Ukraine-Konflikt

Klemmende Verhandlungen in Istanbul

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Präsident Selenskyj und sein türkischer Amtskollege Recep Erdogan in Ankara.
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Der Beginn der Gespräche am Donnerstag scheiterte. Nun soll es einen neuen Anlauf geben.

In Istanbul klemmte gestern der Verhandlungsprozess. Russische Medien hatten den Start der direkten Gespräche mit den Ukrainern über eine Friedenslösung für zehn Uhr morgens angekündigt, ein ukrainischer Sprecher bezeichnete die Information als Fake. Selenskyj selbst traf sich am Nachmittag mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan in Ankara, seine Unterhändler begleiteten ihn.

Erst danach gab der ukrainische Präsident auf einer Pressekonferenz bekannt, dass er weiter verhandeln wolle, auch ohne Wladimir Putin. „Wenn wir heute einen bedingungslosen Waffenstillstand auf der Ebene technischer Unterhändler erreichen können, brauchen wir keine anderen Treffen.“ Dieser Waffenstillstand müsse der erste Schritt zur Friedenslösung sein, zitierte Selenskyj das Portal RBK-Ukraina.

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Präsident Selenskyi wartet am Bosporus

Die ukrainische Delegation sollte unter Verteidigungsminister Rustem Umerow am Abend nach Istanbul fliegen. Dort warteten von Putins Historienberater Wladimir Medinskij geführte russische Unterhändler auf sie. Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa versicherte laut der Agentur RIA Nowosti, die russischen Parlamentäre seien bereit, „eine breite Liste von Themen“ zu verhandeln. Medinskij erklärte später, seine Delegation habe die Aufgabe, einen langfristigen Frieden zu erreichen.

Am späten Vormittag hatte Kremlsprecher Dmitrij Beskow bestätigt, Wladimir Putin selbst werde nicht an den Verhandlungen in Istanbul teilnehmen. Damit war das von Selenskyj vorgeschlagene Gipfeltreffen mit Putin in Istanbul auch offiziell geplatzt. Schon am Vorabend hatte der Kreml die Mitglieder seiner Verhandlungsdelegation für die direkten Friedensgespräche mit der Ukraine bekannt gegeben: Medinskij zur Seite stehen Vizeaußenminister Michail Galusin, Vizeverteidigungsminister Alexander Fomin, und Igor Kostjukow, Chef des russischen Militärgeheimdienstes GRU.

Ukraine schickt Spitzenpolitiker, Russland nicht

Überraschend zweitrangiges Personal, auch kremlnahe Beobachter wie der Politologe Sergej Markow hatten Außenminister Sergej Lawrow und Putins strategischen Berater Jurij Uschakow als russische Verhandlungsführer vorhergesagt. Beide gelten als Russlands erfahrenste Diplomaten und hatten die bisherigen Ukraine-Gespräche mit den USA in Saudi-Arabien geführt. Und Washington kündigte für heute das Eintreffen von Außenminister Marco Rubio und Trumps Russland-Sonderbevollmächtigten Steve Wittkoff in Istanbul an. Auch die Ukraine bot laut BBC Spitzenpolitiker auf, außer Umerow auch Außenminister Andrij Sybiha. Allerdings sagte Selenskyj gestern, angesichts der russischen Delegation ziehe er einen Großteil seiner Mannschaft zurück.

Der Exilpolitologe Iwan Preobraschenskij bezeichnete das Niveau der Russen als lächerlich. „Anführer ist der Lügenhistoriker Medinskij“, schreibt er auf Telegram, „man hat also das Ziel, Selenskyj zu erniedrigen.“ Immerhin haben Medinskij und Generaloberst Fomin Erfahrung. Sie gehörten im Frühjahr 2022 zu den russischen Unterhändlern, die in Istanbul Friedensverhandlungen mit den Ukrainern führten. Das ist offenbar kein Zufall, seit Monaten verlangt Moskau, die gescheiterten Entwürfe von damals müssten bei neuen Gesprächen die Basis sein. Auch Medinskij sagte gestern, man betrachte die neuen Verhandlungen als Verlängerung der Gespräche von 2022. Die hatten Ende Februar begonnen, Kiew war damals weitgehend eingekreist, die Russen verlangten praktisch eine Kapitulation, mussten dann aber nicht nur den Raum Kiew, sondern auch die Nordukraine räumen, drei Jahre später kontrollieren sie noch 20 Prozent des ukrainischen Gebiets.

Höhnische Töne in russischen Medien

Medinskij versicherte, die russische Delegation wolle konstruktiv nach Wegen zur Lösung des Konfliktes suchen. Die Aussage steht im Widerspruch zu den höhnischen Tönen der Hauptstadtpropaganda. Die Zeitung Moskowskij Komsomoljez schlug am Mittwoch vor, einen TV-Komiker, der Putin imitiert, zum Dialog mit Selenskyj nach Istanbul zu schicken. Außenamtssprecherin Sacharowa nannte diesen einen „Clown“ und „Versager“. Bei Redaktionsschluss war noch unklar, wann die neuen Verhandlungen beginnen würden.

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