Die hochrangige US-Politikerin Nancy Pelosi ist auf ihrer Asienreise in Malyasia gelandet. Unklar ist, ob sie die umstrittene Weiterreise nach Taiwan antritt.
Kuala Lumpur - Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist am Dienstag im Rahmen ihrer Asienreise in Malaysia eingetroffen. Die 82-Jährige landete am Vormittag (Ortszeit) aus Singapur kommend auf dem Luftwaffenstützpunkt Subang in der Nähe der Hauptstadt Kuala Lumpur, wie die staatliche Nachrichtenagentur Bernama berichtete. Unter anderem will sie im Laufe des Tages mit Malaysias Ministerpräsident Ismail Sabri Yakoob zusammentreffen. Einen genauen Reiseplan hatte Pelosi im Vorfeld nicht veröffentlicht.
Offen ist weiterhin, ob die Politikerin trotz Warnungen aus China auch nach Taiwan reisen wird. Peking hatte den USA für diesen Fall mit Konsequenzen gedroht. Eine Visite der Nummer Drei der USA wäre der ranghöchste US-Besuch in Taipeh seit Jahrzehnten. Ein taiwanischer Abgeordneter bestätigte der Deutschen Presse-Agentur zuvor Presseberichte, wonach Pelosi möglicherweise am Dienstagabend Ortszeit aus Malaysia kommend in Taipeh eintreffen solle. Der Reiseplan ist nach US-Medienberichten allerdings in Bewegung.
Zwar steht das demokratische Taiwan nicht auf dem offiziellen Reiseplan, der neben Singapur und Malaysia noch Südkorea und Japan umfasst. Doch befürchtet Peking, dass sich Pelosi über die chinesischen Warnungen hinwegsetzen könnte. Die US-Demokratin hat schon länger vor, Taiwan zu besuchen, um damit ein Zeichen gegen die Drohungen aus China zu setzen.
USA: Möglicher Taiwan-Besuch Pelosis ändert nichts an China-Politik
Die US-Regierung sieht in einem möglichen Besuch Taiwans durch die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, keine Änderung der langjährigen China-Politik der USA.
«An unserer Ein-China-Politik hat sich nichts geändert», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Montag im Weißen Haus in Washington. «Es gibt keinen Grund für Peking, einen möglichen Besuch, der im Einklang mit der langjährigen US-Politik steht, in eine Krise oder einen Konflikt zu verwandeln.» Die USA würden sich nicht auf «Säbelrasseln» einlassen, sagte er. «Gleichzeitig lassen wir uns aber auch nicht einschüchtern.»
Im Rahmen ihrer Ein-China-Politik unterhalten die USA keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, sondern betrachten Peking als legitimen Vertreter Chinas. Pelosi will ihre Asien-Reise am Dienstag fortsetzen. Einen genauen Reiseplan veröffentlichte die 82-Jährige nicht. Die Spitzenpolitikerin hatte ihre Reise am Montag in Singapur begonnen. Weitere angekündigte Stationen sind Malaysia, Japan und Südkorea. Offen blieb weiterhin, ob Pelosi trotz Warnungen aus China auch nach Taiwan reisen würde. Peking hatte den USA für diesen Fall mit Konsequenzen gedroht. Eine Visite der Nummer Drei der USA wäre der ranghöchste US-Besuch in Taipeh seit Jahrzehnten.
Kirby betonte, es sei an Pelosi, einen möglichen Besuch zu bestätigen. Die US-Demokratin hat schon länger vor, Taiwan zu besuchen, um damit ein Zeichen gegen die Drohungen aus Peking zu setzen. Chinas kommunistische Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh entschieden ab. Hingegen versteht sich das 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan seit langem als unabhängig.
Der US-Sender CNN berichtete unter Berufung auf einen taiwanischen und einen amerikanischen Regierungsbeamten, es werde ein Besuch in Taiwan «erwartet». Das Pentagon beobachte chinesische Bewegungen und arbeite «rund um die Uhr» an Plänen für die Sicherheit Pelosis. (dpa)