Militäranalysten werfen Russland Kriegsverbrechen in Donezk vor – hat Moskau Gefangene getötet?
VonFelix Durach
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Westliche Analysten machen Moskau für den Angriff auf das Kriegsgefangenenlager in Oleniwka verantwortlich. Der Angriff wird als Kriegsverbrechen in der Ukraine eingestuft.
Donezk – Seit über fünf Monaten tobt der grausame Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Fünf Monate voller Zerstörung, Leid und Tod. Gerade die Brutalität, mit welcher der Ukraine-Krieg von russischer Seite aus geführt wird, sorgt im Westen für Entsetzen. Immer wieder berichtet Kiew von russischen Raketenangriffen auf Wohnsiedlungen oder Einkaufszentren. Moskau dementiert die Berichte im Gegenzug regelmäßig und verweist auf militärische Ziele, die man angegriffen habe.
Das Thema Kriegsverbrechen rückt mit Voranschreiten des Krieges also immer weiter in den Fokus der westlichen Beobachter. Bereits kurz nach dem Beginn des Krieges sollen russischen Streitkräfte an der Bevölkerung des Vorortes Butscha im Oblast Kiew ein Massaker angerichtet haben. Die ukrainische Regierung berichtet von über 400 getöteten Zivilisten. Die Bilder der mit Leichen übersäten Straßen der Ortschaft gingen um die Welt. Moskau bestreitet auch hier eine Verantwortung für die Gräueltaten. Russische Streitkräfte sollen Butscha bereits Tage zuvor verlassen haben. Ähnliche Debatten werden nun auch über ein weiteres vermeintliches Kriegsverbrechen geführt: die Zerstörung des Gefängnisses in Oleniwka.
Ukraine-Krieg: Über 50 Kriegsgefangene sterben bei Angriff auf Gefängnis - Moskau verwehrt Rotem Kreuz Zugang
In der Nacht zum vergangenen Freitag soll eine Rakete in das Kriegsgefangenen-Lager in der Region Donezk eingeschlagen sein. Bei dem Angriff kamen nach russischen Angaben über 50 ukrainische Gefangene ums Leben. 70 weitere Soldaten wurden verletzt. Auch bei diesem Vorfall schieben sich Moskau und Kiew gegenseitig die Schuld zu. Während Russland berichtet, dass die Einrichtung von einem ukrainischen Himars-Mehrfachraketenwerfer getroffen wurde, spricht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj von einem vorsätzlichen russischen Kriegsverbrechen.
Die Angaben beider Seiten können aktuell nicht unabhängig überprüft werden. Das liegt jedoch auch daran, dass Moskau unabhängigen Organisationen den Zugang zu dem Gefängnis auf pro-russischem Gebiet verweigert. So vermeldete das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) am Wochenende, dass man vergeblich auf den Zugang zu den Verletzten gewartet habe. „Um es klar zu sagen: Unserem Ersuchen um Zugang zu den Kriegsgefangenen aus dem Gefängnis Oleniwka wurde gestern nicht stattgegeben“, vermeldete die unabhängige Organisation via Twitter. Moskau widersprach auch diesen Berichten am Sonntag und behauptete, es habe sehr wohl eine Einladung an das IKRK gegeben.
Das strikt neutrale IKRK ist nach internationalem Recht, das für alle Staaten der Welt gilt, befugt, Kriegsgefangene zu besuchen. „Die Dritte Genfer Konvention gibt dem IKRK das Recht, überall dorthin zu gehen, wo sich Kriegsgefangene aufhalten, und sie zu befragen“, erklärt das IKRK auf seiner Webseite. Allerdings brauchen die Delegierten dafür formell die Zustimmung der Partei, die die Kriegsgefangenen festhält.
Militäranalysten sehen Russland verantwortlich für Angriff auf Gefangenenlanger in Donezk
Knapp eine Woche später sehen jedoch immer mehr westliche Beobachter Russland verantwortlich für die Angriffe auf das Gefängnis. So schätzen auch die Militäranalysten vom „Institue for the Study of War“ (ISW) die Geschehnisse ein. In ihrer Begründung verweisen die Experten auch auf die Aussagen von zwei anonymen US-Offiziellen. Diese hatten gegenüber dem Portal Politico angegeben, dass es um das Gefängnis keine Anzeichen für einen Angriff mit Himars-Raketenwerfern geben würde.
Darüber hinaus sei auf Satellitenbildern sei zu erkennen, dass lediglich ein Gebäude des Gefängnisses beschädigt wurde. Die Wände der Baracke sollen durch den Angriff jedoch nicht eingestürzt sein und es konnten keine Granate-Krater im näheren Umfeld des Gebäudes festgestellt werden. Die Beobachtungen würden deshalb entweder auf einen Präzisionsschlag hindeuten oder darauf, dass das Gebäude durch einen im Innenraum deponierten Sprengsatz zerstört wurde.
Militärexperte berichtet: Russland will nicht, „dass die Gefangenen befreit werden“
Die Himars-Mehrfachraketenwerfer seien die einzigen Waffen im Besitz der Ukraine, mit der ein solcher Präzisionsschlag möglich gewesen wäre, erklärt das ISW in seiner Analyse. Andere Waffen hätten deutliche Anzeichen im Umfeld des Gebäudes hinterlassen, die über Satellitenbilder ersichtlich gewesen wäre. Mit Blick auf die Aussagen der US-Offiziellen geht das ISW deswegen davon aus, dass Russland die Verantwortung für den Angriff trage. Der Angriff könnte demnach mit einer Brandbombe oder einem vergleichbaren Sprengsatz erfolgt sein. Auch diese Schlussfolgerung lässt sich jedoch in der aktuellen Lage nicht unabhängig überprüfen.
Der Militärexperten Christian Mölling, Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), sprach gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit Blick auf den Angriff von zwei möglichen Gründen Moskaus. „Die Russen wollen zum einen nicht, dass die Gefangenen befreit werden. Es soll zuletzt schon Befreiungsaktionen gegeben haben“, so der Experte. Zum anderen wolle Moskau durch das brutale Vorgehen für Angst und Schrecken in der ukrainischen Bevölkerung sorgen.
Russlands perfide Strategie: Moskau will „Zweifel im Westen“ schüren
Auch der Vorwurf, Kiew sei für die Angriffe auf das Gefängnis in Oleniwka verantwortlich, passt in das taktische Kalkül des Kremls. „Aus russischer Sicht ist es das wichtigste, Zweifel im Westen an dem Krieg zu schüren“, erklärt Mölling gegenüber dem RND weiter. Auf diesem Weg wills Moskau erreichen, dass der Westen sich bei weiteren Waffenlieferungen zögerlicher verhält und Russland die militärische Oberhand im Krieg behalten kann.
Über diese Strategie schrieb zuletzt auch der US-amerikanische Historiker und Yale-Professor Timothy Snyder in seinem persönlichen Blog und gab dem Westen eine klare Handlungsempfehlung: „Alles, was wir tun müssen, ist, die Dinge so zu sehen, wie sie sind, Geduld zu zeigen und die Demokratie zu unterstützen, die angegriffen wird – mit der richtigen Einstellung und den richtigen Waffen“, so Snyder über den weiteren Kriegsverlauf.
Der Ukraine-Krieg in Bildern – Zerstörung, Widerstand und Hoffnung
Ukraine-News: Menschenrechtsorganisation berichtet von Kriegsverbrechen - „Abgrund der Angst“
Bei den in Oleniwka getöteten Soldaten soll es sich hauptsächlich um die Verteidiger der Stadt Mariupol am Schwarzen Meer handeln. Darunter auch Mitglieder des Asow-Regiments, das am Dienstag von Moskau offiziell als terroristische Vereinigung eingestuft wurde. Die Tötung von Kriegsgefangenen verstößt gegen die Genfer Konventionen und wird somit eindeutig als Kriegsverbrechen gewertet. Präsident Selenskyj sagte bereits kurz nach dem Angriff: „Das ist ein vorsätzliches russisches Kriegsverbrechen, ein vorsätzlicher Massenmord an ukrainischen Kriegsgefangenen.“
Neben dem Massaker von Butscha könnte sich der Angriff auf das Gefängnis in Oleniwka als schwerstes Kriegsverbrechen im laufenden Konflikt erweisen. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte Ende Juli bereits einen Bericht veröffentlicht, der Moskau die Folterung und Misshandlung von Kriegsgefangene vorwarf. „Russische Truppen haben die besetzten Gebiete der Südukraine in einen Abgrund der Angst und wilden Gesetzlosigkeit verwandelt“, lies die Organisation verlauten. (fd mit dpa)