VonUlrich Krökelschließen
Ungarns Premier Viktor Orbán sucht weiter den Schulterschluss mit Moskau: Eine Wandlung vom vermeintlichen Paulus zum beinharten Saulus. Eine Analyse.
Budapest - Ein junger Mann steht vor einer Batterie Mikrofone. Der Wind zaust am langen Haar. „Wenn wir an unsere Stärke glauben, können wir der Diktatur ein Ende setzen“, ruft er den Zehntausenden zu, die sich an diesem 16. Juni 1989 auf Budapests Heldenplatz versammelt haben. Seine Anklage richtet er nach Osten. Moskau habe Ungarn in eine „asiatische Sackgasse gezwungen“. Er fordert Freiheit, Demokratie und den sofortigen Abzug der sowjetischen Armee.
Wer Viktor Orbáns Biografie nicht kennt, wird den Redner auf den Bildern vom Juni 1989 kaum erkennen. Der schlanke Student von einst hat sich in einen gesetzten Mann verwandelt, der im Grunde alles erreicht hat. Ende Mai wurde der Vater von fünf Kindern 60. Davon hat Orbán insgesamt 17 Jahre in Ungarn regiert. In seiner ersten Amtszeit führte er das Land in die Nato und auf den Weg in die EU. Das war zur Jahrtausendwende.
Orbán geriert sich quasi als Putins Statthalter in der EU
Danach jedoch wandelte sich Orbán politisch bis zur Unkenntlichkeit. Zu beobachten jüngst im April: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reiste nach Kiew und sagte, der Platz der Ukraine sei in der Nato. Das erinnert fast etwas an den jungen Orbán. Doch der 34 Jahre ältere Orbán will von einer „asiatischen Sackgasse“ nichts mehr wissen. Bei Twitter empört er sich über Stoltenberg mit dem Ausruf: „What?!“ Politisch übersetzt heißt das: „Niemals! Nicht mit mir.“
Anders kann man Orbán kaum verstehen, wenn man seine Russland- und Ukraine-Politik seit der Invasion verfolgt. Er hält nicht nur gleichen Abstand zu Moskau und Kiew – nein: Orbán geriert sich quasi als Statthalter des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der EU. Vom ersten Invasionstag an bremste der Ungar Brüssels Sanktionspolitik, wo er konnte, vor allem im Energiesektor. Zum geplanten Ölembargo sagte Orbán über Monate hinweg Nein, bevor er einlenkte. Er schickte seinen Außenminister nach Moskau, um über mehr Gaslieferungen zu verhandeln. Kurz darauf gab er sein Okay für den Bau zweier Reaktoren durch einen russischen Staatskonzern.
Die Nähe zwischen Orbán und Putin ist kaum zu übersehen
In anderen Bereichen kennt Orbán überhaupt keine Kompromisse. So verhindert er bis heute EU-Sanktionen gegen Patriarch Kyrill I. Das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche unterstützt nicht nur die Invasion. Er beklatscht auch Putins ideologische Begründung, das slawische Bruderland besitze keine eigenständige Kultur. Die Nähe zwischen Orbán und Putin in der zur Schau gestellten christlich-konservativen Ideologie ist kaum zu übersehen.
Anfang Mai tönte der ungarische Premier: „Wir haben die Migration gestoppt, die Förderung von Gender-Propaganda beendet, und wir kämpfen unermüdlich für den Frieden. Das ist das Heilmittel gegen das progressiv-liberale Virus.“ Am 9. Mai sagte Putin in seiner Rede zum „Tag des Sieges“ im Zweiten Weltkrieg: „Wir wollen eine friedliche Zukunft. Es sind die westlichen globalistischen Eliten, die Familien zerstören und jene traditionellen Werte, die uns zu Menschen machen.“ Beide formulieren sehr ähnliche Glaubensbekenntnisse ihres illiberalen Denkens.
Bleibt die Frage: Tickt Orbán, der Freiheitskämpfer von 1989, wirklich so? Der bulgarische Demokratieforscher Ivan Krastev ist überzeugt, dass Orbáns Enttäuschung über den Westen „bis ins Herz des liberalen Politikverständnisses reicht“. Menschenrechte, Gewaltenteilung und Pressefreiheit seien für Orbán heute Störfaktoren bei seinem Klammern an der Macht. Der passionierte Fußballer habe schon immer vor allem „ein guter Anführer“ sein wollen. Einer, der bestimmt, wo es langgeht. Raus aus der „asiatischen Sackgasse“ damals – und retour heute. (Ulrich Krökel)
