Die Midterm-Wahlen in den USA werden mit Spannung erwartet. Ex-Präsident Obama will nun in drei Staaten reisen und Werbung für die Demokraten machen.
München/Washington — Bald ist es so weit: In den USA stehen die Midterm-Elections an. Bei der Wahl am 8/9. November können die Machtverhältnisse im US-Kongress - bestehend aus Repräsentantenhaus und Senat - neu verteilt werden. Zwei Jahre nach Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden gilt die Wahl auch als ein Stimmungstest für seine Regierung.
Sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus halten die Demokraten einen leichten Vorsprung gegen die Republikaner. Um den Vorsprung auch halten zu können, will sich jetzt auch der demokratische Ex-Präsident Barack Obama bemühen: Laut dem US-Sender CNN reist Obama Ende Oktober in die Bundesstaaten Georgia, Michigan und Wisconsin.
US-Zwischenwahlen: „Hohe Bedeutung“ — Obama reist nach Georgia, Michigan und Wisconsin
„Angesichts der hohen Bedeutung der Midterm-Wahlen will Präsident Obama seinen Beitrag dazu leisten, um den Demokraten für einen Wahlsieg nächsten Monat zu helfen“, zitierte der Sender einen Pressesprecher von Obama. Die Staaten wurden dabei nicht rein zufällig ausgewählt: In allen drei werden Kopf-an-Kopf-Rennen mit republikanischen Rivalen erwartet. Laut einer Mitteilung seiner Partei wird der Ex-Präsident seine Reise am 28. Oktober mit der Stadt Atlanta in Georgia beginnen. Am nächsten Tag soll es nach Detroit in Michigan und Milwaukee in Wisconsin gehen. Bei seinen Reden dort soll es offenbar vor allem um den Zugang zu Abtreibung sowie Wahlrechte gehen.
In den USA ist besonders die Abtreibung ein heiß diskutiertes und brisantes Wahlkampfthema. Vergangene Woche demonstrierten tausende Menschen in mehreren Städten für das Recht auf Abtreibung. Der Supreme Court, der Oberste Gerichtshof des Landes, hatte im Juni für ein politisches Erdbeben gesorgt, als er das seit fast 50 verankerte landesweite Grundrecht auf Schwangerschaftsabbrüche aufhob. Mehrere von den Republikanern geführte Bundesstaaten verhängten daraufhin Abtreibungsverbote oder schränkten Abtreibungen deutlich ein.
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US-Zwischenwahlen: Biden will nach den Wahlen über erneute Kandidatur entscheiden
Für Biden dürfte bei den Zwischenwahlen einiges auf dem Spiel stehen. So will er nach den Zwischenwahlen über seine erneute Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 entscheiden. „Wenn das im November erledigt ist, werde ich eine Entscheidung treffen“, hatte Biden dem Sender CNN in einem am Dienstagabend (11. Oktober) ausgestrahlten Interview gesagt. Auf die Frage, ob er glaube, dass er der einzige Demokrat sei, der eine hypothetische Wahl gegen den ehemaligen US-Präsidenten und Republikaner Donald Trump gewinnen könnte, hatte Biden betont: „Ich glaube, dass ich Donald Trump noch einmal schlagen kann.“
Der Demokrat Biden hatte in der Vergangenheit unterstrichen, dass er die Absicht habe, noch einmal für das Amt des US-Präsidenten ins Rennen zu gehen - falls seine Gesundheit es zulasse. Trump deutet seit Monaten immer wieder an, noch einmal für die Republikaner kandidieren zu wollen. Biden wäre bei der nächsten Präsidentenwahl 81 Jahre alt, Trump 78. Angesprochen auf sein Alter hieß es von Biden: „Die einzige Frage ist doch, ob Sie Ihren Job machen können. Und ich bin der Überzeugung, dass ich meinen Job machen kann.“ (bb/dpa)