Grünen-Politiker fordert Nachrüstung

Für den Ukraine-Krieg: Bundeswehr bildet ukrainische Soldaten aus

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Altgedient aber unverzichtbar: Der deutsche Schützenpanzer Marder ist auch in der Ukraine ein gefürchteter Gegner – wenn die Besatzung seine Stärken im Gefecht ausspielen kann (Archivbild).
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Viele Ukrainer ziehen nicht als Soldaten in den Krieg. In Deutschland lernen manche, den Kampf gegen Russland zu überleben.

Berlin – Im Video heißt er Artur. Seit Februar 2022 kämpft Artur als Soldat in der Armee der Ukraine. Mit ruhiger Stimme erzählt der fronterfahrene Kämpfer von seiner Familie, seinen Sorgen und Ängsten, von seinem Pflichtgefühl und wie er zu dem Krieg in seiner Heimat steht. Kurz vor Weihnachten hat die Bundeswehr das Video auf ihrer Site bundeswehr.de veröffentlicht. In den fast sieben Minuten Laufzeit schaut die Kamera Artur über die Schulter, wie er Zielen übt, wie er sich im Gefecht bewegt, Minen findet, Verwundete vom Gefechtsfeld birgt. Artur ist Sturmpionier und kam nach seiner ersten Verwundung zur Ausbildung nach Deutschland.

Arturs Lernziele sind ganz simpel: überleben – möglichst lange – und darüberhinaus: töten – möglichst effektiv. Bis er oder seine Kameraden das Eine oder das Andere mit größtmöglicher Wahrscheinlichkeit beherrschen, vergehen fünf Tage, fünf Wochen, vielleicht sogar Monate. So verschieden lang währt die Ausbildung ukrainischer Soldaten durch die Bundeswehr und anderer Nato-Länder. Deutschland will in diesem Jahr nochmal 10.000 Soldaten aus der Ukraine schulen. Die deutsche Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) sagte jetzt in Brüssel, für Deutschland sei klar, dass man weiter fest an der Seite der Ukraine stehe. Das Training erfolgt wie im vergangenen Jahr im Rahmen der europäischen Ausbildungsmission „Eumam UA“ (European Union Military Assistance Mission Ukraine).

Seit dem Angriffskrieg Russlands Anfang 2022 verteidigt sich die Ukraine erbittert gegen Wladimir Putins Truppen. Deutschland unterstützt mit teils komplexen Waffensystemen, die für den Ukraine-Krieg ohne Schulungen wertlos wären; neben den Waffenlieferungen übernimmt die Bundeswehr insofern eine zentrale Aufgabe bei der europäischen Ausbildungsmission „Eumam UA“. Sie ist am 17. Oktober 2022 beschlossen und am 15. November 2022 gestartet worden, um militärische Unterstützung während der andauernden russischen Invasion zu bieten. Das Hauptziel der Mission ist weiterhin die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte auf dem Territorium von EU-Mitgliedstaaten – Polen und die Niederlande hatten sich darin besonders engagiert gezeigt.

Der Marder: Der Oldtimer wird Russland immer noch gefährlich

Die Ukraine hat neben vielen anderen komplexen Waffen beispielsweise 90 Schützenpanzer Marder erhalten und lernt insofern zwingend, das Fahrzeug im Gefecht zu bewegen. Daneben wird auch das Auf- und Absitzen der Infanteristen eingeübt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zu Beginn der „Eumam UA“-Lehrgänge offen gelegt, dass die Schulung auf dem Marder auf dem Truppenübungsplatz in Munster in Niedersachsen stattfinden würde. Dort sollte auch auf dem Kampfpanzer Leopard ausgebildet werden.

Die Ausbildung am Raketenabwehr-System Patriot läuft vermutlich auf dem US-Truppenübungsplatz im bayerischen Grafenwöhr, rund 70 Kilometer nordöstlich von Nürnberg. Das ist auch deswegen naheliegend, weil Grafenwöhr die vermutlich besten Bedingungen für das Training bietet – das vermutet der Nachrichtendienst t-online. Klare Aussagen dazu sind rar. „Verständnis wecken für das jeweilige Waffensystem“, nennt Oberst Heiko Diehl im Bundeswehr-Podcast Nachgefragt den generellen Auftrag der Bundeswehr. Diehl ist Chef des Stabes des „Special Training Command“ im brandenburgischen Strausberg und koordiniert die Ausbildung aller ukrainischen Streitkräfte in Deutschland.

Um beispielsweise den Marder gefechts- und konkurrenzfähig zu machen, müssen neun Soldaten koordiniert werden – deutlich mehr Soldaten als in reinen Kampfpanzern oder selbstfahrenden Geschützen, wie der Panzerhaubitze 2000 oder dem Flugabwehrkanonen-Panzer Gepard. Zunächst ausgebildet werden der Kommandant, der Richtschütze sowie der Kraftfahrer. Diehl: „Das fängt an mit der Simulationsausbildung und geht weiter über die reine Fahrausbildung, darauf folgt das gefechtsmäßige Bewegen auf dem Gefechtsfeld; und allein das ist weit umfangreicher als eine Führerscheinausbildung, wie wir sie in Deutschland kennen; wir versuchen die speziellen Bedingungen auf dem ukrainischen Gefechtsfeld von Anfang an mit einzubeziehen.“

Die Soldaten: Nur im Team hat die Ukraine eine Chance gegen Russland

Die gleiche Intensität der Ausbildung erfährt nach Auskunft des Oberst auch die Besatzung – der Schützentrupp aus sechs Infanteristen, der die volle Leistungsfähigkeit des Marders erst erreichen lässt durch das gefechtsmäßige Auf- und Absitzen inklusive der Erfüllung des jeweiligen Auftrags sowie durch den geordneten Rückkehr zum Fahrzeug und dem abschließenden Wechsel der Stellung. Die Soldaten sollen beispielsweise lernen, welche taktischen Grundsätze beim Kampf in Ortschaften anzuwenden sind, wie ein Haus erstürmt wird, und dass eigene Bewegungen nur unter Feuerschutz gemacht werden sollen. Diehl: „Jede Marder-Besatzung verfügt über zwei militärische Führer, die ihre Aufgaben möglichst detailliert kombinieren müssen, um mit dem Waffensystem optimal auf den Gegner wirken zu können.“ Ein Paradoxon: „Deutsche Luftverteidigung schützt die Menschen in der Ukraine vor dem russischen Raketenterror. Marder- und Leopard-Panzer stärken die ukrainischen Streitkräfte. Hier offenbart sich eine Erkenntnis, die kognitive Überwindungskraft erfordert: Deutsche Waffen retten in der Ukraine Menschenleben“, schreibt der Grünen-Politiker Robin Wagener in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Das Einmaleins der Nato-Strategie ist das Gefecht der verbundenen Waffen, also der Militärdoktrin der Nato gegen die gepanzerten Kräfte des damaligen Warschauer Paktes. Ausgangspunkt war die Überlegung, dass eine hohe numerische Überzahl an gepanzerten Gefechtsfahrzeugen durch das Zusammenwirken verschiedener Waffengattungen in den Gefechtsarten Verzögerung oder Verteidigung, aber auch im Gegenangriff am effizientesten bekämpft werden kann. Dieses Vorgehen sei wichtig, weil Russlands Angriffe jeweils ohne Rücksicht auf Verluste geführt werden, wie auch Ralf Raths erklärt: „Die westliche Militär-Doktrin will den einzelnen Soldaten sowie das einzelne Fahrzeug bestmöglich schützen, Russlands militärische Führer denken immer im Verband – wenn ein Soldat oder ein Fahrzeug ausfällt, ist schließlich immer Ersatz vorhanden“, sagt der Direktor des Deutschen Panzermuseums in Munster.

Das „Eumam UA“-Projekt ist mit dem Ukraine-Krieg gewachsen: Bislang sind rund 40.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in den Nato-Ländern ausgebildet worden, wie das im November 2022 von den Außenministern der EU-Mitgliedstaaten beschlossen worden war – damals wollten die Unterzeichner aber zunächst 15.000 ukrainische Soldaten in Deutschland, Polen und anderen Ländern ausbilden – beispielsweise 7.000 Soldaten in Frankreich. Später wurde das Ziel dann auf 30.000 und dann auf 40.000 hochgeschraubt. Die Bundeswehr hat davon anfangs etwa 10.000 trainiert. Immer noch sei vor allem der einzelne Soldat gefragt, die technische Überlegenheit westlicher Waffen auch gewinnbringend einzusetzen, sagt Brigadegeneral Björn Schulz, der Leiter der Panzertruppenschule der Bundeswehr im Bundeswehr-Podcast Nachgefragt. „Wichtig ist, dass sowohl der einzelne Soldat in einem Panzer das System richtig einsetzt, sowie der taktische Führer einer Gruppe seine technische Überlegenheit zu nutzen weiß.“ 

Die Mission: Mit vielen Unterstützern die Offensive der Ukraine vorantreiben

Die Aufgabe bleibt schwierig, die Gruppe der Auszubildenden könnte heterogener kaum sein. Artur war vorher Wachmann einer Sicherheitsfirma, bis er am 24. Februar 2022 auf seinem Arbeitsplatz die ersten Explosionen russischer Geschosse gehört hatte und ihm sein Chef sagte: „Artur, zieh Dich an, es ist Krieg.“ Seitdem ist er Soldat. Neben ihm kämpfen ehemalige Bäcker, Besitzer von Einzelhandelsgeschäften oder Veteranen, die schon seit 2014 gegen Russland unter Waffen stehen. Und Heranwachsende, die keine 20 Jahre zählen. Aus all denen werden in Westeuropa wehrhafte Männer – nachdem sie mittels vieler Sprachmittler die erste Hürde genommen haben: die der Verständigung mit ihren deutschen Kameraden.

Nach Angaben der Bundeswehr waren zuletzt durchschnittlich rund 1.500 Bundeswehrangehörige an der Ausbildungs-Mission beteiligt. Sie kamen demnach als Ausbilderinnen und Ausbilder, aber auch in der Versorgung der ukrainischen Kräfte sowie als Sprachmittlerinnen und Sprachmittler zum Einsatz. Ohne Letztere wäre die Ausbildung der Ukrainerinnen und Ukrainer zum Scheitern verurteilt gewesen. Sie dolmetschen. Sprachmittler übersetzen Schulungsunterlagen und Taschenkarten als Gedankenstütze für die wichtigsten Inhalte. Weit überwiegend sind die Frauen und Männer allerdings keine ausgebildeten Dolmetscher, sondern Bundeswehr-Soldatinnen und -Soldaten mit Ukrainisch- oder Russisch-Sprachkenntnissen. Die Sprachbarriere ist ohnehin eine der zähesten Hemmnisse der Waffenlieferungen gewesen: Alle technischen Unterlagen, alle Computerprogramme mussten beispielsweise zeitaufwändig ins Kyrillische übersetzt werden.

Schleudersitz ade? Von Scharping bis Pistorius – wer im Bendlerblock das Sagen hat

Rudolf Scharping (1998 bis 2002): Als die Ehrenformation der polnischen Armee den Minister im Februar 1999 im polnischen Krakau begrüßte, war Scharpings Welt noch in Ordnung. Doch dann stolperte er über zwei verhängnisvolle Affären. Während nämlich die Bundeswehr kurz vor einem Einsatz in Mazedonien stand, ließ er sich quietschvergnügt mit seiner Lebensgefährtin im Swimmingpool fotografieren. Und auch die dubiosen Deals mit PR-Mann Moritz Hunzinger stießen der SPD sauer auf. Im Juli 2002 wurde Scharping schließlich entlassen.
Das Verteidigungsressort ist schwieriger zu führen als alle anderen Ministerien. In den vergangenen Jahren sind viele Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber daran gescheitert. Das begann mit Rudolf Scharping, der von 1998 bis 2002 im Amt war. Als die Ehrenformation der polnischen Armee den Minister im Februar 1999 im polnischen Krakau begrüßte, war Scharpings Welt noch in Ordnung.  © Ferdinand Ostrop/dpa
Scharping und Lebensgefährtin
Doch dann stolperte er über zwei verhängnisvolle Affären. Erstens: Während die Bundeswehr kurz vor einem Einsatz in Mazedonien stand, ließ er sich quietschvergnügt mit seiner Lebensgefährtin Gräfin Pilati im Swimmingpool fotografieren.  © Gero Breloer/dpa
Scharping soll laut SPD-Fraktion abgelöst werden
Und auch die dubiosen Deals mit PR-Mann Moritz Hunzinger stießen der SPD sauer auf. Im Juli 2002 wurde Scharping schließlich entlassen. © Tim Brakemeier/dpa
Verteidigungsminister Struck bei Soldaten in Bosnien
Danach übernahm Peter Struck (hier mit Soldaten in Bosnien zu sehen). Der SPD-Politiker machte schon kurz nach seiner Amtsübernahme klar, welche Richtlinien für die Bundeswehr unter seiner Führung gelten sollten.  © Fehim Demir/dpa
Afghanistan: Von der ISAF zur NATO
„Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“, sagte Struck in Bezug auf den Afghanistan-Einsatz.  © Peter Kneffel/dpa
Peter Struck (2002 bis 2005): Der SPD-Politiker machte schon kurz nach seiner Amtsübernahme klar, welche Richtlinien für die Bundeswehr unter seiner Führung gelten sollten. „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“, sagte Struck in Bezug auf den Afghanistan-Einsatz. Im Februar 2003 musste er dann nach einem Raketenangriff auf das deutsche Isaf-Camp in Kabul bei nahezu völliger Dunkelheit in einem Schutzraum von Feldjägern abgeschirmt werden.
Er bekam das im Februar 2003 am eigenen Leib zu spüren, als er nach einem Raketenangriff auf das deutsche Isaf-Camp in Kabul bei nahezu völliger Dunkelheit in einem Schutzraum von Feldjägern abgeschirmt werden musste.  © Boris Roessler/dpa
Franz Josef Jung (2005 bis 2009): Der CDU-Politiker suchte kurz nach seinem Amtsantritt die Nähe zu den deutschen Soldaten wie zum Beispiel im Dezember 2005, als er im Hafen von Dschibuti auf der Fregatte Lübeck mit ihnen zusammensaß. Die Dienstreise führte ihn später auch nach Kabul, doch von „Krieg“ wollte er im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr lieber nicht reden. Nach dem auf deutschen Befehl hin angeforderten Luftangriff bei Kundus mit zahlreichen zivilen Opfern trat Jung zurück – nachdem er kurz zuvor ins Arbeitsministerium gewechselt war.
Nachfolger von Struck wurde Franz Josef Jung. Der CDU-Politiker war von 2005 bis 2009 im Amt. Jung suchte kurz nach seinem Amtsantritt sofort die Nähe zu den deutschen Soldaten. So zum Beispiel auch im Dezember 2005, als er im Hafen von Dschibuti auf der Fregatte Lübeck mit ihnen zusammensaß. © Michael Hanschke/dpa
Verteidigungsminister Jung in Kabul
Die Dienstreise führte ihn später bis nach Kabul, doch von einem „Krieg“ wollte er im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr lieber nicht reden.  © Michael Hanschke/dpa
Bild: Bundeswehr hielt Infos zu Luftangriff zurück
Nach dem auf deutschen Befehl hin angeforderten Luftangriff bei Kundus mit zahlreichen zivilen Opfern trat Jung zurück – nachdem er kurz zuvor ins Arbeitsministerium gewechselt war. © Kargar/dpa
Karl-Theodor zu Guttenberg (2009 bis 2011): Der CSU-Politiker machte zunächst alles anders als sein Vorgänger. Schon im November 2009 machte er sich in einem Transportflugzeug der Bundeswehr auf den Weg nach Kabul und sprach den Soldaten mit dem Bekenntnis, dass es sich in Afghanistan um ein Krieg handelte, aus dem Herzen. Er schaffte die Wehrpflicht ab und verkleinerte die Truppe. Das Ende kam, als er Plagiate in seiner Doktorarbeit einräumen musste. Am 1. März 2011 erklärte er seinen Rücktritt.
Karl-Theodor zu Guttenberg machte zunächst alles anders als sein Vorgänger. Schon im November 2009 machte er sich in einem Transportflugzeug der Bundeswehr auf den Weg nach Kabul und sprach den Soldaten mit dem Bekenntnis, dass es sich in Afghanistan um einen Krieg handelte, aus dem Herzen.  © Michael Kappeler/dpa
Aussetzung der Wehrpflicht
Guttenberg schaffte die Wehrpflicht ab und verkleinerte die Truppe. Die Soldaten der Bundeswehr, die am 5. Mai 2011 am Kyffhäuserdenkmal bei Steinthaleben nahe Bad Frankenhausen ihren Eid ablegten, waren die ersten Freiwilligen nach dem Aussetzen der Wehrpflicht.  © Martin Schutt/dpa
Politischer Aschermittwoch - Rosenmontagszug wird zerlegt
Das Ende kam, als Guttenberg Plagiate in seiner Doktorarbeit einräumen musste. Am 1. März 2011 erklärte er seinen Rücktritt.  © Julian Stratenschulte/dpa
Thomas de Maizière (2011 bis 2013): Auch den CDU-Politiker zog es früh nach Afghanistan, wo er per Hubschrauber von Masar-i-Scharif nach Kundus flog, um deutsche Soldaten zu besuchen. Doch es war ein anderes Flugobjekt, das ihm zu schaffen machte. Das Debakel um die viel zu teure Drohne Euro Hawk stellte ihn Anfang 2013 vor unlösbare Probleme. Er wechselte ins Innenressort, wurde nach der 2017 von Kanzlerin Merkel aber nicht wieder ins Kabinett berufen.
Danach folgte Thomas de Maizière. Auch den CDU-Politiker zog es früh nach Afghanistan, wo er per Hubschrauber von Masar-i-Scharif nach Kundus flog, um deutsche Soldaten zu besuchen.  © Michael Kappeler/dpa
Aufklärungsdrohne Euro Hawk
Doch es war ein anderes Flugobjekt, das ihm zu schaffen machte. Das Debakel um die viel zu teure Drohne Euro Hawk stellte ihn Anfang 2013 vor unlösbare Probleme.  © Armin Weigel/dpa
Großer Zapfenstreich für De Maiziere
Er wechselte ins Innenressort, wurde nach der Wahl 2017 von Kanzlerin Merkel aber nicht wieder ins Kabinett berufen. Nachfolgerin wurde Ursula von der Leyen, die ihn 8. Januar 2014 in Berlin mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedete. © Maurizio Gambarini/dpa
Ursula von der Leyen (2013 bis 2019): Die CDU-Politikerin war die erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Wegen rechter Umtriebe übte sie schwere Kritik an der eigenen Truppe und erkannte ein generelles Problem in der Bundeswehr, der sie ein „Haltungsproblem“, „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“ und „falsch verstandenen Korpsgeist“ vorwarf. Ihrer Bindung an die Soldaten dürfte das eher geschadet haben. Eine Berateraffäre führte zu einem Untersuchungsausschuss zu ihrer Amtszeit. Dort musste sie aber erst aussagen, als sie bereits zur EU-Kommissionschefin nach Brüssel befördert worden war.
Ursula von der Leyen war die erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Wegen rechter Umtriebe übte sie schwere Kritik an der eigenen Truppe.  © Arne Immanuel Bänsch/dpa
Deutsche Verteidigungsministerin in Afghanistan
Von der Leyen erkannte ein generelles Problem in der Bundeswehr, der sie ein „Haltungsproblem“, „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“ und „falsch verstandenen Korpsgeist“ vorwarf.  © Kay Nietfeld/dpa
Marine stellt Fregatte „Baden-Württemberg“ in Dienst
Ihrer Bindung an die Soldaten dürfte das eher geschadet haben. Eine Berateraffäre führte zu einem Untersuchungsausschuss zu ihrer Amtszeit. Dort musste sie aber erst aussagen, als sie bereits zur EU-Kommissionschefin nach Brüssel befördert worden war. © Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Annegret Kramp-Karrenbauer (2019 bis 2021): Nach von der Leyens Aussage vom „Haltungsproblem“ der Bundeswehr hatte es ihre Nachfolgerin schwer, Vertrauen zur Truppe aufzubauen. Auch unter ihrer Führung litt die Bundeswehr weiter an mangelhafter Ausrüstung. Wegen der Munitionsaffäre beim KSK (Kommando Spezialkräfte) geriet AKK unter Druck. Auch der übereilte Abzug aus Afghanistan nach dem Vormarsch der Taliban fiel in ihre Amtszeit.
Danach durfte Annegret Kramp-Karrenbauer ran. Nach von der Leyens Aussage vom „Haltungsproblem“ der Bundeswehr hatte es ihre Nachfolgerin schwer, Vertrauen zur Truppe aufzubauen.  © Christophe Gateau/dpa
Kramp-Karrenbauer bei deutschen Soldaten in Afghanistan
Auch unter ihrer Führung litt die Bundeswehr weiter an mangelhafter Ausrüstung. Wegen der Munitionsaffäre beim KSK (Kommando Spezialkräfte) geriet AKK unter Druck.  © Sabine Oelbeck/dpa
Abschlussappell zum Ende des Afghanistan-Einsatzes
Auch der übereilte Abzug aus Afghanistan nach dem Vormarsch der Taliban fiel in ihre Amtszeit. Zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier leitete sie den Abschlussappell zum Ende des Afghanistan-Einsatzes.  © Kay Nietfeld/dpa
Christine Lambrecht (2021 bis 2023): In besseren Zeiten hatte die SPD-Politikerin noch Grund zum Lachen, so zum Beispiel bei ihrem Besuch in Mali, wo sie von Verteidigungsattache Carsten Boos begrüßt wurde. Doch zumeist stand sie unter einem immensen Druck. Vorgeworfen wurden ihr fehlende Sachkenntnis, die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit. Ein Foto ihres Sohnes, der in einem Hubschrauber der Bundeswehr mitreiste, sorgte ebenfalls für Aufregung. Irritation rief schließlich eine Neujahrsbotschaft hervor, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk in Berlin über den Ukraine-Krieg sprach.
In besseren Zeiten hatte Christine Lambrecht noch Grund zum Lachen, so zum Beispiel bei ihrem Besuch in Mali, wo sie von Verteidigungsattaché Carsten Boos begrüßt wurde.  © Michael Kappeler/dpa
Verteidigungsministerin Lambrecht besucht Marder-Kompanie
Doch zumeist stand sie unter einem immensen Druck. Vorgeworfen wurden ihr fehlende Sachkenntnis, die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit.  © Robert Michael/dpa
Verteidigungsministerin Lambrecht in Mali
Ein Foto ihres Sohnes, der in einem Hubschrauber der Bundeswehr mitreiste, sorgte ebenfalls für Aufregung. Irritation rief schließlich eine Neujahrsbotschaft hervor, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk in Berlin über den Ukraine-Krieg sprach. © Michael Kappeler/dpa
Das Chefbüro im Bendlerblock gilt gemeinhin als Schleudersitz und damit auch als potenzieller Karrierekiller. Für Boris Pistorius scheint das bisher nicht zu gelten. Der Verteidigungsminister gilt seit seinem Amtsantritt Anfang 2023 als beliebtester Politiker in Deutschland. Pistorius war von Februar 2013 bis Januar 2023 Innenminister in Niedersachsen. Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in Osnabrück. Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter.
Das Chefbüro im Bendlerblock gilt gemeinhin als Schleudersitz und damit auch als potenzieller Karrierekiller. Auf Boris Pistorius scheint das bisher nicht zuzutreffen.  © Axel Heimken/afp
Pistorius besucht Artillerietruppe
Der Verteidigungsminister, der von Februar 2013 bis Januar 2023 Innenminister in Niedersachsen war, gilt seit seinem Amtsantritt Anfang 2023 als beliebtester Politiker in Deutschland. Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter. Im September 2024 besuchte er die Artillerieschule der Bundeswehr. Dabei fuhr er auf einer Panzerhaubitze 2000 über das Gelände. © Boris Roessler/dpa
Nationaler Veteranentag
Am Nationalen Veteranentag auf dem Bürgerfest rund um das Reichstagsgebäude bekam Pistorius ein Trikot vom Laufteam Bundeswehr. Der Gedenktag wurde 2025 erstmals begangen. An diesem Tag sollen jährlich der Dienst, der Einsatz und die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gewürdigt werden, die im Einsatz stehen oder standen.  © Fabian Sommer/dpa

Ein Bundestagsmandat für den Einsatz deutscher Soldaten im Ukraine-Krieg auf heimatlichen Territorium fehlt, da er keinen Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes darstellt. In seiner Rede vom 24. Februar 2023 betonte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den existentiell wichtigen Einsatz aller unterstützenden Kräfte der Bundeswehr und sprach sie direkt an: Die Ukraine brauche sie, um in ihrem Kampf bestehen zu können. „Was auch immer von Ihnen noch gefordert sein wird, auf dem Übungsplatz, im Einsatz, bei der Ausbildung oder auch in den Büros: Sie sind die wahren Zeitenwenderinnen und Zeitenwender! Darauf können Sie stolz sein.“

Artur erzählt in dem Video, an Neujahr wäre er wieder zurück an der Front – und wird sich seitdem vermutlich besser gegen den Feind behaupten können. Vermutlich. Um Artur und seinen Kameraden mehr Sicherheit zu gewähren, fordert der Grünen-Politiker Robin Wagener eine höhere Risikobereitschaft in Berlin: „Auch ein neues Sondervermögen zur Verteidigung ist angesichts der russischen Rüstungsproduktion dringend nötig. Berlin sollte sich entschlossen den entsprechenden Initiativen anschließen. Unser Zögern hat massive Konsequenzen.“

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