Joe Biden hat seinen Rückzug vor der US-Wahl angekündigt – und spricht sich für Kamala Harris für die Nachfolge aus. Doch hat sie eine Chance gegen Trump?

Washington – Nach einer quälend langen Debatte hat er die Reißleine gezogen: US-Präsident Joe Biden hat überraschend seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bekannt gegeben – und seine Vizepräsidentin Kamala Harris als potenzielle Nachfolgerin vorgeschlagen. Diese Ankündigung machte er auf den Social-Media-Plattformen X, Facebook und Instagram. Der 81-jährige Biden betonte, dass die Auswahl von Harris als Vizekandidatin im Wahljahr 2020 seine klügste Entscheidung gewesen sei.

„Heute möchte ich meine volle Unterstützung und Befürwortung dafür aussprechen, dass Kamala dieses Jahr die Kandidatin unserer Partei wird. Demokraten – es ist Zeit, zusammenzukommen und Trump zu besiegen“, teilte Biden wörtlich mit. Doch hat sie wirklich eine Chance gegen Donald Trump? Und stehen die Demokraten wirklich geschlossen hinter Harris? Bei beiden Fragen sind derzeit noch Zweifel angebracht.

Nachfolge für US-Wahl: Biden spricht sich nach Rückzug für Kamala Harris aus

Unabhängig von der jetzt entbrannten Nachfolge-Debatte um Kamala Harris hatte US-Präsident Joe Biden zuvor schon auf den sozialen Medien seinen Rückzug aus dem Rennen um die Präsidentschaft verkündet. In den letzten Wochen war er aufgrund seines Alters und seines geistigen Zustands innerhalb seiner eigenen Partei stark kritisiert worden. Bidens Rückzug kurz vor der Wahl stellt eine dramatische Wendung dar und verursacht zusätzliches Chaos in einem bereits historischen US-Wahljahr.

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„Obwohl es meine Absicht war, mich um eine Wiederwahl zu bemühen, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich mich zurückziehe und mich für den Rest meiner Amtszeit ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident konzentriere“, erklärte der Demokrat. „Ich werde im Laufe dieser Woche vor der Nation ausführlicher über meine Entscheidung sprechen.“

Harris statt Biden: US-Präsident zieht Reißleine – und kündigt Rückzug an

Nach einem katastrophalen Auftritt in einem Fernsehduell gegen Ex-Präsident Trump Ende Juni war Biden massiv unter Beschuss geraten. Während des verbalen Schlagabtauschs verlor der mächtigste Mann der Welt regelmäßig den roten Faden, starrte mit offenem Mund ins Leere und konnte oft seine Sätze nicht korrekt beenden. Schon vorher gab es innerhalb der Demokratischen Partei und in der Bevölkerung aufgrund von Bidens Alter Bedenken gegen seine Wiederwahlambitionen. Doch nach dem Duell entbrannte die Debatte über Bidens Eignung als Präsidentschaftskandidat der Demokraten in einem völlig neuen Ausmaß - und das öffentlich.

Nach dem Duell verschlechterten sich Bidens Umfragewerte noch weiter. Und in seiner eigenen Partei forderten immer mehr Mitglieder öffentlich seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen. Jetzt gab Biden dem Druck nach.

Biden-Nachfolge: Demokraten müssen Kandidaten aufstellen – Kamala Harris stößt auf Konkurrenz

Die Demokraten stehen nun vor einer Mammutaufgabe. Sie müssen nun schnell in der Harris-Frage reagieren und die Nachfolge regeln. Es bleibt abzuwarten, ob die Partei Bidens Vorschlag annimmt und sich hinter Harris vereint. Die 59-Jährige war in ihrer Rolle als Vizepräsidentin neben Biden bisher eher unauffällig, erhielt jedoch aufgrund von Bidens Schwäche zuletzt die Unterstützung einer Reihe wichtiger Parteimitglieder. Die Demokraten nominieren ihren Präsidentschaftskandidaten offiziell bei einem Parteitag in Chicago Mitte August.

Rein technisch wäre ein Kandidatenwechsel auf dem Parteitag noch möglich. Zwar hat Biden über 95 Prozent der Delegiertenstimmen in den Vorwahlen gewonnen, diese sind allerdings rechtlich nicht daran gebunden, für ihn zu stimmen. In einem denkbaren zweiten Wahlgang dürften dann auch die „Superdelegierten“ mit abstimmen – und diese sind frei in ihrer Stimmvergabe.

Kamala Harris oder Gavin Newsom: Für die Biden-Nachfolge gibt es mehrere Kandidaten

Doch ob sich die Demokraten hinter Bidens Vorschlag für seine Nachfolge versammeln, bleibt abzuwarten. So zeigte sich die bekannte Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez bereits mehr als zögerlich: „Wenn Sie denken, dass es einen Konsens unter den Leuten gibt, die wollen, dass Joe Biden geht, dass sie Vizepräsidentin Harris unterstützen, dann irren Sie sich“, hatte die Politikerin noch am Freitagmorgen bei Instagram Live gesagt. Tatsächlich hatten sich in den vergangenen Wochen und Monaten auch schon andere Kandidatinnen und Kandidaten hinter den Kulissen für eine mögliche Biden-Nachfolge ins Gespräch gebracht. Auf der Liste stehen neben Kamala Harris auch immer wieder die Namen von Gouverneur Gavin Newsom und Gouverneurin Gretchen Whitmer sowie von Verkehrsminister Pete Buttigieg.

Trump gegen Harris: Biden-Nachfolgerin hat Rückstand in den aktuellen Umfragen

Doch wer von ihnen hat die besten Chancen gegen Donald Trump? Das werden die Demokraten jetzt in Windeseile herausfinden müssen. Denn bislang gab es vor allem Umfragen zu Kamala Harris – und die zeichneten eher ein düsteres Szenario. Denn entschieden wird das Rennen vor allem in den sogenannten Swing States. In diesen entscheidenden Bundesstaaten lag Trump zuletzt vor Biden. Und auch mit Harris sah es nicht besser aus, im Gegenteil. Wie westen.de berichtet, würde sie in den Bundesstaaten Georgia, Florida und Nevada jeweils zehn Prozentpunkte hinter Trump liegen. In Pennsylvania und Arizona wäre der Abstand mit sieben bzw. sechs Prozent ebenfalls erheblich. Sprich: Nach aktuellem Stand gewinnt Trump das Rennen haushoch.

Joe Biden: Leben und Karriere des 46. US-Präsidenten in Bildern

Im Juni 1987 erklärte Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 1988. Nur sechs Wochen später war er aber wieder raus aus dem Rennen, noch ehe es richtig begonnen hatte. Der Grund war eine peinliche Plagiatsaffäre. Biden hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock teilweise kopiert. Die darin enthaltenen Details passten allerdings nur zu Kinnocks Leben, nicht zu Bidens. „Ich habe einige dumme Dinge getan und ich werde wieder dumme Dinge tun“, verteidigte er sich noch, bevor er kurz danach seine Kandidatur zurückzog.

20 Jahre später versuchte es Biden ein zweites Mal. Doch erneut ging seine Kandidatur fürs Präsidentenamt schief. Diesmal war die Konkurrenz von Barack Obama und Hillary Clinton einfach zu stark für ihn. Nachdem Biden bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa gerade einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, gab Biden das Rennen auf. Noch 2019 verhöhnte ihn Donald Trump aufgrund dieses Ergebnisses und bezeichnete Biden als „1% Joe“.

Am Ende wurde die US-Wahl 2008 doch noch zu einem Erfolg für Biden. Als Vizepräsident unter Barack Obama konnte er die Politik in den nächsten Jahren maßgeblich mitbestimmen. So war Biden in der ersten Amtszeit ein lautstarker Förderer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform, die unter dem Namen „Obamacare“ bekannt wurde. Im Mai 2012 sorgte Biden für Schlagzeilen, als er sich dafür aussprach, in den gesamten USA gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. 2015 wurde sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs landesweit legalisiert.

Bei der US-Wahl 2012 sicherten sich Obama und Biden eine zweite gemeinsame Amtszeit. Im Wahlkampf konnte Biden mit einem griffigen Slogan punkten: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“. Biden spielte damit auf Erfolge der Regierung in der ersten Amtszeit an. So war Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden im Mai 2011 vom US-Militär in Pakistan getötet worden. Für die Rettung des verstaatlichten Autoherstellers General Motors gab die US-Regierung insgesamt 51 Milliarden Dollar aus.

Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 übernahm Biden den Vorsitz einer Arbeitsgruppe für eine Änderung des Waffenrechts. Eine Verschärfung auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress. Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Obama seinem Vize unangekündigt die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Biden sei der „beste Vizepräsident, den wir je hatten“, sagte Obama damals.

Biden wurde seit Obamas Wiederwahl immer wieder als möglicher Nachfolger genannt. Am 21. Oktober 2015 gab Biden allerdings bekannt, 2016 nicht für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Grund war der Tod seines Sohnes Beau, der im Mai 2015 an einem Gehirntumor gestorben war. Später bedauerte er, auf eine Kandidatur verzichtet zu haben. Für die Demokraten trat dafür Hillary Clinton an, die die Wahl gegen Donald Trump überraschend verlor.

Über seinen Sohn Beau lernte Biden die Juristin Kamala Harris kennen, die er bei der US-Wahl 2020 dann zu seiner Vize-Kandidatin machte. Harris war 2003 zur ersten Bezirksstaatsanwältin in San Francisco gewählt worden, bevor sie im Januar 2011 als Attorney General von Kalifornien vereidigt wurde. Dieses Amt stellt eine Kombination aus Justizministerin und Generalstaatsanwältin dar. 2017 zog sie als zweite „Person of Colour“ in den US-Senat ein.

Im Wahlkampf spielte aber vor allem Bidens anderer Sohn eine Rolle. Hunter Biden war 2014 in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma aufgenommen worden – just zu einer Zeit, da sein Vater als Vizepräsident für die Ukraine zuständig war. Bidens Widersacher Donald Trump sprach von Korruption und setzte die ukrainische Regierung unter Druck, entsprechende Untersuchungen einzuleiten.

Trotz der Vorwürfe gewann Joe Biden die Wahl. Am 6. Januar 2021 kamen der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um das Ergebnis offiziell zu zertifizieren. Als ein aufgebrachter Trump-Mob das Kapitol stürmte, hielt die Welt für mehrere Stunden den Atem an. Einen Tag später konnte der Kongress seine Arbeit dann aber wieder aufnehmen. Am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden schließlich zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt.

Bidens Amtszeit wird überschattet vom Ukraine-Krieg. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in das Nachbarland am 24. Februar 2022 verhängte Biden Sanktionen gegen Russland, stockte die US-Truppen in Europa auf und unterstützt die Ukraine mit finanziellen Hilfen und Lieferung von Militärtechnik. Im März 2022 bezeichnete Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ und „mörderischen Diktator“.

Kurz vor der US-Wahl 2024 machten sich allerdings zunehmend die Strapazen des Amtes bei Joe Biden bemerkbar. Sein TV-Duell gegen Donald Trump wurde zum Debakel. Nach wochenlangen Debatten über seine Gesundheit zog Biden am 21. Juli seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, erklärte Biden. Er ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der seine Kandidatur aufgrund von Bedenken bezüglich seiner geistigen und körperlichen Fitness aufgibt.

Vor diesem Hintergrund zeigte sich der frisch gekürte Präsidentschaftskandidat der Republikaner bereits am Sonntagabend sehr siegesgewiss. Seiner Ansicht nach sei es „leichter“, Kamala Harris bei den US-Präsidentschaftswahlen im November zu schlagen als Joe Biden, frohlockte Trump bereits laut dem US-Sender CNN. Doch ob das so ist, wird sich zeigen. Der US-Wahlkampf wird nun eine völlig neue Dynamik entfalten. (jkf/mit dpa und afp)

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