezeichnet.
Aber die die Wissenschaft zweifelt, wie der deutsche Militärhistoriker Sönke Neitzel im ARD-Podcast „Strategien und Streitkräfte“ klargemacht hat am Beispiel der Aufstockung des Rüstungsetats: Die Nato verlangt von ihren Partnern, jährlich zwei Prozent des Brutto-Inlandsprodukts (BIP), also der Gesamt-Wirtschaftsleistung eines Staates in die Verteidigung der Nato einzubringen. Was auch Deutschland regelmäßig unterschritten hatte und künftig aufgrund der „Zeitenwende“ ändern will.
Schleudersitz ade? Von Scharping bis Pistorius – wer im Bendlerblock das Sagen hat
Das wären pro Jahr geschätzt bis zu 30 Milliarden Euro zusätzlich zu den bisherigen Verteidigungsausgaben. Neitzel hält das für eine rhetorische Mogelpackung. „Scholz kann in bestimmten Momenten wichtige, gute Reden halten; was danach kommt in der Politik ist immer interpretationswürdig. Und Olaf Scholz weiß ja auch gar nicht, ob er beispielsweise 2027 noch Bundeskanzler ist. Ich glaube, das war eher ein Signal an die Opposition und an die FDP, die Schuldenbremse auszuhebeln. Und damit bleibt er unter der politischen Schmerzgrenze, um beispielsweise zehn Milliarden vom Bürgergeld zu nehmen und sie in die Verteidigung zu packen. Das tut er nicht, er wird keinem etwas wegnehmen.“