Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi plant möglicherweise eine Reise nach Taiwan. China reagiert schon jetzt mit Drohungen. Auch Außenministerin Baerbock ist besorgt.
Peking - China hat die USA erneut vor einer möglichen Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gewarnt. „Wenn die US-Seite auf diesen Besuch besteht, wird China entschlossene und starke Maßnahmen ergreifen, um seine Souveränität und territoriale Integrität zu schützen“, sagte der Pekinger Außenamtssprecher Zhao Lijian am Montag.
Taiwan: Reisepläne von Pelosi nicht bestätigt
Die chinesische Führung betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Seit dem eskalierten Ukraine-Konflikt sind die Sorgen gewachsen, dass auch Peking seine Drohungen eines Tages wahr machen könnte. Bereits vergangene Woche hatte Peking mit ungewöhnlich scharfen Warnungen reagiert, nachdem die britische Financial Times über die mögliche Reise berichtet hatte. Auch chinesische Staatsmedien hatten vor erheblichen Konsequenzen gewarnt, sollte Pelosi tatsächlich nach Taiwan reisen.
Pelosi selbst bestätigte die Pläne nicht. US-Präsident Joe Biden reagierte zurückhaltend. „Ich glaube, das Militär hält es im Moment für keine gute Idee“, hatte Biden vergangene Woche auf Fragen von Journalisten zu den Reiseplänen geantwortet. Er kenne den aktuellen Stand jedoch nicht. Zwar hatten zuletzt eine ganze Reihe von Parlaments-Delegationen aus den USA und der EU Taiwan besucht. Doch für China, das die Inselrepublik als sein eigenes Territorium ansieht, scheint die Reise einer so hochrangigen US-Politikerin wie Pelosi zu weit zu gehen.
Chinas Drohungen Richtung Taiwan: Baerbock zeigt sich besorgt
Auch die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Nicola Beer (FDP), hat kürzlich die demokratische Inselrepublik besucht und war dort auch mit Präsidentin Tsai Ing-wen zusammengekommen. Beers Besuch könnte ein Anlass für Pekings Warnung dargestellt haben. Mit Hinblick auf die Lage Taiwans sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beim Deutschlandfunk: „Meine Sorge ist groß“. Der amerikanische Geheimdienst CIA hatte in der vergangenen Woche erklärt, China sei fest zu einer Annexion Taiwans entschlossen. Entsprechende Vorhaben seien auch der Bundesregierung bekannt, sagte Baerbock. (dpa/lp)